Gerüchte über ein Ende der Ampel-Regierung und eine sofortige Groko denkbar?
Seit Tagen geht das Gerücht umher, dass Scholz keine Neuwahlen möchte aufgrund der Angst vor der Afd und eher dafür die Ampel beenden wollen würde, um direkt mit der CDU/CSU eine erneute GroKo zu starten.
Ich persönlich bezweifle dies stark, da ich mir so etwas nicht vorstellen könnte. Rechtlich und juristisch gesehen könnte dies aber passieren - ich glaube aber eher dass ist weitsichtige Politik und bei den nächsten Wahlen steuern wir auf eine erneute GroKo zu, außer alle Menschen fangen an FDP, Afd, Linke und kleinere Parteien wie ÖDP, MLPD, TierschutzPartei usw. zu wählen.
Was denkt ihr ?
Quellen:
Das Ergebnis basiert auf 16 Abstimmungen
5 Antworten
Ein Misstrauensvotum müßte Erfolg haben - wäre das sicher, dann könnte Scholz so handeln.
Ich denke aber, der macht das nicht......er läßt sich lieber abwählen.....denn eine Koalition mit Union und/oder AfD wäre eine politische "Zeitenwende"......eine Rolle rückwärts.
Die Wähler werden darüber nachdenken.
Unkenrufe darueber stehen reichlich im Netz.
https://www.derwesten.de/politik/olaf-scholz-ampel-merz-cdu-schwarz-rot-regierung-c-id300684790.html
Die wöchentlichen Umfragen sehen 71 % der Befragten, die Ampel als negativ an. Das stört die Ampel insoweit nicht, weil sie es nur als ein Stimmungstief sehen wollen, was sich vor der nächsten Wahl wieder ändern koennte? Also die Hoffnung stirbt zuletzt, somit machen sie weiter, die Scheuklappen werden ausgerichtet.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-09/allensbach-umfrage-wirtschaftsstandort-konjunktur
Wenn die Regierung sich auflöst, dann gibt es Regelungen, wie es danach weitergeht. Der Normalfall dürfte eine Neuwahl sein.
Da die aktuellen Umfragen eher gegen die aktuelle Regierung sprechen, was nicht ungewöhnlich ist, da eine Regierung auch viele unbequeme Entscheidungen treffen muss, wird man versuchen bis zum Ende der Legislaturperiode durchzuhalten.
Der Klebstoff der Ampel ist die Gier nach der Macht, die man nicht freiwillig herschenken wird. Einzig wenn Oliarius im Strafverfahren Scholz belastet, ist diese Regierung am Ende.
Tatsächlich wäre der Aufwand gar nicht groß. Scholz müsste nur dem Bundespräsidenten vorschlagen, die Minister der Grünen und FDP zu entlassen und stattdessen andere Minister aus Reihen der CDU zu ernennen. Letztendlich hat der Bundespräsident hier keine Entscheidungsmöglichkeit, dies abzulehnen.
Und das wars dann auch schon.
Ist mir völlig neu, dass die Regierung sich ohne Neuwahlen neu bilden kann.
Habe im Netz dazu nichts gefunden, außer dass der Bundespräsident für Neuwahlen verantwortlich ist.
Insofern ist dies für mich ein rechtlich wackliges Gebilde.
Gäbe es Neuwahlen, würden die Sitze für eine GroKo nicht reichen.
Ist diese Lösung möglich, würde ich sie befürworten, wenn dadurch der Flüchtlingseinlass gestoppt würde.
Denn diese Regierung brächte es fertig, die "armen" Hamas Flüchtlinge aufzunehmen, welche arabische Staaten ablehnen, alle zehn Finger von sich gespreizt.
Es sollre natürlich heißen, bei verlorener Vertrauensfrage könnte der Bundespräsident entscheiden, den Bundestag aufzulösen.
Wenn Deutschland die Muslime aus Gaza aufnimmt, wird es richtig Probleme geben in Deutschland. Ich lege mich fest, selbst dann wachen SPD und Grün Wähler auf… Problem ist, man bekommt diese Moslems dann nicht mehr aus dem Land, siehe die kriminellen Clans.
Die CSU hat in Bayern ein schlechtes Wahlergebnis erhalten.
Die AfD ist nun dort Oppositionsführer.
Das gefällt Söder verständlicherweise überhaupt nicht.
Vielleicht hofft er , mit seinem Druck auf die Ampel auf deren vorzeitiges Ende , verbunden mit der Hoffnung , selber Kanzler werden zu können.
Scholz könnte tatsächlich die Minister einfach austauschen lassen, der Bundespräsident ernennt diese nur formell, ohne wirkliches Mitspracherecht.
In diesem Fall wären auch keine Neuwahlen erforderlich, Scholz bliebe Kanzler. Theoretisch könnte Scholz dann auch die Vertrauensfrage stellen und diese dann "absichtlich" verlieren. Da könnte der Bundestag entscheiden, ob er den Bundestag auflöst oder nicht.
Ansonsten könnte der Bundestag auch durch ein konstruktives Misstrauensvotum eine andere Person zum Kanzler wählen. Selbst dann wären keine Neuwahlen erforderlich. Hier könnte dann Scholz nichts dagegen tun.