Kann jetzt von der Leyen doch noch ins Gefängnis kommen wenn in den SMS-Nachrichten unangenehme Dinge stehen oder kann sie die einfach wieder löschen?
Das Gericht der EU hat am Mittwoch die Entscheidung der EU-Kommission, SMS-Nachrichten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla nicht herauszugeben, für nichtig erklärt. Fazit: Die 66-Jährige muss ihre „Pfizergate“-Textnachrichten veröffentlichen.
7 Antworten
Sie haben per SMS einen Deal gemacht. Da stellt sich die Frage, was daran strafbar wäre?
Ich kenne mich mit EU-Recht nicht so aus, aber mehr als "am Parlament vorbei" die Entscheidung getroffen zu haben wird wohl nicht rauskommen. Welchen Straftatbestand das erfüllt, z.B. Bestechlichkeit oder sowas, weiß ich nicht.
Da sie dann sicherlich geständig sein wird und das ihr erster Fall ist, wird eine Strafe sehr gering ausfallen.
Die weiss schon was sie machen muss, damit man ihr nichts nachweisen kann. Bei der Auftragsvergabe für die Gorch Fock (Reparatur) , bei der auch Frau v.d Leyen mit von der Partie war, kam auch nichts heraus Kostenvoranschlag ca 15-20 Millionen für die Reparatur. Am. Ende wurden daraus 120 Millionen.
Merkel hat die v.d..Leyen nach Brüssel geschafft und sie somit aus der Schusslinie genommen. Dieser Fall wird auch nie aufgeklärt.
Frau v.d..Leyen wird gar nichts passieren. Sie besitzt Immunität und kann deshalb nicht belangt werden Das weiss sie auch.
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Natürlich könne von der Leyen ins Gefängnis kommen wenn da beweisbar stünde, sie hätte eine schwere Straftat begangen. Da dies aber extrem unwahrscheinlich ist, wird nichts weiter passieren.
Selbst wenn sie die Nachrichten löschen würde, nutzt ihr das nix, sondern verschlimmert die Situation nur für sie.
Mithilfe spezieller Tools und Software für mobile forensische Untersuchungen kann die Polizei dauerhaft gelöschte Fotos und Nachrichten von einem Telefon nämlich wiederherstellen
Unwahrscheinlich.
Dann wird sie das Handy beim Joggen verlieren und die Polizei hat nix mehr in der Hand.