Wann ordnet die Führerscheinstelle Eine Mpu wegen Schizophrenie ein?
4 Antworten
Es wird in der Regel angeordnet, wenn Zweifel an der Fahreignung einer Person bestehen, beispielsweise aufgrund von Alkohol- oder Drogenmissbrauch, Medikamentenmissbrauch oder psychischen Erkrankungen. (Quelle: Google.de)
Siehe §11 Fev:
Werden Tatsachen bekannt, die Bedenken gegen die körperliche oder geistige Eignung des Fahrerlaubnisbewerbers begründen
Ohne mich jetzt umfassend im Verwaltungsrecht auszukennen, aber die Behörde ist verpflichtet dem Bewerber bzw. Inhaber die Entscheidung mitzuteilen. Damit hat die Entscheidung Bestand. Nur wenn neue Tatsachen darauf hin deuten, das sich grundlegend Etwas geändert hat, wird sie einen neue Anordnung treffen und diese entsprechend begründen. Dagegen beleibt dann immer noch der Weg des Wiederspruchs und nötigenfalls der Weg zum Verwaltungsgericht. Da muss die Behörde dann schon stichhaltige Gründe vorlegen.
Eigendlich in dem Moment wo die Fahrerlaubnisbehörde davon ausgeht, dass auf Grund der Erkrankung die Fahrtüchtigkeit nicht gegeben ist.
Das kann in folge eines schweren Verkhersverstoßes oder Unfalles geschiehen, aber auch wenn der behandelnde Arzt die Erkrankung an die Fahrerlaubnisbehörde meldet. Zur Abwehr von Eigen- oder Fremdgefährdung darf er das, muss dies aber auch begründen und gegenüber seinem Patienten verteidigen können.
Im Context einer ausgeprägten Schitzophrnie kann das z.B. der fall sein, weil man sprichwörtlich jederzeit die Kontrllle verlieren kann.
In der Regel nur, wenn Verstöße gegen die Verkehrsregeln oder Straftaten (auch außerhalb des Straßenverkehrs) begangen wurden. Nur die Diagnose führt normalerweise zu keiner MPU. Sie kann ohnehin nicht einfach den Straßenverkehrsbehörden mitgeteilt werden.
Wie oft dürfen die denn ein Gutachten anfordern?