Weil der linke rand weiter gegen rechts hetzt.

Ich bezweifle dass dieser anstieg tatsächlich auf rechtsradikalismus zu führen ist. Selbst die h-kreuz kritzelei vom spd'ler oder das zeigen eines h-grußes durch ausländer wird als rechtsmotivierte straftat in die statistik eingetragen.

Davon abgesehen hat der linke rand einiges an der radikalisierung beigetragen. Je mehr die gegen andere politische richtungen hetzen, desto mehr leute dieser radikalisieren sich gegen linksgrün.

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Weil man ihn gar nicht hinterfragen SOLL!

man soll brav an ihn glauben damit man sich brav bevormunden lässt.

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Nein. Ich lasse mich nicht von panikmache leiten sondern denke selber nach.

Mich beunruhigt da eher, wie viele das alles nicht hinterfragen und sich alles "zum schutze des klimawandels" verbieten lassen.

Das klima hat sich schon immer geändert und selbst wenn wir alle morgen plötzlich nicht mehr wären, würde es sich ganz normal weiter ändern. Den klimawandel gab es schon, da gab es nicht ansatsweise ein lebewesen ähnlich der dinos.

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Nein. Das ist doch alles nur panikmache.

In den 60ern sollte uns das erdöl ausgehen, in den 70ern sollte eine eiszeit kommen, in den 80ern sollten alle wälder ausgestorben sein, in den 90ern sollte uns das ozonloch vernichten, 2012 sollte die welt untergegangen sein und heute wird mit der klimaapokalypse die nächste sau durchs dorf getrieben.

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Meinung des Tages: Zensur-Zoff aus Washington – Ist die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?

(Bild mit KI erstellt)

Die aktuelle Diskussion entzündet sich an einem Bericht der US-Regierung, der Deutschland eine Verschlechterung der Meinungsfreiheit sowie antisemitische Tendenzen attestiert – und lässt Fragezeichen am Fundament unserer Grundrechte aufblitzen...

Der Vorwurf der Zensur

Ein Jahresbericht des US-Außenministeriums unter Präsident Trump erhebt schwere Vorwürfe: Deutschland habe durch EU-Vorgaben zur Löschung von Hassbotschaften eine Einschränkung der Meinungsfreiheit vollzogen – von der US-Regierung teils sogar als „Zensur“ bezeichnet. Zudem ignoriere Deutschland antisemitische Entwicklungen im muslimischen Umfeld, während der Fokus zu stark auf Rechtsextremismus liege.

Freiheit - mit vernünftigen Grenzen?

In Deutschland gilt Meinungsfreiheit als fundamentales Grundrecht – verankert in Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG) –, allerdings nicht ohne Schutzmechanismen. Artikel 5 Absatz 2 GG legt fest, dass dieses Recht durch allgemeine Gesetze, den Jugendschutz sowie das Recht der persönlichen Ehre begrenzt ist. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) betont wiederholt: Die Meinungsfreiheit ist ein tragender Pfeiler der demokratischen Ordnung und darf nur in klar definierten Fällen, wie oben aufgeführt, eingeschränkt werden.

Keine neuen Vorwürfe

Die Vorwürfe, die sich hier klar gegen Deutschland richten, sind dabei nicht neu. So sprach etwa der US-Außenminister Marco Rubio von "verkappter Tyrannei" als der Verfassungsschutz die AfD im Mai vorläufig als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft hatte. Derartige Einmischungen in die deutsche Innpolitik verbat sich Friedrich Merz.

Ebenfalls kritisiert werden im Übrigen auch Länder wie Brasilien und Südafrika. Letzterem wirft der US-Präsident einen "Genozid" an weißen Farmern vor. Durch hohe Zölle soll Brasilien des Weiteren einen Prozess gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro fallen lassen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was denkt Ihr über die Vorwürfe Deutschland gegenüber?
  • Inwieweit sollten die USA andere Länder derart beurteilen dürfen?
  • Was könnte in Deutschland an der Meinungsfreiheit verbessert werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten! Viele Grüße
Euer gutefrage Team

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Dazu habe ich eine andere Meinung und zwar...

