Soll Merz wie Trump auch Einreiseverbot für bestimmte Länder einführen?.
Ich bin dafür das Merz wie Trump sowas macht.Länder aus deutscher Sicht,wären syrien,Tunesien,iraq,Iran und Afghanistan.Europäische Länder wären rumänien und Albanien,und die Serbische Region Kosovo.
8 Antworten
Nein soll er nicht.
rumänien
Ziemlich dumm Bürger aus ein Land der Nato, Eu und des Schengen-Raumes nicht einreisen lassen zu wollen.
Das mit dem Schengen-Raum musste ich auch nachschlagen aber die Eu-Mitlgieder hat man ggf. schonmal gehört.
Und seit dem Ukraine-Krieg hat so manch einer wohl auch schonmal die Nato-Mitglieder nachgeschlagen.
Dem Schengener Abkommen ist Rumänien tatsächlich auch erst kürzlich beigetreten, aber nichts desto weniger galt natürlich auch schon vorher die freizügigkeit innerhalb der Eu für Bürger der Mitgliedsländer.
Nun, ich denke, an dem Tag, an dem der deutsche Bundeskanzler ein Einreiseverbot für EU-Bürger aus Rumänien erlassen möchte, wird man ihm nahe legen, sich krank zu melden und bald im Bundestag einen neuen Kanzler wählen, weil der Alte seinem Amt gesundheitlich nicht mehr gewachsen ist. :D
Nein.
Und Trump ist für uns keine Vorbild.
Und noch was. Bei uns entscheiden die Volksvertreter und nicht der Kanzler alleine.
Nein, dafür braucht Merz eine Rechtsgrundlage und die gibt es nicht.
Es gibt für generelle Einreiseverbote keinen sinnvollen Anlass.
Man kann sicherlich Einreiseverbote für einzelne Personen verhängen, die man hier aus guten Gründen nicht haben möchte, z.B. weil es sich um bekannte Verbrecher handelt.
Kollektiv Einreiseverbote für bestimmte Länder zu verhängen ist Unsinn und hilft auf niemandem. Wozu denn?
Vorausgesetzt, man weiß das ☝️.