Wenn man glaubt, was die Massenmedien erzählen, soll der ungebremste CO2-Ausstoß angeblich zu einer Klimakatastrophe führen, die den Planeten Erde unbewohnbar macht. Das haben nicht mal die Nazis mit dem 2. Weltkrieg geschafft. Warum demonstrierten in den letzten Wochen dennoch viel mehr Menschen gegen Rechts als gegen die Klimapolitik der Bundesregierung?

In Leipzig kam es bei zunächst friedlichen Veranstaltungen zu Ausschreitungen.

Der Hintergrund dieser Versammlungen war das Urteil gegen Lina E., wobei die angekündigte Demonstration „Tag X“ verboten wurde.

Bei den anfangs noch friedlichen Versammlungen kam es dann unter anderem am Alexis-Schumann-Platz zu Ausschreitungen mit Böllerschüssen. Ebenso wurden sowohl Steine als auch Flaschen und ein Brandsatz auf Polizisten geworfen.

Nancy Faeser kündigte aufgrund dieser Geschehnisse an, die linksextremistische Szene strikter zu beobachten und gegebenenfalls konsequent und strikt durchzugreifen. Auch weitere Demonstrationen wurden bereits verboten.

Die Linkspartei hingegen kritisiert das Verbot der Folgedemonstration und bezeichnet es sogar als skandalös. Sie sehen in dem Verbot der Demonstrationen einen Eingriff und eine Außerkraftsetzung der Grundrechte und möchten gegen diese Entscheidung vorgehen.

Unsere Frage an Euch: Sollte künftig bei ausufernden Demonstrationen stärker durchgegriffen werden? War die Entscheidung, die Folgedemonstration zu verbieten korrekt oder eine gravierendes Außerkraftsetzung der Grundrechte?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/leipzig-krawalle-tag-x-100.html https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/leipzig-krawalle-tag-x-104.html

Wenn die sich auf der Straße kleben?

Ich verstehe nicht, wie man im Alter arm sein kann. Wenn man mal davon ausgeht, dass man ab 18 sein erstes Geld verdienen kann und mit 67 in Rente geht, hat man 49 Jahre Zeit sich ein bisschen Geld anzusparen. 49 Jahre! Ein halbes Jahrhundert! Wie kann man es da schaffen arm zu sein?

Man könnte mit 18 z. B. in einen ETF investieren (4% p. a, Netto & nach Steuern) und den bis zur Rente laufen lassen.

Wenn man es schafft nur 30€ im Monat zu investieren hat man nach 49 Jahren bereits über 50.000€.

Spart man 50€/Monat hat man knapp 90.000€.

Und schafft man es 100€ zu sparen sogar 175.000€.

Wie gesagt, netto und inflationsbereinigt.

Und ganz ehrlich, mit kann keiner erzählen, dass er nicht in der Lage ist 30€ oder 50€ im Monat zu sparen. Das ist vielleicht für Hartzer schwer, aber nicht für den normalen Arbeiter, der sich ständig über die Rente beschwert.

Also mal ehrlich, wie schafft man es nach einem halben Jahrhundert Verdienst immer noch arm zu sein?

Und am Ende immer den Politikern für ihr eigenes Versagen die Schuld geben..

Sie ist doch nur ein Kind und hat noch nie etwas gegen AFD gesagt.

Quelle: Twitter AFD Hessen

Berlin – Im aktuellen Sonntagstrend, herausgegeben vom Meinungsforschungsinstitut INSA im Auftrag der Bild-Zeitung, zeichnen sich wichtige Verschiebungen in der politischen Landschaft Deutschlands ab: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die AfD demnach deutlich schlechter abschneiden als zuvor.

Der Verfassungsschutz hat die AfD indes weiterhin im Visier. Nordrhein-Westfalens  CDU-Ministerpräsident  Hendrik Wüst bezeichnet sie als „Nazi-Partei“. Einige Politiker der Ampel-Koalition fordern sogar ein Verbot der AfD – die sozialdemokratische Bundesinnenministerin  Nancy Faeser äußerte zuletzt, dass sie sich das „vorstellen“ könne. Ein solcher Schritt sei das „schärfste Schwert“, das zur Verfügung stehe, sagte Faeser dem  SWR.