Was heißt denn hier "in gefahr"? Es kann nichts in gefahr sein, wenn diese gefahr es bereits ergriffen hat.

Und die US-Regierung hat hier diesmal völlig recht.

es wird in deutschland inzwischen manipuliert und zensiert was das zeug hält. und es geht viel einfacher als man denkt und man muss nicht mal geltendes recht missachten: man erzählt den leuten einfach, die vertreter anderer meinungen seien böse verschwörungstheoretiker und rechtsradikale. Da niemand rechtsradikal sein will wird sofort alles getan um diese vermeindliche rechtsradikalität zu unterbinden, und zwar vom volk aus.

Früher nannte man diese leute andersdenkend, selbstdenkend oder systemkritisch. heute ist man gleich ein böser nazi.

Ich habe mal gelesen dass plattformen in DE verpflichtet seien zu moderieren.

Warum eigendlich, wenn der staat nichts zu verheimlichen hat?

firmen werden dazu verpflichtet zu zensieren. undzwar indem man ihnen die kontrolle der veröffentlichten inhalte auferlegt und zur durchführung derselben verpflichtet.

Und das geschieht durch das netzwerkdurchsetzungsgesetz. sollte ein unternehmen nämlich gegen dieses gesetz verstoßen, drohen ihm saftige strafen.

das netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet die betreiber von sozialen netzwerken (also sowas wie Facebook, insta oder Twitter aber auch Foren) hate-speech zu löschen und an das BKA zu melden.

Aber wer bestimmt, was hate-speech ist?

Es gibt keine offizielle, juristische definition von hate-speech und jeder definiert es anders. Was für den einen harmlose kritik ist, ist für den anderen hatespeech hetze. Und was für den einen hatespeech ist, ist für den anderen nur kritik.

Da es keine offizielle definition gibt, kann alles darunter fallen, was irgendwen irgendwie kritisiert.

Und so kann auch der staat für sich auslegen was hatespeech ist und was nicht.

Die sache stinkt doch nach zensur, oder?

Und es geht noch weiter: viele prominente wurden gesellschaftlich geächtet und vorallem beruflich vernichtet weil sie eine andere meinung jenseits des regierungsnarrativs hatten.

Viele leute die eine andere meinung haben, werden als nazi und verschwörungstheoretiker diffamiert und gesellschaftlich geächtet. Sie mussten nicht mal prominente sein.

Eine von der leyen schwätzt über redefreiheit auf einem öffentlichen auftritt während jemand von der polizei abgeführt wird, der genau davon gebrauch machen möchte.

Gehen so echte demokraten mit kritikern um? Ich denke nicht?

Und ja, die firmen haben sich selbst entschieden, die prominenten zu entfernen.

Die leute haben sich selber dazu entschieden andersdenkende als nazis zu verteufeln. Klar.

Aber wer hat diese leute wohl angestachelt? Wer hat den leuten ständig eingeredet die anderen seien böse nazis und verschwörungsideologische spinner?

Es gibt eine zensur. Eine zensur durch die hintertür!

Ja, eine staatliche zensur findet nicht statt aber eine private, im auftrag des staates.

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Was extremismus angeht, sollten wir erst mal über andere parteien im linksgrünen spektrum reden.

Die afd ist erst ein problem, seid die immer beliebter wurden. Die leute außerhalb der grünen bubble wissen, wer in wirklichkeit der autokrat ist.

Die afd ist nicht extrem, sie ist einfach nur zu beliebt. Das greift die machtbasis der selbsternannten demokraten an.

Die extremen sind links und grün zu finden. Wer jede andere meinung als extremistisch betitelt, wer eine andere partei versucht mit verboten auszuschalten und wer radikale änderungen will, der ist was?

Es gibt ein neueres video, da spricht frau von der leyen wirklich auf einer öffentlichen rede über redefreiheit, während gleichzeitig nicht mal 10 meter weiter vor ihr jemand von der polizei abgeführt wird, der sich genau dieses recht zu nutze machen wollte!

Warum sehen die leute nicht mal, was hier vor sich geht, wenn es direkt vor ihren augen ist?

