Koalitionsverhandlungen gescheitert! Was soll getan werden?
ÖVP und FPÖ konnten sich nicht einigen.
13 Stimmen
6 Antworten
Der Möchtegern Reichskanzler Kickel sollte sich aus der Politik zurückziehen. Wäre für alle das Beste.
FPÖ verbieten und dann Neuwahl 💪
Damit das Affen-Theater ein Ende hat 🙏🏻
LG ❤️
Das hängt davon ab, welche Optionen für die handelnden Akteure vorstellbar wären - erst dann lohnt der Blick, was sinnvoll ist. Zumal Neuwahlen eine logische Konsequenz einer Expertenregierung wären, sofern es da keine weitere Zusammenarbeit zwischen den Parteien gibt. Denn eine Expertenregierung hat eine verwaltende Funktion inne, nicht jedoch eine gestalterische.
Sehr wohl denkbar wäre beispielsweise eine Form der Minderheitsregierung, in der womöglich auch außerparteiliche Expertinnen und Experten Ämter belegen könnten und diese von Teilen der Opposition mitgetragen wird. Oder eine Koalition zwischen zwei oder drei der verbliebenen Parteien, womöglich auch mit Unterstützung der Opposition.
Aber: Dazu bräuchte es eine funktionierende Zusammenarbeit zwischen den jeweiligen politischen Akteuren. Ohne eine solche ist sowas nicht möglich.
Mit einer Partei deren ideologisches Fundament 90 Jahre zurück liegt, ist kein Staat zu machen. Zum Glück hat das sogar die ÖVP erkannt.
Dann braucht man wohl Neuwahlen. Auch wenn das nichts ändern wird.