Quelle: https://www.merkur.de/politik/bundestagswahl-umfrage-afd-gegen-rechts-insaumfrage-zr-92838691.html

Welche Verschwörrung fing findet ihr am Witzigsten die momentan verbreitet werden:

Die gute alte Demogeld Verschwörrung

https://youtu.be/i3ODk2McsHU?si=hdT9lF23swBIT7FF

Das alle Demonstranten durch die Impfung via Chips gleichgeschaltrn wurden

Das die Demos nicht echt sind und die Bilder KI generiert

Ab Minute 4 (4:00) sieht und hört man einen Befürworter der Klima-Aktivistengruppe "Letzte Generation", mit folgendem Zitat: "Ziviler Ungehorsam ist legitim in einer Demokratie", würdet ihr dem zustimmen?

https://www.youtube.com/watch?v=ooghAmyta30

Sie spaltet die Gemüter. Die einen verehren sie, die anderen verachten sie. Es scheint kaum ein Dazwischen zu geben.

Das Problem ist sicher auch ihr schwarz-weiß-Denken. Es gibt natürlich nicht nur “Gut“ oder “böse“. Die Welt ist wesentlich komplexer.

Jedoch hat Greta Thunberg eine Welle in Bewegung gesetzt. Die Politik kann die FFF-Demos nicht ignorieren.

Wie seht ihr das? Wie steht ihr zu den Demos bzw. Greta Thunberg?

Vor wenigen Wochen erst sorgte eine Demonstration von Islamisten in Hamburg für Aufregung. Auch an diesem Wochenende gingen in der Hansestadt wieder zahlreiche Menschen auf die Straße. Hier stellt sich auch die Frage danach, wie sich der Staat gegen derartige Bestrebungen zur Wehr setzen kann...

Islamistische Demonstrationen in Hamburg

Ca. 2.300 - zumeist männliche - Demonstranten sind am vergangenen Wochenende dem erneuten Aufruf der islamistischen Gruppierung "Muslim Interaktiv" gefolgt und haben an einer Großdemonstration in Hamburg teilgenommen. Unter großer Polizeipräsenz versammelten sich die Teilnehmer in der Nähe des Hauptbahnhofs.

Als Reaktion auf eine Demo vor wenigen Wochen galten für die Protestierenden dieses Mal strenge Auflagen: Die Kundgebung durfte ausschließlich stationär und nicht als Demonstrationszug stattfinden. Zudem war es - wie bereits Ende April - verboten, zu Hass und Gewalt aufzurufen, das Existenzrecht Israels zu leugnen oder israelische Flaggen zu verbrennen. In Kontrast zur ersten Demo sollte es zwischen den Teilnehmern zudem keine Geschlechtertrennung geben.

Als gewichtigster Einschnitt dürfte allerdings das Verbot, ein Kalifat in Deutschland in Wort, Schrift oder Bild zu fordern, gewertet werden. Bei den Demos vom 27. April trugen zahlreiche Teilnehmer Plakete mit Schriftzügen wie "Kalifat ist die Lösung" oder "Deutschland = Wertediktatur", was in ganz Deutschland und parteiübergreifend für großes Entsetzen gesorgt hat.

Die Demonstration am Wochenende verlief weitgehend friedlich. Die Organisatoren rieten den Teilnehmern, sich nicht mit Vertretern der Presse zu unterhalten. Auf jeglichen mitgebrachten Plakaten waren dieses Mal Schriftzüge wie "Censored" oder "Verboten" zu lesen.

Die Reaktion der Innenministerin

Unmittelbar nach der ersten Demo Ende April forderten zahlreiche Politiker das Verbot einer weiteren Kundgebung sowie das Verbot der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung "Muslim Interaktiv". Diese ist vor allem auf Social-Media aktiv und erreicht mit ihren Inhalten via Tik Tok, Instagram und Facebook eine große Menge an zumeist jungen Menschen.

