Polizei holt Schülerin wegen Pro-AfD-Video aus Unterricht?

Eine 16-Jährige aus Ribnitz-Damgarten (Mecklenburg-Vorpommern) hat auf der Videoplattform "TikTok" vor einigen Monaten einen kurzen Clip veröffentlicht, in dem es hieß, dass die Schlümpfe und Deutschland etwas gemeinsam hätten: Beide seien blau. Dazu blendete sie aktuelle Umfrageergebnisse der AfD ein. In einem weiteren Kurzvideo schrieb die Gymnasiastin, dass Deutschland nicht nur ein Ort, sondern Heimat sei.

Hier eines der Videos:

https://twitter.com/TomS50426984/status/1768556254241169891/video/1

Offenbar eine Mitschülerin stieß kürzlich auf die beiden Videos und schrieb eine E-Mail an den Schulleiter, in welcher sie sich über diese beschwerte. Der Schulleiter sah sich die beiden Filmchen an und alarmierte daraufhin die Polizei. Diese entsendete eine Streife zum Gymnasium der 16-Jährigen und sichtete vor Ort die Inhalte der Videos. Die Beamten kamen zu dem wenig überraschenden Ergebnis, dass keine Straftat vorliegt.

Die eingesetzten Polizisten entschlossen sich gleichwohl, bei der Schülerin eine sogenannte "Gefährderansprache" durchzuführen. Eine solche ist dann zulässig, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass jemand eine Straftat begehen könnte und dies durch polizeiliche Ansprache verhindert werden soll.

Der Schulleiter und die drei Polizisten begaben sich also zur Klasse der Schülerin und holten diese aus dem Chemieunterricht. Sie führten die 16-Jährige dann durch die Schule ins Lehrerzimmer. Dort wiesen die Polizisten die Schülerin auf den Volksverhetzungsparagrafen (§ 130 StGB) und das Verbot von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) hin.

Der zuständige Innenminister Christian Pegel (SPD) verteidigte den Polizeieinsatz im Anschluss. Dieser sei verhältnismäßig gewesen, weil "man keine Festnahme, keine Handschellen, keine böse Ansprache gewählt" habe (siehe hier).

Mir ist ehrlich gesagt nicht klar, was einen Schulleiter dazu bewegt, wegen des oben beschriebenen Sachverhalts die Polizei zu rufen. Noch verstörender findet ich allerdings, dass die Polizisten sich dazu entschlossen haben, eine mangels der Gefahr von Straftaten offenkundig rechtswidrige Gefährderansprache durchzuführen und die Schülerin vor aller Augen wie eine Kriminelle ins Lehrerzimmer zu bringen.

Erschüttert dieses Vorgehen Euer Vertrauen in den Staat?

Verwendete Quelle: Junge Freiheit, NIUS, Welt, Pressemitteilung Polizei

Ja, das ist völlig verrückt. 60%
Nein, das ist nicht so schlimm. 40%
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Dürfen Eltern ihr Kind mit 18 rausschmeißen?

HalliHallo:)

undzwar hab ich ein kleines Problemchen:

Meine mUtter hat sich vor Jahren einen Freund zugelegt, mit dem ich überhaupt nicht klarkomm, er lebt wohl noch in seiner Diktatur, was er sagt, so wird's gemacht und nicht anders. Und wenn man seine Meinung sagt, wird einem was verboten. Nun macht meine Mutter da mit und mit ihr kann man überhaupt nicht reden, sie schreit ständig rum. Ich bin auch schon einmal freiwillig gegangen vor 3 Jahren - ins Betreute Wohnheim, dann wieder zurück weil Jugendamt das wollte. Dann wieder raus - zu meinem Vater. Dann aber wieder zurück weil er zu seiner Freundin gezogen ist und ich nicht mitkonnte. Dann letzten Sommer wurde ich rausgeschmissen und bin vorrübergehend zu meinem Freund gezogen. Und jetzt der Hammer: sie wollen mich nun endgültig raushaben, weil ich nicht an den Strängen zieh, aber genau das tu ich ja. Ich gehe einfach nur ihrem Freund so gut wie es geht aus dem Weg. Auf Jeden fall heißt es je´tzt wenn ich kein Hartz4 beantrage flieg ich raus. Und hier die Preisfragen? ist das nicht Erpressung? :O und dürfen die mich eigentlich rausschmeißen, zu meinem Vater hab ich kein Kontakt mehr, und generll niemanden aus der Familie und zu meinem Freund kann ich auch nicht Meine Schwiegermutter hat gesagt, das sie mir alles finanzieren muss wenn sie das macht, stimmt das? und kann ich überhaupt Harzt 4 Beantragen? Hab ja keine Arbeit, bzw bin auf suche aber finde nix und meine Ausbildung fängt diesen Sommer erst an.

