5% Hürde bei Bundestagswahlen abschaffen?

Es gibt schon einen Grund für die 5% Hürde bei der Bundestagswahl. Stell dir mal vor, eine Kleinpartei würde wegen 0,1% der Wahlstimmen in den Bundestag einziehen. Dann darfst du den Bundestag erstmal ausbauen, damit alle Parteien der Welt mit einem Bruchteil eines Bruchteils der Wählerstimmen in den Bundestag einziehen dürfen. Abgesehen davon, gibt es politische Gründe, warum sowas niemals abgeschafft werden sollte. Da geht es weniger um Kapazität, mehr wegen den politischen Gründen.

Deswegen, 5% Hürde bestehen lassen, gar keine Frage. Wer da was anderes sagt, hat keine Ahnung. So einfach ist das.

⭐ LG, Faeriigold ⭐

Würde sie sogar erhöhen....

Sonst darf die FDP wieder mitregieren

Was ohne eine solche Hürde passiert, konnten wir eindrucksvoll in der Weimarer Republik beobachten. Gerade aus diesen Erfahrungen heraus wurde die 5% Klausel überhaupt erst eingeführt.

Die 5%-Hürde hat durchaus ihre Berechtigung, allerdings ist es bei der derzeitigen Dynamik der Parteienlandschaft nichts Ungewöhnliches, wenn gleich mehrere Parteien knapp unter dieser Hürde liegen. Da ist die Frage berechtigt, ob es nach demokratischen Prinzipien gerechtfertigt ist, wenn 10 oder 15% der Wählerstimmen nicht im Parlament repräsentiert sind.

Eine Lösung könnte eine "kumulative" 5%-Hürde sein, nach der die nicht im Parlament vertretetenen Parteien in der Summe weniger als 5% der Stimmen ausmachen. Nach diesem Modell wären beispielsweise im aktuellen Bundestag auch die Freien Wähler und die Tierschutzpartei vertreten, im Bundestag nach der Wahl 2013 die AfD und die Piraten.