Innenministerin Nancy Faeser drohte mit allen Mitteln des Rechsstaats und verwies darauf, dass Menschen, die "lieber in einem Kalifat und damit in der Steinzeit leben [wollen], [...] gegen alles [verstoßen], wofür Deutschland steht." Weiter erwähnte sie, dass wir "unsere Verfassung mit den Mitteln unserer Verfassung" gegen derartige Forderungen und Strömungen vehement verteidigen würden.

Die Suche nach dem adäquaten Umgang

Justizminister Marco Buschmann erachtet die Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland zwar als absurd, sieht darin jedoch nicht zwingend einen Fall für die Justiz. Laut Bundesverfassungsgericht muss eine absurde Meinung / Äußerung, die dem Grundgesetz sogar widerspricht, im Sinne des geistigen Meinungskampfes ertragen werden, sofern keine konkreten Anstalten zur Beseitigung der bestehenden Ordnung und Rechtsgüter vorliegen.

Ein Verbot von "Muslim Interaktiv" sei zudem nur zu bewerkstelligen, wenn die hohen rechtlichen Voraussetzung vollends erfüllt sind. Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß forderte ein schärferes Vorgehen gegen vergleichbare Gruppierungen und warf der Ampel-Regierung vor, den radikalen Islam tendenziell eher zu verharmlosen. Laut FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle müssten insbesondere Ausländer, deren Aufenthalt die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährde, konsequent ausgewiesen werden.

Eventuelle Abschiebungen täuschen allerdings über die Tatsache hinweg, dass ein Gros der Teilnehmer oder Redner wie der Lehramtsstudent Raheem Boateng deutsche Staatsbürger sind und demzufolge nicht ausgewiesen werden können. Vor allem die Gefahr von Social-Media für junge Muslime in Deutschland werde seitens der Politik darüber hinaus weiterhin nicht ernst genug genommen.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie sollte sich der Rechtsstaat gegen derartige Tendenzen zur Wehr setzen?
• Wie erklärt Ihr Euch die Anfälligkeit mancher Deutscher mit Migrationshintergrund für derartige Strömungen?
• Welche (Bildungs-)politischen Maßnahmen wünscht Ihr Euch, damit junge Muslime vor radikalen Positionen wie diesen geschützt werden?
• Welche Reaktion der Abgrenzung / Kritik wünscht Ihr Euch von gemäßigten Muslimen in Deutschland?
• Würdet Ihr die Forderung nach einem Kalifat bereits als konkrete Gefahr für die bestehende Ordnung werten?
• Sollten religiöse Inhalte in Apps wie Tik Tok / Instagram komplett ausgeblendet werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/islamisten-hamburg-demo-102.html

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/islamisten-demo-in-hamburg-hunderte-teilnehmer-a-538f2507-314e-48e0-be75-2a93fb631b7e

https://www.sueddeutsche.de/politik/hamburg-demo-kalifat-islamisten-muslim-interaktiv-faeser-1.6705485

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/islamismus-tiktok-verfassungsschutz-radikalisierung-muslime-100.html

Warum wird eigentlich so extrem überall gegen Rechts demonstriert?

Wir haben in der Schule gelernt das Rechts gar nicht schlimm ist sondern nur das Rechtsextrem davon. So ist das auch bei bei Links.

Und wir haben gelernt das es in einer Demokratie nicht funktioniert und gefährlich ist wenn man eine Seite ablehnt weil es eine Waage ist die sich ausgleicht und immer verhindert das eine Seite die ganze totalitäre Macht und Kraft bekommen kann und machen kann was sie will.

Stellt euch vor das es nur noch links geben würde, die linke Seite kann dann alles machen was sie will und sowas war in der Geschichte immer schlimm, egal ob rechts oder links alleine die Macht hatte.

Warum will man rechts überall komplett wegdemonstrieren wenn die Seite in der Demokratie wichtig ist so lange es nicht rechtsextrem ist?

Die Demonstrationen heißen auch Demos gegen Rechts und nicht Demos gegen Rechtsextrem

Warum werden andere Meinungen abgelehnt?

