Meinung des Tages: Was haltet Ihr von Habecks Vorschlag des schuldenfinanzierten Sondervermögens für die deutsche Wirtschaft?
Die deutsche Wirtschaft hat strukturelle Probleme - für 2024 hat der IWF (Internationaler Währungsfonds) eine neue, durchaus pessimistische, Prognose für die deutsche Wirtschaft veröffentlicht. Ein Miniwachstum von 0,5 Prozent wird Deutschland darin zugesprochen - damit würde Deutschland in den sechs Wirtschaftsräumen und 16 Ländern, die vom IWF analysiert wurden, als Schlusslicht dastehen. Auch in der Politik wird händeringend eine Lösung gesucht, sodass der Wirtschaft wieder Aufschwung verliehen werden kann. Bundeswirtschaftsminister Habeck hat dafür nun einen Vorschlag erbracht, der teils für lange Gesichter sorgt: Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen soll die Wirtschaft entlasten. Doch ist das der richtige Weg?
Drohende Rezession
Zum Jahresende 2023 ist die deutsche Wirtschaft geschrumpft. Das Statistische Bundesamt gab bekannt, dass das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal um 0,3% im Vergleich zum Vorquartal zurückging. Auch im direkten Vergleich zum letzten Quartal 2022 ist ein Rückgang sichtbar: um 0,2 Prozent. Sofern auch im laufenden ersten Quartal 2024 die deutsche Wirtschaft zum zweiten Mal in Folge schrumpfen würde, ergäbe das laut wissenschaftlicher Definition eine Rezession.
Belastungsfaktoren der Wirtschaft
Unternehmen in fast allen Wirtschaftsbereichen klagen über die sinkende Nachfrage, so erklärte es der ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. Auftragseingänge seien rückläufig, Stornierungswellen besonders im Bereich des Wohnungsbaus würden durchs Land schwappen, so seine Aussage.
Notenbanken haben aufgrund der Inflation sowohl in Europa als auch in Nordamerika die Leitzinsen angehoben, wodurch die Finanzierungen von Investitionen wesentlich teurer werden. Außerdem wird die Wirtschaft auch durch Sonderfaktoren wie den derzeit extrem hohen Krankenstand sowie den Streik der Deutschen Bahn und die außergewöhnliche Kälte im Januar beeinflusst.
Eine Trendwende ist bisher nicht in Sicht.
Habecks Vorschlag
Laut Koalitionsvertrag soll die Schuldenbremse eingehalten werden. Ein Sondervermögen, welches schuldenfinanziert wäre, könnte laut dem Wirtschaftsminister ein möglicher Ausweg aus der aktuellen Lage sein. Unternehmen könnten Sondervergünstigungen sowie zusätzliche Abschreibungsmöglichkeiten in Anspruch nehmen. Eine konkretes Volumen für diesen Sondertopf nannte er allerdings nicht.
Reaktionen auf den Vorschlag des Sondervermögens
Innerhalb der Koalition wurde dieser Vorschlag prompt zurückgewiesen. Der FDP-Fraktionsvize Lukas Köhler argumentierte, dass zwar die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftswachstum in Deutschland verbessert werden müssten, er den Weg über weitere Schulden jedoch für falsch hielte.
Auch der CSU-Ladesgruppenchef Alexander Dobrindt erteilte dem Vorschlag eine klare Absage. Neue Sonderschulden, so sagte er der DPA, brauche das Land nicht, denn diese würden nur zur "Verlängerung des Ampel-Elends" führen. In seinen Augen bräuchten Unternehmen eine Ausweitung des Energieangebots, Senkungen der Unternehmenssteuern und weniger Bürokratie.
Jens Spahn richtete seine Kritik gegen die Person Habecks und dessen Politik selbst - bevor Robert Habeck der Union Gespräche anbieten würde, solle er erst einmal den Zusammenhalt innerhalb der eigenen Koalition aufbauen. Seit zwei Jahren regiere Habeck - mit dem Ergebnis der Rezession in Deutschland. Für Spahn ist deutlich: Der Standort Deutschland ist in Gefahr.
