Sollten Geflüchtete in der Gemeinde Arbeit verrichten?
Sollten Geflüchtete in der Gemeinde Arbeit verrichten?
Unsere Gesellschaft lebt davon, dass jeder seinen Beitrag in die Gemeinschaft bringt. Allein das Rettungswesen würde ohne die 1 Million (unbezahlten) freiwilligen Feuerwehrleute kollabieren und wäre für den Staat unbezahlbar (nur 35.000 Berufsfeuerwehrleute) Darüber hinaus ist der Staat auf die 28,3 Millionen (unbezahlten) ehrenamtlichen Menschen stark angewiesen.
Warum steht es dann überhaupt zur Diskussion, dass ein Geflüchteter, der in einer Gemeinde untergebracht ist und Bürgergeld bezieht auch in der Gemeinde Arbeiten wie Rasenmähen, etc. verrichtet, sofern er körperlich in der Lage ist?
33 Stimmen
15 Antworten
Ja, dass würde ich mir von jedem arbeitsfähigen Bürgergeld-Empfänger wünschen.
Für mich spricht da nichts dagegen. Er bekommt "Kohle", also soll er auch dafür arbeiten müssen.
Es muss ja keine qualifizierte Arbeit sein. Er kann doch Parks vom ganzen Müll befreien, oder im sozialen Bereich im Altenheim mit irgendwelchen Bewohnern spazieren gehen, oder sie im Rollstuhl im Freien durch die Gegend schieben 😁😁
Bewohner im Pflegeheim "durch die Gegend schieben" ist qualifizierte Arbeit. Geh mal vorbei und mache selbst einen Test.
Das wäre für mich voll o.k.
Warum steht es dann überhaupt zur Diskussion, dass ein Geflüchteter, der in einer Gemeinde untergebracht ist und Bürgergeld bezieht auch in der Gemeinde Arbeiten wie Rasenmähen, etc. verrichtet, sofern er körperlich in der Lage ist?
Das dürfte an
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_12.html
liegen, dessen Absatz 2 und 3 besagen
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.
Es spricht meiner Ansicht nach nichts dagegen Flüchtlingen Arbeiten anzubieten wenn diese dann auch mit Vorteilen (also einer Entlohnung) verbunden sind. Aber auch das ist nicht so einfach, da Flüchtlinge in Deutschland erst nach einer gewissen Zeit eine Arbeitserlaubnis erhalten.
Weiter sind solche Dinge wie wer diese Arbeiten versichert, wer für Gesundheits- und Arbeitsschutz sorgt, ... zu klären.
Denn die Gemeinde finanziert ihren Aufenthalte, Unterkunft und Verpflegung. Daher wäre es mehr als nur sozial, der Gemeinde etwas zurückzugeben - und wenn es eben nur ein zwei drei Stunden Arbeit pro Woche sind.