Wer wird alles abgeschoben?
Unter welchen Bedingungen und Kriterien plant die AfD, Personen aus Deutschland abzuschieben? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, und wer genau wäre von solchen Maßnahmen betroffen?
Könnte man z.b. mit einer Aufenthaltserlaubnis hier bleiben?
4 Antworten
Auf jeden Fall muss es strikt nach Gesetz ablaufen. Und da geht etwas, aber nicht so wie es sich die AfD vorstellt. Dummes Gelaber und nichts dahinter.
Die besten Möglichkeiten sind, wenn es die EU beschliesst, dann kann vielleicht schon etwas ausserhalb der EU gemacht werden.
Was würde denn dagegen sprechen grosse Schiffe noch vor der EU Grenze als 1. Auffangstation einzurichten?
Wir haben andere Gesetze. Grundgesetz mit Ewigkeitsklausel.
Wie gesagt: Wurde ein Diktator erst mal gewählt, gibt es kein Zurück mehr.
Er wird sofort das Grundgesetz in seinem Sinne verändern.
Doch, geht. Siehe Hitler, Putin, oder andere Diktatoren.
Also ich sags nur noch einmal. Bei unserem GG geht das nicht so ohne weiteres.
Da müsste es schon einen Umsturz geben.
Bekommt die AfD die absolute Mehrheit, kannst du das mit dem Grundgesetz vergessen. Dann ist hier wieder Diktatur angesagt und Menschenrechte werden abgeschafft.
Dann schau Dir mal die Fehler in der Weimarer Verfassung an, besonders die Artikel 25, 48 und 53. Mit denen konnte man ganz einfach die Demokratie aushebeln.
Aus diesen Fehlern hat man aber etwas gelernt, und daher das Grundgesetz in der Hinsicht besser formuliert.
Sie werden es versuchen, aber es genug Deutsche die das niemals akzeptieren würden. Ich zum Beispiel..
Absolute Mehrheit muss immer noch nicht 2/3 der Bundestagsmandate bedeuten.
Außerdem ist es eher unrealistisch, dass die AfD überhaupt über 50 % der Wählerstimmen erhalten wird.
Dass es unrealistisch wäre, hat man bei Hitler auch gesagt...
Vor 5 Jahren hätte auch niemand geglaubt, dass die AfD sich so rechtsextrem entwickelt und dennoch, oder gerade deswegen bis zu 24% bei Wahlumfragen holt.
Man muss mit allem rechnen und deswegen handeln, BEVOR es zu spät ist!
Sie werden es versuchen, aber es genug Deutsche die das niemals akzeptieren würden. Ich zum Beispiel..
Ja, bleib dran.
Ich bin auch gegen die AfD, auch wenn tanztrainer1 mir ständig etwas anderes unterstellt und meine Bemühungen gegen die AfD zu kämpfen hier weder würdigt, noch unterstützt...
Manche Deiner Aussagen gingen aber schon etwas in diese Richtung, dass man so etwas denken könnte.
Dass Hitler und NSDAP in großem Maße gelogen hatten, worauf viele Wähler hereingefallen sind, passiert jetzt hoffentlich nicht.
Auf der anderen Seite deckt man auch haufenweise Lügen der Politiker der AfD auf. Es gibt also in diesem Hinblick auch Parallelen zu 1933, nur kam man ihnen damals leider nicht auf die Schliche.
Der das als Einer der Ersten durchschaute war Ernst Thälmann:
„Wer Hindenburg wählt, wählt Hitler, wer Hitler wählt, wählt den Krieg".
Sellner will »die Ansiedlung von Ausländern rückabwickeln«, wie er es in seinem Vortrag formuliert. Der Rechtsextreme will dabei nicht nur Asylbewerber oder Ausländer mit Bleiberecht abschieben, sondern auch »nicht assimilierte Staatsbürger«. Wen er damit genau meint, ist unklar. In Deutschland haben laut Statistischem Bundesamt rund 20,2 Millionen Deutsche eine Einwanderungsgeschichte.