Der Abgeordnete der AfD Wolfgang Wiehle bezeichnete die Energiewende als unbezahlbar. Für ihn sei grün die politische Farbe des Abstiegs.
Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über den Vorschlag Habecks? Wäre ein schuldenfinanziertes Sondervermögen die "Rettung" für die deutsche Wirtschaft? Was für andere Optionen zur Entlastung von Unternehmen könnte es geben? Welche Gründe gibt es in Euren Augen dafür, dass Deutschland 2023 als einzige große westliche Industrienation wirtschaftlich geschrumpft ist?
Wir freuen uns auf Eure Antworten
Viele Grüße und einen guten Start ins Wochenende!
Euer gutefrage Team
Quellen:
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/habeck-will-wirtschaft-mit-sondervermoegen-ankurbeln,U33JVDu
https://www.handelsblatt.com/politik/konjunktur/deutsche-wirtschaft-2024-iwf-erwartet-nur-05-prozent-wachstum/100009708.html
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/bip-deutschland-q4-100.html
43 Antworten
Das Problem bei Habeck ist, dass er zu oft den zweiten Schritt vor dem ersten macht und so das Kind mit dem Bade ausschüttet- damit hat er sich viel verspielt und auch viel Geld unnütz verplempert oder eben überstürzt verplant, er hat das Vertrauen der Menschen so verloren und das langfristige Ziel (bezahlbare Energiewende) wird nicht mehr zu erreichen sein.
Er setzt sich immer wieder ein ein Fettnäpfchen, weil er ein leidenschaftlicher Mensch ist und sich nicht genug mäßigt.
Ich denke, dass es richtig ist zu investieren, aber mit Konzept und Schritt für Schritt, weil Geld auch erwirtschaftet werden muss, bevor man es komplett ausgibt (hohe Zinsen).
Sondervermögen ist nur FDP-Neusprech für Schulden, Kredit, mehr nicht.
Ich finde es gut, dass die Einsicht vorhanden ist, dass die aktuell die Politik handeln muss, um die Wirtschaft im Lande zu halten.
Die gewählte Methode halte ich für bedenklich, und sollte bestenfalls übergangsweise benutzt werden. Subventionen können die Wirtschaft vielleicht etwas stützen, aber nicht die Nachfrage verbessern.
Meiner Meinung nach sollte das erklärte Ziel der Wirtschaftspolitik die Senkung der Energiepreise für ALLE sein!
Das Sondervermögen behandelt nämlich nur die Symptome, das Problem aber an sich würde nicht gelöst.
Sie Spiegeln meine Meinung , obwohl ich etwas Zwiegespalten bin . Die anderen Staaten der EU nehmen Kredite auf und DE . haftet und Bezahlt das . Anderseits ,was hätte der 60 Milliarden Kredit mit Zins und Zinseszins gekostet . Hat das schon mal ausgerechnet .Man kann das Geld nur einmal ausgeben , aber der Regierung ist das egal .
Ich bin ein Gegner der schwarzen Null.
Der Staat ist keine schwäbische Hausfrau, wie Merkel einst gesagt hat, und kann sich nicht reich sparen - sondern nur reich investieren.
Er kann sich aber sehr wohl kaputtsparen.
Wir hinterlassen den nachfolgenden Generationen ja nicht einfach nur Schulden, sondern eine intakte Infrastruktur auf der sie aufbauen können.
Zudem halte ich die Angst der Liberalen und der Konservativen vor Schulden fast schon für pathologisch, denn wir reden ja nicht von einer Verschuldung des deutschen Staates im Ausland. Das sind gefährliche Schulden. Diese hat Deutschland aber keineswegs.
Wahr ist aber auch, dass das Narrativ vom grünen Wirtschaftswunder nicht funktionieren kann.
Klimapolitik und Wachstum schließen sich gegenseitig aus. Wenn die Grünen das jedoch sagen würden hätten sie ähnlich wenige Wähler wie die Linke.