wäre toll, wenn ihr das echt so schnell wie möglich beantworten könnten, weil ich echt verzweifelt bin :/ Danke schonmal:)

Ausbildung, Eltern, Diktatur, Erpressung, Hartz IV, Meinungsfreiheit, rausschmiss, volljährig
orthodox und Islam

Hallo mein Name ist Sarah, ich bin 25 Jahre alt und Muslima. Mein Problem ist ich liebe einen orthodoxen Christen...

Wir sind beide Araber und unsere Eltern würden nicht wollen das wir zusammen sind... Ich hab lang überlegt und weder ich würde meine Religion ändern wollen noch würde ich wollen das er sie ändert ich liebe ihn so wie er ist und will nichts an ihm ändern wollen.

Allerdings könnten wir dann aber nicht heiraten aber wenn ich ehrlich bin und mir Gedanken mache einen anderen zu heiraten oder mit ihm unverheiratet sein dann würde ich eher das unverheiratete nehmen ich weis aber auch das das viele Probleme machen würde von meiner als auch von seiner Seite ist mir schon klar.

Das es für mich und ihm nicht wirklich nicht gut enden kann weiß auch ist mir alles bewusst... Meine Frage lautet nicht was ich tuhn soll oder was haram und was halal ist sondern wie ihr es sieht? Findet ihr man sollte für die liebe seines Lebens kämpfen und sich einen dreck zu schären was andere sagen? Oder sollte man sein leben lang unglücklich sein...

Ja ich könnte morgen heiraten wenn ich will einen Moslem wie mir aber ob ich ihn lieben werde ist eine andere Frage ob ein anderer Mann damit leben kann das ich einen ganz anderen bei meiner Seite haben will ist auch frag würdig, ich weiß liebe kommt mit der zeit und bla bla ist mir alles bewusst bin keine 12 mehr trotzdem bin ich der Meinung das die dinge die ich mit ihm erlebt habe nicht mit einem anderen leben könnte ich würde es nicht leben, und um ehrlich zu sein habe ich angst von Allah ich weis ich werde für meine taten bestraft aber allah ist doch so ein großartiger und der barmherzige er würde mir hoffentlich verzeichnen ich habe nie etwas gemacht das ihm enttäuschen könnte im Gegensatz ich bin seit einem Jahren mit ihm zusammen bin in einem Monat 25 und noch immer jungfräulich allerdings haben ich und er viel ausgehalten und ich weis nicht wie es weiter gehen sollte bzw könnte. Schreibt mal wie ihr die sache so seht :)

Lg Sarah Mohammed

Ps: bitte verzeihet mit falls Grammatik oder Rechtschreibfehler drinnen sind auf dem Handy zu tippen ist immer so komisch das man der deutschen Sprache meinstens nicht mächtig wird :))

Liebe, Islam, Meinungsfreiheit, orthodox
Meinungsfreiheit: Werden wir alle zensiert (2023)?

Guten Tag liebe GF-Community.

Gerade eben hab ich etwas über das menschliche „Sprachrecht“ zur öffentlichen Meinungsfreiheit die auch in Artikel 5 Absatz 1 im Gesetz zu finden ist nachgedacht. Natürlich habe ich mir auch einen Artikel hierfür herausgesucht. Ebenso habe ich selber noch eine eigene Meinung zum Thema.

Meinungsfreiheit – Werden wir alle zensiert?

Deutschland ist ein Land ohne Zensur – so steht es jedenfalls im Grundgesetz. Aber stimmt das auch? Die Space Frogs schauen sich den Begriff "Zensur" genauer an und fragen sich, ob – und wenn ja, wo – es Zensur im Internet gibt.

Zensur ist in Deutschland durch das Grundgesetz verboten: "Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5: Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung "durch Rundfunk und Film werden gewährleistet". Grundlage ist die ebenfalls in Artikel 5 festgeschriebene Meinungsfreiheit: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern."

