Meinungsfreiheit – die besten Beiträge

Viele Proteste und Stimmungen würde man ohne Social Media nicht mal wirklich mitbekommen. Von Pro-Palästina Protesten würde ich nur aus der Zeitung erfahren, irgendwo auf Seite 9.

Ist Social Media eher gut oder schlecht für die politische Entwicklung eines Landes?

Der Freistaat Sachsen versetzt einen ehemaligen Abgeordneten der AfD in den Ruhestand.

Soll hier eine unbequeme Stimme zum schweigen gebracht werden?

tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-richter-maier...

Der AfD-Politiker Jens Maier darf nicht mehr auf die Richterbank zurückkehren. Der Bundesgerichtshof gab dem Freistaat Sachsen recht in dessen Entscheidung, Maier in den vorzeitigen Ruhestand zu ...

deutschlandfunk.de/ex-afd-abgeordneter-maier-zu-recht-als-richter-in-den-ruhestand-versetzt-100.html

Der Ex-AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier hatte Beschwerde gegen seine...

zeit.de/politik/deutschland/2023-10/jens-maier-richter... Partner

AfD-Politiker Maier zu Recht als Richter in Ruhestand versetzt. Der ehemalige AfD-

Albert (Otto) Ammer (* 31. Oktober 1916 in Windischenbernsdorf; † 23. Oktober 1991 in München)^[1] war ein deutscher Fotograf,^[2] Filmberichterstatter^[3] und Kameramann.^[3] Ammer drehte dokumentarische Filmdokumente und prägte die Bildsprache und Ästhetik für Die Deutsche Wochenschau mit.^[4] Nach dem Zweiten Weltkrieg drehte Ammer zahlreiche Dokumentationen für Der Augenzeuge (Wochenschau) in der damaligen SBZ (Sowjetische Besatzungszone) und der DDR. Während der Filmdreharbeiten dokumentierte Ammer die Ereignisse oft zusätzlich mit dem Fotoapparat.

Beim Volks-Aufstand vom 17. Juni 1953 filmte Ammer als „mutiger Kameramann“^[5] die dramatischen Ereignisse in Halle an der Saale.^[6] Die historisch einmaligen Filmaufnahmen entstanden mit Unterstützung der Filmassistentin Jutta-Regina Lau. Ammers Filmaufnahmen halfen zum 60. Jahrestag das Geschehen um den Volksaufstand von 1953 in Halle (Saale) zu rekonstruieren und gelten als historische Dokumente.^[3][6] Die Aufnahmen zeigen die friedliche und jubelnde Menschenmassen auf Marktplatz und Hallmarkt, die Befreiung von Häftlingen aus der Haftanstalt an der Kleinen Steinstraße und die blutig niedergeschlagenen Proteste vor dem Gefängnis Roter Ochse.^[7] 

Ammer wurde am 18. Juni 1953 von der DDR Staatssicherheit verhaftet^[8][9] und vier Wochen ohne Gerichtsbeschluss im Roten Ochsen inhaftiert.^[10] 

Die Filmaufnahmen und seine Ausrüstung wurden beschlagnahmt.^[9][11] In einem DDR-Schauprozess wurde Ammer zu drei Jahren Zuchthaus verurteilt und mit Berufsverbot in der DDR belegt.^[6] Ammer musste die drei Jahre Gefängnisstrafe vollständig verbüßen. Gnadengesuche wurden abgelehnt.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Albert_Ammer

mdr.de/nachrichten/podcast/volksaufstand/audio-volks...

Die Bilder aus Halle – DEFA-Mann gelangen einmalige Filmaufnahmen. Als am 17. Juni 1953 in der DDR Hunderttausende Menschen auf die Straßen gehen, hoffen sie auf ein

Ich finde man kann das verbrennen eines einzelnen Buches nicht mit dem verbrennen aller Bücher einer Art vergleichen, wie seht ihr das?

Was denkst du drückt einer aus wenn er sagt seine politische Einstellung is Mitte?

https://youtu.be/BC8R0WE60iw

Wie ist die Lage der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland?

Bin mir nicht ganz sicher was unser Lehrer mit der Frage gemeint hat aber ich kann mir vorstellen, dass es um sowas geht wie:

-Wie sicher ist die Presse- und Meinungsfreiheit? Gibt es Gegner in der Politik?

-Wie sehr ist die Presse- und Meinungsfreiheit von den Bürgern akzeptiert? Gibt es Gegner?

Kurz um was es geht.

https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/PDF/?uri=CONSIL%3AST_15669_2022_INIT&from=EN

Indem sog. Demokratiepaket geht es um die Regulierung und das Targeting politischer Werbung. Bedeutet, dass politische Werbung nicht mehr von einem Algorithmus vorgeschlagen werden darf. Egal ob die Werbung bezahlt wurde oder jemand einfach nur seine persönliche Meinung öffentlich kund tut. Besonders besorgniserregend finde ich folgende Punkte.

