entsteht in der Ukraine auch eine Neiddebatte, wer durch Bürgergeld reich geworden ist und wer keine Chance hat?
die Grundsicherung sollte ursprünglich Einheimische vor einer Notlage bewahren, jetzt ist sie für ukrainische Flüchtlinge genutzt, nicht arbeiten zu brauchen, weil je länger arbeitslos, desto großer die Unlust, sich in einem im Grunde fremden Land unter Druck setzen zu.lassen zu arbeiten - außerdem wird durch das Hin und Herreisen das Geld in die Ukraine gebracht, was die Flüchtlinge eben reich macht ... sollten die Kosten nicht besser von russischen Konten bezahlt werden?
3 Antworten
Ich glaube 100€ mehr ist kein Grund sich auf Bürgergeld statt auf Grundsicherung auszuruhen. Damit kann man auch keine Reiseaktivitäten in die Ukraine bezahlen.
Es fallen mir gelegentlich ziemlich kostspielige Autos mit ukrainischen Kennzeichen auf. Da möchte ich schon sicher stellen, dass deren Besitzer sich keine Leistungen erschleicht.
Weniger auffallend wirken die 100000e, die bei uns unter bescheidenen Bedingungen leben sich um Integration und Arbeit bemühen evtl. durch ihre Kleinkinder noch daran gehindert sind. Ukrainer/innen verfügen über keine schlechte Bildung und ihre Arbeitsmoral erscheint mir nicht schlechter als die von von Deutschen.
Bei dieser Ausgangslage ist das wieder mal eine typische Söder-Debatte, Nicht in allem - aber was diese Debatte angeht liegt Söder näher bei der AFD als in der politischen Mitte.
reich werden kann man durch das Bürgergeld nicht - da müsste man schon Sozialbetrug in großem Stil betreiben (was es natürlich gibt)
leider ist jedoch der Abstand zu denjenigen, die arbeiten teilweise sehr gering - das ist der Grund, warum wir so viele Bürgergeldempfänger und Asylbewerber im Land haben und es werden nicht weniger
Die öffentliche Diskussion wird völlig unausgewogen geführt.
Um zu der richtigen Entscheidung zu kommen, sollte man folgende Dinge kennen.
- Grundgesetzlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
- Vergütung nach Asylbewerberleistungsgesetz
- Vergütung als Bürgergeld
Dem grundgesetzlichen Gleichbehandlungsgrundsatz stehen alle anderen nachgeordneten Regelungen nach.
Wenn es Asylbewerber gibt, dann müssen diese wegen dem grundgesetzlichen Gleichbehandlungsgrundsatz auch gleich behandelt werden.
Das ist eigentlich bestehende Gesetzeslage.
Unabhängig davon hat man entschieden, davon abzuweichen, indem Leute, die aus der Ukraine bei uns um Asyl ersuchen, über Bürgergeld vergütet werden.
irgendwie wundert mich schon, daß im vorigen Jahrhundert noch von "Asi" gesprochen wurde und heute ist das fast für die höchsten Kulturgüter gesellschaftsfähig geworden, also diese Art von "Stütze" .. wer sagt denn, daß bei den Bedürftigen nicht noch ganz andere Geldquellen erschlossen werden .(?!) Kontrollen diesbezüglich verstoßen ja auch gegen den Datenschutz zB ..