Linke Politiker wollen um jeden Preis AfD verbieten, würdet ihr auf die Straße gehen?
Wenn 11 Millionen-AfD Wähler ausgeschlossen werden?
51 Stimmen
16 Antworten
Ein AfD-Verbot kann und muss völlig unabhängig von deren Stimmanteil sein.
Wenn die AfD gesichert Verfassungsfeindlich ist muss sie verboten werden. Egal ob sie in den Wahlumfragen (oder Wahlen) eine Kleinstpartei mit 0,1% der Stimmen ist oder sie die absolute Mehrheit im Bundestag hat.
Und das gilt für jede Partei egal welcher politischen Richtung.
Wer das anders sieht ist kein Demokrat.
Nun ist die AfD ja nicht der rechte Sektor, also, ein Verbot ist sicher überzogen.
Bin bestimmt kein AFD-Anhänger, - aber die Wähler-Stimmen von über 20% der Bevölkerung zu ignorieren geht gar nicht!
Wählerstimmen zu ignorieren, geht schon immer. In Deutschland sind so ca. 40% der zählenden Wähler*innenstimmen schon seit je nicht Teil der Regierungen, haben also fast keinen politischen Gestaltungsspielraum. Und die Stimmen der "Sonstigen" werden ebenfalls ignoriert. Schön ist das nicht, aber es geht.
Wenn in Deutschland eine Partei verboten wird, dann wird es das nach sehr genauer Prüfung und diese stellt dann eine Gefahr für Deutschland, die verfassungsmäßige Ordnung, fest.
Ein Demo gegen ein solches Verbot wäre de facto eine Demo gegen die verfassungsmäßige Ordnung.
Stimmt es gibt aktuell kein Verbotsverfahren oder eine Entscheidung gegen dir die "Retter" dieser Nation kollektiv sich in der Opferrolle suhlen könnten.
Retter" dieser Nation kollektiv sich in der Opferrolle suhlen könnten.
Schlimm schlimm diese bösen „Retter“ ☺️
Verbieten kann nur das Bundesverfassungsgericht.
Und die Hürden sind sehr hoch.
Selbst die NPD, die als verfassungsfeindlich eingestuft wurde, wurde nicht verboten.
Wenn das Gericht die AfD also tatsächlich verbieten würde, dann mit entsprechendem Grund.
Die Anzahl der Fans ist kein Kriterium bei diesem Verfahren.
Die Politiker können nur ein Verbotsverfahren in die Wege leiten: entweder kann das der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung.
Im übrigen werden keine "Wähler ausgeschlossen". Die Wähler behalten ihr volles Wahlrecht.
Aber du kannst den einzigen Demokraten doch nicht mit Fakten kommen
Normalerweise würde ich das ganz sicher machen, 100pro, ganz bestimmt, 1000%ig....
....aber ausgerechnet an diesem Tag muss ich die Socken in meiner Schublade sortieren - so ein Mist aber auch.
An Tagen, an denen es gegen Rechts geht, habe ich natürlich zufälligerweise Zeit😉
Zum Glück gibt es derlei Veranstaltungen ja bisher nicht in Deutschland 😊