Kann die EU eine Nazi-Diktatur verhindern?
Kann die Europäische Union und das EU-Parlament einen Nationalstaat verbieten den Weg der Nazi Diktatur zu wählen? Vielleicht bekämpfen. Beispiel: Es wurden Nazis auf demokratische Weise gewählt.
11 Antworten
Ich verstehe den Grund deiner Frage nicht. Grundsätzlich ist jeder Staat für sich selbst verantwortlich und kein anderer Staat kann über einen anderen Staat, außer militärisch, entscheiden. Das nennt man Souveränität soweit ich weiß. Wenn in irgendeinem Staat in der EU, NATO oder andere Länder in Europa eine Partei an die Macht kommt, die den Staat in eine faktische Diktatur umwandelt, können andere europäische Staaten diesem Staat nur Sanktionen erteilen, diesen Staat aus der EU und/oder NATO rauswerfen (falls Mitglied), oder militärisch gegen diesen Staat vorgehen. Du hast in deiner Frage von einer Nazi-Partei gesprochen, allerdings gab und gibt es keine eindeutig international anerkannte Definition von "Nationalsozialiste Partei". Zum Beispiel: Wie viele Mitglieder müssen was vorhaben und wie hart wollen sie vorgehen? Allein jetzt gibt es zu viele Variablen. Deswegen kann und will ich keine Partei in Europa als solche bezeichnen.
Jetzt zur Demokratie: Es gibt zwar eine international anerkannte Definition von Demokratie, aber hier ein Beispiel, das es tatsächlich sehr schwierig macht: Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie, theoretisch können bis zu 20 Parteien im Bundestag vertretenen sein. Das bedeutet, bis zu 20 verschiedene Ansammlungen von Meinungen können vertreten werden von den Parteien. In den USA, die robusteste Demokratie überhaupt, gibt es nur zwei Parteien. Dort können nur zwei Ansammlungen von Meinungen vertreten werden und die vielen Wahlen mit sehr knappen Mehrheiten, die rein theoretisch gar nicht existieren (die Berechnung der Stimmen in den USA kann man sogar als undemokratisch bezeichnen), kommen noch hinzu.
Russland, Nordkorea, die DDR, China und Ägypten sind Diktaturen. Dennoch unterscheiden/unterschieden sich Lebensstandard und subjektive Freiheit gewaltig. Ich denke, die DDR ist ganz oben, danach China/Russland, danach Ägypten und danach Nordkorea. Alles Diktaturen, aber mit gewaltigen Unterschieden. Das kann man auch auf die Demokratien auf der Welt übertragen: Jeder Staat hat eine kleine Menge Diktatur in sich, die meisten Staaten auf der Welt fast nur. Aber eine lupenreine Demokratie ist technisch sowieso nicht möglich.
Huch - wie unbedarft Du bist.....
und das Parlament
Welches eigentlich? Das von der EU oder des jeweiligen Mitgliedsstaates?
Beides ist in einer parlamentarischen Republik faktisch gesehen unmöglich.
Selbst Hitlers NSDAP wurde anno 1932 demokratisch in einer freien Wahl mit relativer Mehrheit (37,3%) gewählt.
Das wahlberechtigte Volk hatte sich also die darauffolgende Misere (sprich Nazi-Diktatur) eigentlich selbst zuzuschreiben.
Ja, kann sie.
Aber rechtsextreme Tendenzen nicht.
Nein die EU hat kein Recht in die Souveränität der Nationalstaaten einzugreifen und das ist gut so.
und was war das dann in Rumänien bei der letzten Wahl? sie machen es einfach wenn es nicht passt...
Nein!
Es g i b t
keine Anzeichen
einer Nazi-Diktatur!
Das Dritte Reich der Nationalsozialisten
ist mit dem Tag der Kapitulation
am 8. MAI 1945
untergegangent!
Bis zum heutigen Tag,
Am 25. Februar 2025,
ist es n i c h t wieder auferstanden!
Denn ein 2. Adolf Hitler
hat in unserem demokratischen Deutschland
K e i n e Chance
mehr!
Zitat aus der "Politeia":
"Die exzessive Freiheit der Demokratie führt in ihr Gegenteil, zur exzessiven Sklaverei unter einem Tyrannen."
Der griechische Philosoph Plato.