Ist Arkanpolitik/Geheimpolitik in einer Demokratie rechtens? -welche Bereiche dürfen und sollten unter Ausschluss der Bevölkerung, der Öffentlichkeit stehen?

-Welche Bereiche müssen absolut transparent, nur bedingt transparent und intransparent sein ?

Dürfen nur Quellenschutz (Informanten) und strategische Bereiche (Sicherheit) intransparent sein ? Welche Bereiche sind besonders schutz- und geheimhaltungsbedürftig ?

Answer 1

[Aemkeyz]

Es mag durchaus Dinge geben, die aus Sicherheitsgründen Deutschlands und des Volkes geheim gehalten werden sollten.

Alles andere, insbesondere die Haushaltsführung und jegliche Besprechungen sollten 100% transparent sein.

Comments

[Kleosa]

also nur der Bereich Sicherheitspolitik ?

[Aemkeyz]

@Kleosa

Kann sein, dass ich spontan einen anderen Bereich übersehe, aber erstmal fällt mir nichts weiter ein, das noch Sinn machen würde.

Was spricht denn gegen eine möglichst maximale Transparenz? Das Vertrauen in die Politik wäre um vieles größer. Sie würden sich dann aber hier und da vermutlich auch anders verhalten.

Answer 2

[SirAndiusNr2]

Kann man so pauschal nicht sagen.

Verträge mit anderen Nationen oder Privatpersonen können durchaus geheim sein, wenn der Partner es wünscht. Der muß sich nur in einer Position befinden, das die Bundesregierung unbedingt ein Vertrag wünscht und ed keine Alternativen sieht.

Preise für die Impfungen sind noch Okay.

TTIP ging allerdings wirklich zu weit. Nichtmal alle aus dem Bundestag, die darüber Entscheiden müssen, hatten ein ungehinderten Zugriff auf den Vertrag. Zum Glück wurde daraus nichts.

Answer 3

[12Apostel]

Was und was nicht versucht man mit dem Datenschutz zu erklären. Aber selbst die, die solche Gesetze erlassen, halten sich oft am wenigsten daran.