Die beste CO2-Bilanz hatten wir im ersten Corona-Jahr aufgrund der strengen Lockdowns und massiver Reduzierung des Flugverkehrs.
Einen solchen Zustand hält ein Industrieland aber nicht dauerhaft durch.
Die Weltwirtschaft setzt auf das kapitalistische Modell, das ohne ewiges Wachstum nicht funktioniert.
Deshalb werden wir entweder das Klima nicht retten können, oder uns vom Kapitalismus verabschieden müssen und akzeptieren, dass die fetten Jahre für immer vorbei sind und der Lebensstandard in Zukunft wieder sinken wird.
Anders wird es nicht gehen, denn wir verbrauchen pro Jahr die Ressourcen von 2 1/2 Erden.
Diese unbequeme Wahrheit kann man den Wählern allerdings nicht verkaufen und die Grünen sind genau deshalb so stark weil die Utopie von Wirtschaftswachstum gepaart mit Klimaschutz ihre Kernkompetenz ist.
Nun wird aber deutlich, dass das nur ein Luftschloss ist und den Grünen jegliche Wirtschaftskompetenz abgeht.
Ricarda Lang hat null Ahnung vom Rentensystem und der Kinderbuchautor und Wirtschaftsminister Habeck hat leider keinerlei Ahnung von Wirtschaft.
Wieso meinen Sie, dass CO2 durch Regen aus der Luft gewaschen werden könnte?
Und falls das wirklich ginge, warum meinen Sie, dass Sauerstoff dann nicht rausgewaschen werden könnte?
Und ja, wenn der O2 Gehalt zwischen 20,7% und 21% schwankt, dann ist er ja offensichtlich nicht konstant.
Eine schwarze Null oder sogar ein Plus ist durchaus nicht verkehrt... Das würde nämlich bedeuten, dass die Einnahmen vollumfassend die Ausgaben decken und vielleicht sogar am Ende noch etwas übrig bleibt um Rücklagen für schlechtere Zeiten zu bilden.
Schuldenfinanzierung zugunsten sinnvoller Projekte im Inland - nun gut, wenn es nicht anders geht, dann hat das Sinn.
Aber mal im Ernst: Würdest du denn einen Kredit aufnehmen um mir mein neues Auto finanzieren? Wohl eher nicht. Warum? Ist nicht deine Zuständigkeit. Selbst wenn du das Geld höttest und keinen Kredit bräuchtest wäre es wohl sehr unwahrscheinlich, dass du das aus reinem Wohlwollen einfach so machst, oder?
Wenn wir jetzt aber massivst Geld ins Ausland tragen um dort Dinge zu finanzieren, die vielleicht unserer Ideologie entsprechen, aber kaum unser Problem sind, dafür aber hier die Wirtschaft belasten um sie dann schuldenfinanziert wieder ein Stück weit zu entlasten (linke Tasche - rechte Tasche) tun wir doch nichts anderes. Das vorhandene Geld wird auser Landes geschafft und mit Schulden wird das bezahlt, was eigentlich von vorhandenem Geld bezahlt werden könnte, wenn man es nicht jenseits der Kernverpflichtungen verpulvert. Es mag ja 1000 mal sinnvoll sein, dass Peru Radwege hat... aber es ist auch sinnvoll, dass ich ein neues Auto bekomme. Mein Altes fällt nämlich bald auseinander. <ironie>Ach ja... ich arbeite übrigens selbst und könnte mir das selbst darum leisten und brauche das daher sooo dringend fremdes Geld, weil ich mein Eigenes lieber verhure und versaufe. </ironie>
Also sollte jemand wirklich für neue Schulden sein um das abzumildern, was unsinnige Ausgaben erst verursachen: Bitte melden, ich gebe dann gerne meine Kontonummer bekannt und freue mich über den Geldsegen. (Ich wette, dass jetzt niemand "Hier" schreien wird).
so long,
Matthias
Das könnte schon funktionieren. Natürlich muss man da auch auf Dinge verzichten können. Und das möchte Habeck nicht. Also z.B. auf Inlandsflüge in Deutschland zu verzichten. Dann gibt er lieber unser Geld für Radwege im Ausland aus.