Bitte benutzt beim antworten den Kopf, seid neutral und schreibt keine Beleidigungen oder Hetze weil ihr nicht sachlicher als ein Schulkind schreiben könnt 🤪

Die AfD ist einer Umfrage zufolge weiterhin die zweitstärkste Kraft in Deutschland – verliert derzeit jedoch an Zuspruch. Im »Politbarometer« des ZDF büßte die Partei drei Prozentpunkte im Vergleich zum Vormonat ein und kam auf 19 Prozent. Auch in dem am Donnerstag veröffentlichten »Deutschlandtrend« der ARD hatte die Partei 3 % verloren und war ebenfalls bei 19 Prozent gelandet.

Beim »Politbarometer« gaben 72 Prozent an, dass ihrer Ansicht nach von der AfD eine Gefahr für unsere Demokratie ausgehe. Ein Verbot der AfD unterstützten allerdings nur 41 Prozent.

Das Thema Rechtsextremismus hat der Erhebung zufolge stark an Bedeutung zugenommen und liegt bei den wichtigsten Problemen in Deutschland jetzt auf Platz zwei, knapp hinter dem Thema Migration. Die seit mehreren Wochen stattfindenden Demonstrationen gegen Rechtsextremismus finden 79 Prozent gut.

Das schreibt der Spiegel in einem Artikel zum aktuellen Politbarometer.

Bisher wurden große Bedenken geäußert die Demonstrationen könnten der AfD eher Wähler in die Arme treiben. Doch das Gegenteil scheint der Fall zu sein.

Was denkt ihr? Liegen die sinkenden Umfragewerte für die AfD wirklich an den Massendemonstrationen, oder vermutet ihr dafür andere Gründe?

Z.B verbreiten AFDler aktuell (auch hier) das Gerücht, dass auf den Demos gegen Rechtsextremismus zum Mord an AFDlern aufgerufen wird.

Obwohl nix dergleichen vorgefallen ist.

Zusätzlich behaupten sie, dass die Staatsanwaltschaft ermittelt, um die erste Falschaussage glaubhafter zu machen.

Auch das stimmt nicht. Wenn es keine Straftat gab, wird auch nicht ermittelt.

Auf den Schildern der Demonstranten ist ja eine Aussage/Behauptung zu lesen: Das AFDler töten. Nicht das man AFDler töten soll.

Es handelt sich um eine Aussage, nicht um eine Aufforderung.

Der AFD und auch sonst jedem wird bewusst sein, was da auf den Schildern steht. Es handelt sich also nicht um ein Versehen oder Missverständnis. Man versucht hier, mit Absicht Desinformationen zu streuen, um die Demonstranten zu verunglimpfen und zu kriminalisieren.

Wie findet ihr die Aktion, das die AFD Lügen über die Demonstranten verbreitet?

Ich meine, wenn die AFD im Recht ist, warum muss sie dann Lügen verbreiten?

Ich persönlich bin auch kein Fan der Antifa und ihrem Extremismus. Deswegen habe ich ja auch die Grünen gewählt - um Extremismus zu bekämpfen. Aber Lügen zu verbreiten erweist einem nur einen Bärendienst. Ich finde, das Fake-News verboten und aus sozialen Medien verbannt gehören.

Wie ist eure Meinung dazu?

Man sieht es auch auf gf: Seit den Massendemonstrationen gegen die AfD gehen deren Anhänger, Parteimitglieder und Wähler steil.

Entweder sind die Fotos gefaked oder die Demonstranten bezahlt bzw. manipulierte Schafe.

Der Umgang mit den Massenprotesten nach dem Geheimtreffen zur Remigration traf sie unvorbereitet und sie reagieren konfus, oder?

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/afd-stimmung-100.html

Bitte stimmt ab und begründet eure Antwort!

Und legen so den Straßenverkehr lahm.

Sollen die nun auch eine kriminelle Vereinigung sein oder gar gleich Terroristen wie es die rechte Wählerschaft bzw Politiker aus dem rechten Lager für die letzte Generation fordern?

Ob man nun Straßen mittels ankleben blockiert oder mit tonnenschweren Fahrzeugen macht ja keinen Unterschied.

Wart ihr mal bei einer Demo mit dabei? Sei es für Palästina oder für Israel? Und habt ihr auch mal eine Rede diesbezüglich gehalten?