Demokratie – die besten Beiträge

Wir Europäer haben geschafft ein föderatives Konstrukt zu bauen, was Nationen näher bringt anstatt zu spalten - eure Meinung dazu?

Die Europäer haben eine föderale Organisation entwickelt, die Souverenität und Schutz der Kulturen anstrebt, sowie Zusammenarbeit in sozialen, ökonomischen und politischen Wege folgt.

Wir haben auch Referendums in allen EU Staaten der Zeiten 2004 bis 2007 geführt, um das Lissaboner Abkommen zur Wirklichkeit zu bringen, nachdem die Unser europäisches Verfassungsdokument, was wie die 10 Ammendments der US Konsitution in 51 Aritkel die Rechte und Freiheit der EU Bürger legally binding schützt. Sowie auch die Abkommen von Maastricht und Rom modernisiert und redefeniert in Treaty of the European Union und Treay on the functioning of the European Union. Das heißt die EU Bürger der Union haben in Mehrheit zugestimmt für ein Verfassungdokument der Union.

Die Form der EU ist "suis generis" genannt. Also eine eigene föderative sowie konföderale Struktur, die Supranational und Zwischenstaatlichkeit Hand in Hand ermöglicht.

Wir haben ebenfalls eine Flagge, Währung, Hymne und Bürgerschaft innerhalb der Union. Eine föderale Kompetenzdivision fest verankert im europäischen Verfassungsdokument.

Gemeinsame Institutionen:

  • EU Rat
  • EU Kommission
  • EU Parlament
  • EU Zentralbank
  • EU Defence Agency
  • EUROPOL
  • EU Investment Bank
  • EU Gerichtshof
  • European public prosecutor office

Freie interne Grenzen. Gemeinsame Verteidigunspolitik: PESCO, EDA, LIVEX, FRONTEX und ein EU Defence and Security Fund.

Wir fördern supranationale Regulierungen und Zwischenstaatlichkeit via demokratische Mittel, ergo EU Wahlen für den EU Palament und die Anbindung der Staatschefs im EU Rat. Im EU Rat machen die Staatschefs auch gemeinsame Außenpolitik via den EU Kommissar für foregin affairs, Ratifizierung von Verträgen und Handelsabkommen zwischen Staaten und der EU.

Was wir jetzt weiter integrieren und entwickeln ist:

  • Vollendung der Bankenunion
  • Die Kapitalmarktunion
  • Das EU Insolvenzrecht
  • Die Fiskalunion
  • Weiterentwicklung der Verteidigungsunion und Außenpolitik
  • Die Transparenz der Institutionen, die Reformen zur VETO Recht ,das Initiativrecht des EU Parlaments gewährleisten und das EU Haushalt besser finanzieren

Der Rest wird sich in der Zukunft weiterentwickeln. In jeder Krise hat die EU geschafft weiterentwicklet und intergrierter rauszukommen als davor.

Ich stimme zu 80%
Ich stimme nicht zu 20%
China, Europa, Geld, Geschichte, Wirtschaft, Krieg, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Demokratie, Europäische Union, Euro, europäische Geschichte, Militär, Ukraine, Europäische Zentralbank, Europäisches Parlament

Wer sollte Kanzlerkandidat der AfD sein?

AfD-Partei-Co-Chefin Alice Weidel wurde letztes Wochenende vom Parteivorstand zur Kanzlerkandidatin nominiert. Bei der letzten Bundestagswahl 2021 trat sie zusammen mit Partei-Co-Chef Tino Chrupalla als AfD-Spitzenduo an, allerdings ohne eine Kanzlerkandidatur festzulegen. Die Partei erzielte damals 10,4 Prozent der Stimmen. Seither hat sich das politische Klima und auch die Stimmung in der Bevölkerung stark verändert. Dem vorzeitigen Ampel-Aus sind multiple Krisen in der aktuellen Legislaturperiode vorausgegangen, darunter die Ausläufer der Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg, die Inflation und eine schwächelnde Wirtschaft. Die AfD erreicht in aktuellen Umfragen rund 18 Prozent und liegt damit hinter der Union auf dem zweiten Platz.

Angesichts dessen, dass die AfD derzeit die zweitstärkste Kraft in Umfragen sei, habe ihre Partei einen Regierungsanspruch, sagte Weidel letzte Woche im Deutschlandfunk. Auch wenn man absehbar keine Koalitionspartner habe, sei ihre Kanzlerkandidatur keine reine Symbolik. In dem Zusammenhang kritisierte sie die Union, die mit ihrer Unvereinbarkeitsklausel Millionen von Wählerinnen und Wählern ausgrenzen würde. Dabei verwies sie auf den Wunsch nach Veränderungen in der Bevölkerung. Reformen zum Verbrenner oder des Gebäude-Energie-Gesetzes könnte man in einem schwarz-blauen Bündnis problemlos umsetzen, argumentierte die Partei-Co-Vorsitzende.

Trotz der hohen Umfragewerte gilt es als sehr unwahrscheinlich, dass Weidel tatsächlich Bundeskanzlerin werden könnte. Aktuell schließen alle anderen Parteien eine Koalition mit der AfD aus. Obschon Weidel nicht direkt der Rechtsaußen-Strömung zuzuordnen sei, habe sie laut t-online keine Berührungsängste mit dem radikalen Flügel. Damit könnte sie ggf. die gemäßigte Wählerschaft abschrecken. Die AfD-Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie mehrere AfD-Jugendorganisationen werden vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Auf Bundesebene ist die AfD laut Deutschlandfunk bislang ein „rechtsextremistischer Verdachtsfall“.

Quelle: https://civey.com/umfragen/44189/ist-alice-weidel-ihrer-meinung-nach-die-richtige-kanzlerkandidatin-fur-die-afd?utm_source=b2cnewsletterl&utm_medium=email&utm_campaign=20241115_sendinblue_1229

An die hiesigen AfD-Anhänger:

  • Seid Ihr zufrieden mit Alice Weidel, oder hättet Ihr einen anderen AfD-Politiker lieber als Kanzlerkandidaten?
Alice Weidel 62%
Jemand anderes. 21%
Björn Höcke 15%
Alexander Gauland 3%
Tino Chrupalla 0%
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