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Meinung des Tages: Der Rücktritt der Grünen-Spitze – Neustart für die Partei oder aussichtsloses Manöver?

Beinahe schon vernichtende Kritiken und mehrere Wahlniederlagen: Dass die Grünen spätestens seit ihrer Beteiligung an der Ampelregierung zu einer umstrittenen Partei gehören, ist kein Geheimnis. Dennoch kam der Entschluss relativ überraschend, als gestern bekannt wurde, dass die Grünen-Spitze (Ricarda Lang und Omid Nouripour) gemeinsam im November zurücktreten werden.

Die Grüne Krise

Lang erklärte, dass es an der Zeit sei, Verantwortung zu übernehmen. Die Grünen würden einen neuen Weg brauchen, durch ihren Rücktritt solle Platz für neue Gesichter an der Spitze der Partei geschaffen werden.

Die letzten Wahlen dürften dabei noch einmal verdeutlicht haben, wie schlecht es aktuell um die Partei steht: In Sachsen riss die Partei gerade noch die Fünf-Prozent-Hürde, in Thüringen und Brandenburg konnten sie diese nicht mehr erreichen.

Bundesweit liegen die Grünen in etwa bei elf Prozent. Das sind 3,7 Prozent weniger als noch bei den Bundestagswahlen 2021.

Gründe der Krise

Immer mehr junge Wähler wenden sich von den Grünen ab – besonders Erstwähler tendieren zur AfD. Auch mussten die Grünen viele Kompromisse eingehen, wie beispielsweise das Einsetzen für Waffen und längere Atomkraftwerklaufzeiten.

Auch scheint das Kernthema – Klimaschutz – kein sonderlich großes Interesse mehr bei den Wählern zu wecken. Durch Themen wie das Heizungsgesetz etwa empfanden Teile der Bevölkerung die Partei schlichtweg als realitätsfern und überheblich – dadurch gerieten die Grünen immer mehr in die Defensive, mussten sich verteidigen und erklären.

Die Grüne Jugend

Nach dem Rückzug von Lang und Nouripour folgte prompt die Ansage des Vorstands der Grünen Jugend. Auch diese wollen geschlossen – und das bedeutet alle zehn Personen – zurücktreten. Dem Spiegel liegen Informationen vor, die eine noch drastischere Perspektive für die Grüne Jugend aufzeigen: Der Führungsnachwuchs will womöglich sogar geschlossen aus der Partei austreten. Diese Entscheidung sei schon länger gefallen, auch der Rücktritt der beiden Partei-Vorsitzenden ändere nichts an der Entscheidung. Die Vorsitzenden der Grünen Jugend begründen ihre Entscheidung damit, dass auch eine personelle Neuaufstellung weder inhaltlich noch strategisch eine mit ihren Werten und Ansichten kompatible Richtung einschlagen werde und es nicht möglich sei, einer Partei anzugehören und gleichzeitig aber für eine grundsätzlich andere Politik zu werben.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was haltet Ihr vom Rücktritt der Partei-Vorsitzenden und dem des Führungsnachwuchses?
  • Wer wäre Eurer Meinung nach qualifiziert, um die Posten wieder einzunehmen?
  • Was müsste in Euren Augen geschehen, dass die Grünen aus der Krise kommen?

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Was haltet ihr von so einer Partei?

Hey Leute, mal angenommen es gibt so eine Partei, wie würdet ihr sie finden?

  • Mehr Handlungsfreiheit für Polizei.
  • Angriffe auf Polizei und Medizinisches Personal sieht in jedem Fall eine Freiheitsstrafe von mindestens 5 Jahren vor.
  • Migranten können eine befristete Staatsangehörigkeit von 10 Jahren erwerben nach bestandenen Test, danach kann die Staatsangehörigkeit unbefristet verlängert werden wenn sie nicht mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind und sie in den letzten 8 Jahren mindestens 6 Jahre Sozialversicherungspflichtig gearbeitet haben oder aktuell Sozialversicherungspflichtig Beschäftigt sind.
  • Sozialleistungen stehen ausschließlich Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit zu, Leistungen für Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit werden durch Spenden finanziert und durch eine Einkommen einer speziellen staatlichen Leiharbeitsfirma die arbeitswillige Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit an Unternehmen vermittelt, sie übernimmt auch die Sprachkurse und Qualifizierung.
  • Es werden Armenhäuser in Großstädten eingerichtet wo Menschen mit geringem Einkommen günstig wohnen können.
  • Bürgergeld wird an die Lohnentwicklung gekoppelt und darf mit allen anderen Sozialleistungen zusammen, niemals höher sein als 80% von dem was man bei einer Teilzeitstelle mit Mindestlohn Netto bekommt.
  • Einführung einer Luxussteuer von 25% auf alles was als Luxusatikel eingestuft wird, also alles was deutlich mehr kostet als das was man mindestens dafür zahlen muss, also wenn zum Beispiel eine Winterjacke 200€ kostet, fallen auf die die 2.000€ kostet, 25% Steuern an, auf die andere ledeglich 19%.
  • Öffentliche Baumaßnahmen bekommen eine Finanzierungpriorität, so das es nicht mehr sein kann das so etwas wie der BER weitergebaut wird, wären Schulen verrotten.
  • Anschaffung des Länderfinanzausgleichs, wenn ein Bundesland über seine Verhältnisse lebt, kann es sich entweder von anderen Geld leihen oder muss seine Eigenständigkeit aufgeben und wird von einem Bundesland übernommen das es sich leisten kann.
  • Der Bundestag wird massiv reduziert, zudem muss von jeder Partei die über 1% kommt, mindestens 2 Personen im Bundestag sitzen, daraus ergibt sich das maximal 200 Personen im Bundestag sitzen, wer das ist, bestimmen die Partein selbst.

Sonstige Themen:

  • Gleichberechtigung Mann und Frau = Ja, auf allen Feldern sollen gleiche Rechte für alle gelten, Quoten werden abgelehnt.
  • Tempolimit = Nein.
  • Verbrennerverbot = Nein.
  • LGBTQ+ Rechte und Schutz = Ja
  • Gendern = Nein, aber freiwillig wer will.
  • Russland = Neutrale Haltung.
  • USA = Neutrale Haltung.
  • China = Neutrale Haltung.
  • EU = Verbündete.
  • Atomkraft = Ja
  • Umweltschutz = Ja
  • Erneuerbare Energien = Ja
  • Öffentlichrechtliche = Ja, aber nur mit einem die zusammensetzung der Bevölkerung repräsentierenden Kontrollgremium um sicherzustellen das das Programm für möglichst viele interressant ist und politisch neutral ist.
  • Wehrpflicht = Ja von 18-30 kann jeder zum Dienst gerufen werden, danach nur noch freiwillig.
Schlecht 70%
Gut 30%
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