Koalitionsverhandlungen gescheitert! Was soll getan werden?

Neuwahlen 69%
Präsident installiert Expertenregierung 31%

13 Stimmen

6 Antworten

Neuwahlen

Der Möchtegern Reichskanzler Kickel sollte sich aus der Politik zurückziehen. Wäre für alle das Beste.

FPÖ verbieten und dann Neuwahl 💪

Damit das Affen-Theater ein Ende hat 🙏🏻

LG ❤️

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

Das hängt davon ab, welche Optionen für die handelnden Akteure vorstellbar wären - erst dann lohnt der Blick, was sinnvoll ist. Zumal Neuwahlen eine logische Konsequenz einer Expertenregierung wären, sofern es da keine weitere Zusammenarbeit zwischen den Parteien gibt. Denn eine Expertenregierung hat eine verwaltende Funktion inne, nicht jedoch eine gestalterische.

Sehr wohl denkbar wäre beispielsweise eine Form der Minderheitsregierung, in der womöglich auch außerparteiliche Expertinnen und Experten Ämter belegen könnten und diese von Teilen der Opposition mitgetragen wird. Oder eine Koalition zwischen zwei oder drei der verbliebenen Parteien, womöglich auch mit Unterstützung der Opposition.

Aber: Dazu bräuchte es eine funktionierende Zusammenarbeit zwischen den jeweiligen politischen Akteuren. Ohne eine solche ist sowas nicht möglich.

Präsident installiert Expertenregierung

Mit einer Partei deren ideologisches Fundament 90 Jahre zurück liegt, ist kein Staat zu machen. Zum Glück hat das sogar die ÖVP erkannt.

Neuwahlen

Dann braucht man wohl Neuwahlen. Auch wenn das nichts ändern wird.