Allgemein unterscheidet man zwischen Präventiv- bzw. Vorzensur und Repressiv- bzw. Nachzensur: Entweder müssen Publikationen vor der Veröffentlichung einer Zensurbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden, oder bereits erschienene Veröffentlichungen werden ganz oder teilweise beschlagnahmt oder ihre Verbreitung beschränkt bzw. verboten. In Deutschland ist die Zensurfreiheit im Sinne eines Verbots der Vorzensur festgelegt. Nachträgliche Beschränkungen in Form von Kontroll- und Repressivmaßnahmen umfasst das Zensurverbot nicht. Sie können – etwa durch Kontrollbehörden, durch Drittwirkung (zum Beispiel einstweilige Verfügungen), in Form von Selbstzensur oder durch Aufsichtsbehörden durchgesetzt werden. Dabei geht es stets um Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen. Auch in einer Demokratie gibt es keine absolute Meinungsfreiheit, sie gilt immer nur auf Grundlage der bestehenden Gesetze und in Abwägung mit anderen Grundrechten.

Meinungsfreiheit ist nicht grenzenlos.

Der Meinungs- und Publikationsfreiheit werden also Grenzen gesetzt, vor allem durch das Presserecht, das Strafrecht und den Jugendschutz. So sind zum Beispiel Beleidigungen, Verleumdungen, Volksverhetzung und die Leugnung des Holocaust verboten. Auch bei der Darstellung von Gewalt oder Pornografie gibt es Auflagen, die der Staat kontrolliert und gegebenenfalls durchsetzt, indem entsprechende Inhalte nicht verbreitet, öffentlich aufgeführt oder beworben werden dürfen. Der Fokus liegt in Deutschland vor allem auf dem Jugendschutz, den die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) übernimmt. Den Landesmedienanstalten kommt zudem für den privaten Rundfunk eine Kontrollfunktion zu.

Insgesamt wird die inhaltliche Kontrolle von publizistischen Inhalten in Deutschland aber vor allem der freiwilligen Selbstkontrolle der Medien überlassen. Dafür gibt es u.a. den Deutschen Presserat, bei dem man sich über mutmaßliche Rechtsbrüche in Zeitungs- und Magazinartikeln beschweren kann, oder die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK), die sich um die Altersfreigabe von Filmen und Serien kümmert. In beiden Fällen ist die sogenannte Staatsferne das erklärte Ziel: Nicht die Regierungen der Länder oder des Bundes sollen Inhalte prüfen, sondern unabhängige Stellen, die keiner politischen Gruppierung angehören und demnach keine ideologisch motivierte Zensur betreiben, sondern dies allein auf Grundlage der geltenden Gesetze tun.

Netiquette ist nicht Zensur.

In Deutschland sind solche Zustände kaum denkbar. Dennoch beschweren sich hier immer wieder Internetnutzende über angebliche Zensur in Sozialen Medien, weil dort ihre Posts gelöscht oder blockiert wurden. Auch in offenen und geschlossenen Foren werden Administratoren regelmäßig dafür kritisiert, dass bestimmte Beiträge plötzlich verschwinden – angeblich wegen "Zensur". Was viele Nutzende dabei übersehen, ist, dass viele Beiträge nicht etwa wegen der geäußerten Meinung, sondern wegen der Art des Vortrags gelöscht werden. Es sind also oft nicht die Verstöße gegen geltendes Recht, die zur Löschung führen, sondern die Verstöße gegen die Netiquette. Und um es mit den Worten der Space Frogs zu sagen: Jeder darf seine Meinung haben, aber wenn man sie Leuten ins Gesicht brüllt, darf man rausgeschmissen werden.

| Artikel: Meinungsfreiheit – Werden wir alle zensiert?

| Eigene Meinung:

Egal ob draußen, auf der Arbeit oder im Internet. Heutzutage wird man irgendwie überall auf der Welt zensiert. Eine Person wird das mindestens. Und das ist einfach nicht in Ordnung. Jeder Mensch sollte sich so äußern dürfen, wie er am besten kann. Es sollte meiner Meinung nach kein Gesetz dafür haben. Die Äußerung einer Person ist nahezu unantastbar und sollte nicht verboten oder zensiert werden. Nirgendwo.

| Frage:

Werden wir Menschen alle in der Meinung zensiert?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zum Beitrag
| Nein wir werden nicht zensiert. 68%
| Ja wir werden zensiert. 22%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 10%
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Ist Ignorieren ein Zeichen von Schwäche oder eine Stärke in Betracht auf Stakes Selbstbewusstsein?
Es geht hier um den Fall einer Jungen Dozentin und Mir als studierende ?

