Kann eine Abstimmung unter demokratisch gewählten Parteien im Parlament UNDEMOKRATISCH sein?
So lesen und hören wir es derzeit in den Medien. Ich denke, das ist Begriffsverwirrung. Klar, die AfD verfolgt in hohem Maße undemokratische Ziele. Aber Mehrheitsbildung unter demokratisch gewählten Parteien ist PARLAMENTARISMUS vom Feinsten, auch wenn uns das Ergebnis nicht gefällt.
Ich denke, die Ampel-Parteien haben nach Vorarbeit von Frau Merkel durch ihre verfehlte Politik erst zum Erstarken der AfD beigetragen und täten gut daran, solche Begriffsverwirrungen zu unterlassen. Wir wir sehen, tragen sie mit ihrer Kampagne zum weiteren Erstarken der AfD bei.
2 Antworten
Ich sehe es so wie du. Den Willen der Wähler muss man akzeptieren - auch wenn man anderer Meinung ist. Das nennt man Demokratie. Solange die AFD nicht verboten ist und gewählt wird, muss man mit ihr leben.
Außerdem muss ich Merz recht geben, wenn er sagt, dass eine gute Sache auch dann noch gut ist, wenn die „Falschen“ ihr zustimmen.
Hätten die SPD und die Grünen sich nicht wieder einmal quer gestellt und dem 5-Punkte-Plan zur Migration zugestimmt, wären die Stimmen der AFD gar nicht nötig gewesen.
Ganz genau so ist das!
Auch wenn das gesetz gescheitert ist, sehe ich merz nicht als verlierer. Denn es hat sich einmal mehr das wahre gesicht der linksgrünen fake demokraten gezeigt. Spätestens jetzt muss doch jeder aufwachen!
Du bringst es auf den Punkt!