Größere DimensionDer Begriff wird oft nicht klar umrissen. Bisweilen wird er im Zusammenhang mit Menschen ohne Aufenthaltsrecht genannt. Bei dem Potsdamer Treffen soll die Dimension jedoch größer gewesen sein. Eine »Remigration« in großem Umfang wird in der AfD bereits seit längerem diskutiert: Auf dem AfD-Europaparteitag 2023 forderte die Delegierte Irmhild Boßdorf öffentlich eine »millionenfache Remigration«.
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/afd-politiker-wollen-millionen-menschen-vertreiben/
Laut einer "Correctiv"-Recherche sollen AfD-Vertreter an einem Treffen mit dem Kopf der Identitären Bewegung teilgenommen haben. Besprochen wurden den Angaben zufolge ein Plan, in großem Stil Migranten auszuweisen, mit oder ohne deutschem Pass.
AfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer sollen sich im November 2023 getroffen haben, um die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland zu besprechen.
Der Brandendburger AfD-Bundesabgeordnete, René Springer, kommentierte am Mittwoch auf "X": Wir werden Ausländer in ihre Heimat zurückführen. Millionenfach." Das sei "kein Geheimplan".
Der Chefredakteur von "Correktiv", Justus von Daniels, betonte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, die Pläne umfassten nicht nur Ausländer, sondern auch deutsche Staatsbürger, die nicht in ein völkisches Weltbild passen.
"Correktiv" hat mittlerweile zugegeben, dass der "Bericht" gelogen und übertrieben war!
Menschen welche bereits Abschiebepflichtig sind (ca.500.000) und Migranten und Asyl Anträger welche auf illegale Weise in dieses Land gekommen sind oder hier unsere Gesetze gebrochen haben. Und natürlich alle welche unser mitteleuropäisches Wertesystem ablehnen und sich einer Integration verweigern.
Asylsuchende können nicht illegal zu uns kommen, weil sie kommen dürfen. Egal auf welche Weise.
Um die geht es ja nicht.
Egal auf welche Weise.
Okay also wenn Banden von jungen Männern in Marokko Straftaten begehen wie zb. Kirchen zu überfallen um genug Geld für Schlepper zu haben, dann haben diese genau das selbe Anrecht aus Asyl wie eine 4 köpfige Familie die aus dem Yemen geflüchtet ist?
Ich verstehe deine Frage nicht
Nein, die haben kein Anrecht auf Asyl.
Aber das ist ja eben das Problem, dass es sich erst später herausstellt wer berechtigt ist und wer nicht. Asylverfahren dauern wenn die Migranten keine Papier haben und nicht sagen wollen wo sie wirklich her kommen.
Normalerweise sollten ja nur Asylberechtigte kommen aber die Migranten die kein Anrecht haben und das natürlich auch genau wissen, kommen leider auch und für die sollte es keine Nachsicht geben.
Schau Dir mal die §§ 60 + 60a-d AufenthG genau an.
Übrigens wurden die §§ 60c + d erst eingeführt im Zusammenhang mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das Anfang 2020 verabschiedet wurde.
Es wäre doch Unsinn, Leute abzuschieben, von deren Qualifikationen wir profitieren könnten. Dazu gibt es in diesen Gesetzen weitere Bedingungen unter denen ein Asylbewerber, der keine Anerkennung bekam, eine Ausbildungs- oder Beschäftigungs-Duldung erhalten kann.
Nicht dass ihr jetzt auf die Idee kommt, dass man dadurch Kriminelle dabehalten würde: Solche Leute, die schon mal polizeilich aufgefallen sind, erhalten selbstverständlich keine dieser Duldungen.
Doch, leider werden viel zu viele Kriminelle tatsächlich geduldet...
Ist doch alles nur Populismus.
Weiß die Partei vermutlich selbst nicht genau :D
Was tun Diktatoren als erstes?
Sie ändern das Grundgesetz.