Warum gab es bisher noch kein Parteiverbotsverfahren gegen Die Grünen?
5 Antworten
Weil die Grünen nichts tun das Deutschland schadet, sie nicht antidemokratisch sind, keine Extremisten sind und keine Gewalt fördern.
Die Grünen sind nur in der Fantasie von Rechtsextremisten und Naivlingen die sich über TikTok informieren etwas schlechtes.
Wer sich auch nur einmal deren Wahlprogramme angeschaut hat und sich deren politische Ausrichtung bzw die Haltung der Grünen angeschaut hat, weis das nichts an den Gerüchten dran ist und sie eine sehr bürgernahe Politik machen, die sich auf die Sorgen und Bedürfnisse des deutschen Volkes konzentrieren.
Sie bieten funktionierende Lösungsansätze und bemühen sich um ein besseres Deutschland.
Warum sollte man sie verbieten? Nur weil du sie nicht magst? Und warum magst du sie nicht? Nur weil dir das jemand bei TikTok eingeredet hat?
Und warum bist du für ein Parteiverbot? Heult die AFD nicht immer das Partei Verbote undemokratisch wären? Steht nicht auch im AFD Wahlprogramm das sie für Demokratie sind?
Die Konkurrenz zu verbieten nur weil man die nicht mag oder sich mehr Wähler wünscht, ist so ziemlich das Gegenteil von Demokratie.
Eine Partei sollte nur verboten werden, wenn sie gefährlich ist, Deutschland schadet oder die Demokratie bedroht
Ist die idee jetzt statt statt wähler mit gutem Wahlprogramm zu gewinnen möglichst viele Parteien ausszuschalten das wähler keine andere Möglichkeit haben?
Die Fragen auf deinem Profil sprechen für sich.
Nenne einen einzigen Grund, der das deiner Meinung nach rechtfertigen würde, ansonsten ist die Frage hinfällig.
es handelt sich um eine Partei mit demokratischen Grundsätzen - es gibt keinen Grund, eine solche Partei zu verbieten
das war aber für mich dann aber auch schon mit den positiven Seiten dieser Partei
Es gibt in einem demokratischen Staat kein Verbot einer demokratischen Partei. Das gibt es in Diktaturen. Solch einer Diktatur fiebert offenbar die AfD entgegen:
Der Brandenburger AfD-Abgeordnete Hünich fordert in einer Rede, den "Parteienstaat" abzuschaffen.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-brandenburg-parteienstaat-abschaffen-100.html
Erinnert an das 3. Reich.