Recital 13: Additional text has been introduced to clarify that this Regulation does not alter national rules relating, amongst others, to bans or limitations on political advertising during specified periods or to prohibitions of use of commercial space for election campaign purposes.

Recital 18: Text has been introduced to further clarify that communication by public authorities or members of the Governments in relation to legislative and regulatory initiatives does not usually constitute political advertising under this Regulation.

Es wird sich auf Verbote und Beschränkung politischer Werbung während bestimmten Zeiträumen bezogen (z.B. wenn Wahlen anstehen). Auch Petitionen die für Gesetzesvorschläge gemacht werden, wären auch von sowas betroffen (z.B. für Meeresschutz wenn sowas wie die UNEA oder Cites-Konferenz bald stattfinden). Politische Diskussionen oder Aufklärung im öffentlichen Raum zu verbieten spricht natürlich sehr für die Meinungsfreiheit. Dieser Beitrag wäre mit dem Gesetz übrigens auch verboten.

Ausgenommen Behörden und Regierungsmitglieder*innen, da sie natürlich nicht als politische Werbung angesehen wird bei denen. Wem das wohl in die Karten spielt?

Ganz wild wird es ab der achten Seite.

Wir sind so weit, dass wir Klima-Kleber wegsperren. Strafe finde ich wichtig, weil sie durch ihre Aktionen andere Menschen gefährden, aber 2 Wochen Haft find ich übertrieben. In Bayern übrigens bis zu 30 Tagen. Danke Söder.

https://www.focus.de/panorama/welt/nach-blockade-am-stachus-muenchner-klimaaktivisten-muessen-fuer-30-tage-in-polizeigewahrsam_id_176828058.html

Er gibt Thema Meinungsfreiheit Definitionen was soll ich schreiben ich muss in Plakat schreiben Bitte Hilfe mir Dankeschön

Ich schreibe ab und zu "Urban Fantasy Dystopie", dabei ist die Frage, ob es in Deutschland wegen dem Holocaust moralisch vertretbar wäre eine Figur mit "jüdischen Eigenschaften" zu "erfinden", und dabei meine ich keine "Parodie/Satire" wie in "Jojo Rabbit", sondern eher so etwas wie "Willow Rosenberg, einer Hexe aus Buffy im Bann der Dämonen", die aus Rache, (Achtung Spoiler) auch einen Menschen häutet oder würde man wegen "Verharmlosung" des "dritten Reichs" mit größeren Strafen rechnen müssen?

Quellen: How Jewish is Willow Rosenberg? – Buffy the Vampire Slayer Online (btvsonline.com) (leider Englisch)

Anschauen auf eigene Gefahr:

Willow Bored Now - YouTube (auch Englisch, aber es geht um den Inhalt )

Ich finde die USA sind keine richtige funktionierende Demokratie. Der Grund: Das 2 Parteien System. Meiner Meinung nach gibt es keine richtige Opposition in den USA. Egal ob Demokraten oder Republikaner man bekommt eigentlich immer fast das gleiche. Die Republikaner sind mehr Konservativ Rechts und die Demokraten Mitte Links. Das ist wie wenn in Deutschland es nur die Wahl zwischen FDP und SPD gibt. Es wird im Grunde genommen nie wirklich Veränderung in den USA geben.

Also wie in den USA.

Aktuell sieht es ja nicht danach aus

Also wie Holocaustleugnung

Was würdet ihr euch bei einem Mensch denken,der lachen muss ,wenn er ein Video sieht,in dem jemand getötet wird.& Der wenn jemand stirbt,immer zuerst an sich denkt.Also das jemand stirbt und man dann zb zuerst daran denkt ,dass die Person einem dann nicht mehr in der Schule helfen kann.

Alle Meinungen sind willkommen,ich bin niemandem böse.

Hallo Allerseits!

Mich würde mal interessieren was ihr so von unserer Gesellschaft haltet. Ich meins ernst, hier könnt ihr eure persönliche Meinung schreiben und diskutieren, aber bitte Sachlich bleiben.

Deine Meinung ist gefragt, aber schreibe bitte anständig. Ich möchte keine rassistischen Bemerkungen oder ähnliches lesen müssen!

Hallo,

Letztens habe ich mit meinem sehr guten Freund über dieses Thema geredet, wir kamen eigentlich zufällig auf das Thema Ausländer in DEUTSCHLAND! Ich komme aus 🇭🇷und er ein gebürtiger URBAYER, auf jeden Fall meinte er, daß er zbs. Menschen aus manchen EU Ländern gar nicht als Ausländer sieht die in Deutschland leben! Was meint ihr?