Was meint ihr? Wenn eine Person eine andere ignoriert anstatt mit dieser Person ein mögliches Problem/ Konflikt zu lösen. Ist ein Zeichen von Schwäche bzw. eine eher schwache Persönlichkeit mit wenig Selbstbewusstsein.

Ich denke es gibt ein paar wenige Gründe ja, wenn mich die Junge Türkisch-Deutsche Dozentin nicht Akzeptiert und meint mich zu Ignorieren, wenn Ich 2 Stunden bei Ihr unter der Woche Politik.-Sozialwissenschaften habe und als Dumm da zu stellen, darunter leidet und die Person vergessen will oder so.

Nun wollte ich Ihr zeigen, das Ich sie auch Ignorieren kann und sogar besser Semester Unterrichten kann als Sie, damit Sie mich nicht mehr als Dumm da stellt und auch aufhört mich zu ignorieren und mich endlich mal akzeptiert.

Aber im allgemeinen ist doch besser Konflikte zu lösen ?

Meine Idee: Sprich ich möchte die junge türkische Dozentin mal in meiner persönlichen Lage versetzen, doch bisher habe ich nur immer Meinungsverschiedenheiten mit ihr gehabt im Unterricht, des Studium.

Das machte Ich: Wo Sie was gegen mich schon hatte, Ignorieren und nicht akzeptiert hatte und immer wieder dumme Sprüche gegen mich schob, Beleidigte und mich später am Dozentenzimmer, meinte ich sei Pessimistisch und zu Direkt und mich als Demokratie-Befürworter sieht, weil alle Studierenden mir zugestimmt hatten bei einer Umfrage, das Sie nicht so gut als junge türkische Dozentin ist, wie der Zweigstellenleiter des Studienorts und mit dem Anliegen zum Rektor ging, mit bitte um eine besseren Fachdozenten für das Semester zu bekommen.

Was sind Eure Ideen, den Konflikt am besten zu lösen ?

Es soll auch nicht Arrogant rüber kommen, nur Ich habe Sie heute einfach mal missachtet als Ich Sie sah, mehr nicht, alle Anderen Grüße ich, auf den Fluren von den Dozenten, die ich kenne.

Doch möchte das Problem gelöst haben und eine vernünftige Lösung dafür finden, gemeinsam besser mit der klar zu kommen. Weil Ich keinen Nerv habe, Schlechte Beurteilung zu bekommen im Studium, von Ihr was das Fachliche betrifft.

Das mache ich zu meinen Studium freiwellig und darf es auch, weil ich geprüft wurde und es gut vermitteln kann.

Ich darf auch von Anderen Dozenten/in aus, Sogar DAZ-Deutsch als Fremdsprache Unterrichten und mache es gerne als Studierende, wenn Ich Selber Freistunden habe oder Dozenten fehlen.

Mein Vorteil ist, Ich kann etwas Russisch, was ähnlich wie Ukrainisch ist und so die studierenden besser verstehen, auch wenn Ich Neben Deutsch auch Niederländisch als Muttersprache spreche und etwas schlechter als die Dozentin Englisch sprechen kann, habe ich damals auch etwas Französisch gehabt.

Außerdem haben mir die Studierenden auch schon gesagt, das Sie gerne mit mir zusammen lernen, weil ich es vielseitiger und einfacher erklären kann, auch im Beisein älterer Dozentin/Dozenten, was positiv für mich ist.

Sie kann Türkisch, Deutsch und Englisch sprechen, die Dozentin, die was gegen mich hat, doch türkische studierende haben Wir kaum.

Deshalb bin Ich am Überlegen diese in den Offenen Lernphasen, die man bei Fachdozenten machen kann, wenn man mal etwas Hilfe braucht, diese zu Ignorieren, wo verschiedene Angebote statt finden, weil Sie mich nicht mag, gehe ich dann zu Anderen hin.

Doch heute sollte ich im Raum eine Dozentin ihre Lernphase Übernehmen, weil Prüfungen waren und da kam dann die Junge Türkische Dozentin später und meinte Mich raus zu schicken und auszulachen, auch wenn die Studierenden sagten, das Ich es sehr gut mache und wollten das Ich bleibe. War dafür extra früher gekommen, um den Studierenden zu helfen, wie es abgemacht war mit der Kursleitenden Dozentin. Hatte echt viel Freistunden heute gehabt und wenig zu tun, für mein Studium und helfe gerne Anderen Menschen, doch Lehramt studiere ich nicht und kann es trotzdem sehr gut.

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