Wir hätten nämlich genügend Geld, wir geben es nur fürs Ausland aus und dann auch noch Schulden machen wollen funktioniert natürlich nicht.
Schöne Theorie. Wir hinterlassen den nachfolgenden Generationen eine wundervolle Infrastruktur.
Nur leider nicht innerhalb der deutschen Landesgrenzen sondern in Peru in Form tollster Radwege. Und die heimische Infrastruktur wird systematisch kaputtgewirtschaftet und die, die sie instandhalten könnten - nämlich die Unternehmen - systematisch und sehenden Auges hingerichtet. Aber die sind ja dann nicht insolvent, sie produzieren und verkaufen ja nur nichts mehr (nicht wahr, Herr Habeck?). Ich bleibe dabei... erstmal muss verfügbares Geld im Inland investiert werden und wenn DANACH noch etwas über bleibt kann man Ideologie finanzieren und für die liebe restliche Welt "Wünsch dir was" spielen.
Ein schuldenfinanziertes "Sondervermögen" ist der Untergang der Wirtschaft.
Diese zu retten funktioniert nur über einen massiven Abbau der Kostenbelastungen. Der Wirtschaft erst das Geld aus der linken Tasche ziehen, und dann über Schulden (die ja auch refinanziert werden müssen - jetzt ratet mal von wem!!!) einen Teil wieder in die rechte Tasche zurückzulegen führt unter'm Strich zu einem noch größeren Minus.
Wie sollen denn dann die Schulden refinanziert werden? Entweder zieht man es dem Michel und seinen Kindern und Enkeln - wie so oft - durch höhere Steuern und Abgaben aus der Tasche, was dann Kaufkraftverlust bedeutet oder man belegt die Wirtschaft direkt mit weiteren Steuern und Abgaben. Wo soll denn das - im Wirtschaftskreislauf nicht vorhandene - Geld denn herkommen? Schulden heißt: Ich leihe mir Geld von jemandem der es hat. Wer soll es haben? Die Banken, die Kredite mit max. 10% Eigenkapital absichern und 90% girieren - also lediglich in die Bücher schreiben und so Geld aus dem Nichts schöpfen, was der Schuldner dann durch real erwirtschaftetes Geld zurückzahlt - selbstredend zuzüglich der Zinsen als Kosten für das Geld - was real ja gar nicht existiert?
Genau so entsteht Inflation, weil immer mehr Geld qua "Druckauftrag" in den Wirtschaftskreislauf kommt, welches dann irgendwie nebst Zinsen zurückgeführt werden muss.
Dass Habeck als wirtschaftlicher Vollpfosten, der nicht einmal die grundlegensten Dinge seines Ressorts kennt fordert kann ich ja fast noch verstehen. Er weiß es halt nicht besser. Aber dass dann ein Jens Spahn als Banker nicht einmal GEANU DIESES Thema anspricht zeigt doch, wes Geistes Kind die "hohen Herren" sind.
Ich hätte sogar eine Idee, wie man den Abbau von Belastungen der Wirtschaft - und des kleinen Mannes, der mit seinem Geld ja die Wirtschaft trägt - schaffen kann:
das Zauberwort heißt: Abbau von Subventionen - nicht der heimischen Bauern sondern der Subventionen für Radwege in Timbuktu und feministische Außenpolitik, Streichung von Wirtschafthilfen für China (die sich einen Mondflug leisten können, also nun wirklich nicht auf unsere Steuergelder angewiesen sind) - also: Verzicht auf Ausleitung deutscher Steuergelder ins Ausland solange im Inland Finanzierungsbedarfe nicht vollumfassend gedeckt sind.