Die leute schlafen!

Im ernst: so blöd kann doch keiner sein!

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In einer Frauenbadi hat er nichts verloren, egal was Ausweis sagt

Ich finde diesen aktuellen gender wahn nur noch albern. Auch frauen wollen ihre orte haben wo sie für sich sind.

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Nein.

Alleine vor dem wort "arbeiten" graut es mich. Ich will nicht den ganzen tag arbeiten als sein ich ein pc oder sonst wie, ich will leben!

ich halte das arbeitssystem auch nur noch für eine frechheit! Den ganzen tag arbeiten um sich nicht mal ein vernünftiges haus leisten zu können, klar...

Ich persönlich mag meine arbeit aber ich hasse meinen wecker und diese unfreiheit während der arbeit.

Die meisten leute stehen morgens so früh auf, man könnte im winter meinen es ist mitten in der nacht. Dann gehen sie bis spät nachmittags oder gar frühabends arbeiten und kriegen einen lohn der für das was man getan hat eigendlich viel zu wenig ist. und wenn sie dann alt sind, werfen sich diese leute selber vor, was sie nicht alles verpasst haben.

das ist doch nicht das leben, was man sich erträumt!

Wenn unbezahlte überstunden kein lebenszeitraub sind, ist auf der arbeit im internet surfen um die zeit zu überbrücken kein arbeitszeitbetrug, ganz einfach!

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Anderes

mir ist das doch sowas von egal. ich gehe da zum einkaufen hin und nicht zum leben. da brauch ich nicht noch extra ansprüche!

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Ich sehe mich ähnlich: ich kann einige songs spielen am piano, ohne noten. Habe mit leichtigkeit schon ein riesiges schwimmbad in minecraft gebaut, habe schon viele marketing-bilder für meine e-commerce ausbildung erstellt usw. Aber immer sieht es bei mir zuhause aus wie im saustall. Spätestens zwei tage, nachdem ich aufräume beginnt es wieder, wie bei hempels unterm sofa auszusehen.

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Ist bei mir auch so

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Ja

Es gibt in der tat inzwichen viele regionen in diesem land in denen man kaum noch deutsche auf den straßen sieht und meint, man währe irgendwo im süden im urlaub weil man nirgends mehr deutsch hört.

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Ich bin auch der meinung, dass es an deiner natürlichen lebensweise liegt.

Mir kommt es so vor als währen die leute alle werbe-manipuliert.

Selbst die 2-liter-wasser-trinken-regel ist laut berichten nur eine werbelüge.

Was fettige haare angeht, die sind eigendlich sogar ein zeichen dafür, dass es dem körper gut geht.

Das fett ist in wirklichkeit ein schutzmantel von haar und kopfhaut. Wenn es dauernd weggewaschen wird schützt sich der körper indem er schneller nachfettet. Es ist doch paradox: uns wird schampoo empfohlen um die "böse" fettschicht zu entfernen, nur damit wir sie nur wenige sekunden später wieder mit haarspülung künstlich wiederherstellen!

Ich hänge auch nicht ständig unter der dusche und stinke nicht. Im gegenteil: meine haut behält ihren natürlichen schutzmantel und man muss sich nicht ständig mit irgendwelchen bodylotions oder sowas einschmieren.

zu viel hygiene, schon fast ständige sterilheit, schadet dem Körper mehr als das es ihm nützt. Der körper weiß dann nicht, wie er mit den eindringenden bakterien umgehen soll und bekommt dementsprechend krankheiten.

Hygiene ist vorallem ein dicker profit für die hygiene- und kosmetikindustrie. Man muss den leuten nur einreden, dass jede kleinste abweichung vom schönheitsideal hygienisch kritisch sei und krankheiten auslösen könnte.

Der heutzutage vorherrchende hygiene-wahn schadet nur!

Obwohl unsere hygiene-maßnahmen heute strenger denn je sind, obwohl die menschen immer mehr auf hygiene achten, erkranken immer mehr leute an krebs, allergien, irgendwelchen unverträglichkeiten oder sowas.

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