Ich sehe es kommen. Die CDU hat einen AfD Mann ins Gremium gewählt, jetzt ist alles vorbei. Oder doch nicht?

Sollte man jetzt die Hoffnung völlig aufgeben?

Comments

[Daniel551980]

Wer soll das sein?

Hütter

Answer 1

[AMoll52074]

Hoffnung aufgeben nicht:

1. Es ist ja "nur" Sachsen, da ist die AfD schon rechtsextrem eingestuft, also macht das den Kuchen da kaum noch fett.
2. Es ist nur einer von 5 Köpfen im Gremium, der Schaden, den der Mann anrichten kann, hält sich daher wahrscheinlich in Grenzen.
3. Der Mann gilt als gemäßigt.
4. Das Problem ist doch gar nicht, dass der Verfassungsschutz nicht richtig funktioniert. Das Problem ist, dass die AfD weiter Zulauf hat, und das obwohl oder gerade weil sie u.A. in Sachsen schon gesichert rechtsextrem eingestuft ist.

Ich sehe die Entwicklung selbst aber auch negativ. Meiner Meinung nach gehört die AfD in ihrer jetztigen Form verboten.

Answer 2

[NaIchHalt09]

Faktencheck:

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/saechsische-cdu-waehlt-afd-mann-in-parlamentarische-kontrollkommission-110232640.html

Hütter hatte allerdings schon zuvor in der PKK gesessen. Zum Zeitpunkt seiner ersten Wahl in das Gremium war die AfD allerdings noch nicht als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft worden, was erst im Dezember 2023 erfolgte.