In Summe also genau DAS, was man von einem ordentlich wirtschaftenden Unternehmer erwartet, der - bei Strafandrohung wegen Unterschlagung, Bankrott etc. - auch erst dann Unternehmensgelder für sich und andere Zwecke verwenden darf, wenn die Ausgaben des Unternehmens komplett bezahlt sind und ggf. sogar aus der eigenen Tasche drauflegen muss, wenn die Einnahmen nicht reichen um die Ausgaben zu decken.
so long,
Matthias
Sehr gut analysiert. Offensichtlich weiß Habeck nicht was eine Inflation ist oder bedeutet.
Au Hilfe, Anal und Lyse... mach mir keine Angst...
Spaß beiseite... wie gesagt... dass Habeck das nicht weiß ist traurig genug, aber offensichtlich. Der taugt halt für sein Ressort genau so viel, wie der Ochse vom Bauern nebenan als Gegner für meine nächste Schachpartie: Mehr als ein strohblödes "Muh" wird von dem nicht kommen, bevor er sich mit dem Arsch in meinem Zimmer umdreht und ohne viel davon zu spüren meine teuren Blumenvasen zerdeppert.
Genau so macht's Habeck doch auch. Wenn er an seine Grenzen stößt haut er ein paar dumme - vom Thema entkoppelte - Kommentare raus und zerdeppert weiter die Existenzgrundlage dessen, wofür er verantwortlich ist und kriegt es nicht mal mit.
Viel trauriger ist, dass es - sowohl in der Opposition als auch in den Regierungsparteien andere - fährigere, weil fachkundige - Menschen gibt, die DAS dann auch noch unkommentiert hinnehmen und einfach mal laufen lassen. Und final noch den Einzigen, die das Thema laut aussprechen - und das ist nun mal leider die ach so verhasste AfD - die Daseinsberechtigung absprechen.
Man kann von der AfD halten, was immer man will... aber genau WEIL sie die Einzigen sind, die DAS tun braucht es sie leider und man könnte sie vorbehaltlos wählen, wenn sie ihre sehr sinnvollen Kritiken nicht immer wieder in populistische Hetze verpacken würden. Hätten andere zu dieser Kritik den A... in der Hose und würden vielleicht noch mit Ideen aufwarten... donner, wat wär das toll.
Das Problem bei Habeck ist, dass er zu oft den zweiten Schritt vor dem ersten macht und so das Kind mit dem Bade ausschüttet- damit hat er sich viel verspielt und auch viel Geld unnütz verplempert oder eben überstürzt verplant, er hat das Vertrauen der Menschen so verloren und das langfristige Ziel (bezahlbare Energiewende) wird nicht mehr zu erreichen sein.
Er setzt sich immer wieder ein ein Fettnäpfchen, weil er ein leidenschaftlicher Mensch ist und sich nicht genug mäßigt.
Ich denke, dass es richtig ist zu investieren, aber mit Konzept und Schritt für Schritt, weil Geld auch erwirtschaftet werden muss, bevor man es komplett ausgibt (hohe Zinsen).
@OOijen Wir hinterlassen den nachfolgenden Generationen ja nicht einfach nur Schulden, sondern eine intakte Infrastruktur auf der sie aufbauen können.
Das ist sicher ein Scherz... Fachkräfte wandern ab - solange sie noch unter 45J sind. Firmen gehen Pleite oder wandern ab. Ursache eine Klimaspinnerpolitik. Also ist die Hypothek für die Jugend reine Volksverar...
Btw: in den Coronajahren kann die CO2 Bilanz hervorragend gewesen sein - aber das hatte nicht den GERINGSTEN Einfluss auf die CO2 -Konzentration.
Der CO2 Gehalt der Luft wird nur durch den Gaswäscheprozess durch Regen bestimmt. Und die Gaswäsche funktioniert bei geringer Temperatur besser. So folgt der CO2 Gehalt der Temperatur. Gäbe es eine Anreicherung von CO2 - wo auch immer - so würde der Sauerstoffgehalt der Luft abnehmen und der ist konstant zwischen 20.7 und 21%. Seit über 150Jahren gibt es korrekte Messungen.