AfD-Verbot: Wohltat für die Demokratie?
185 Stimmen
28 Antworten
Wäre ja nicht undemokratisch.
Warum wird dann in der Frage Bezug auf Demokratie genommen?
Wenn eine Partei gegen Recht und Gesetz verstößt, antidemokratisch ist und den inneren Frieden/die Sicherheit gefährdet, wird sie halt verbieten. (Ich sage nicht das die AfD das ist, sindern nur das ein Parteiverbot in gerechtfertigt ist, wenn einer der 3 Punkte auf eine Partei zutrifft)
Daran ist absolut nichts undemokratisch.
Eine Partei die Sex mit Kindern legalisieren will oder eine Islamische Partei die zum Jihad aufruft/die Sharia einführen will, würde schließlich auch verbieten werden. Bzw es gab Versuche solche Parteien zu gründen und die wurden schon an der Gründung direkt blockiert.
Kla habt ihr da auch gebrüllt, das wäre angeblich undemokratisch. Aber das war es eben nicht. Es war richtig und gerechtfertigt.
Die AfD muss sich doch nur an das Gesetz halten, darf die Demokratie nicht in Gefahr bringen und die innere Sicherheit nicht gefährden. Dann wird sie auch niemand verbieten.
Halt dich an die Regeln, dann darfst du mitspielen.
In welchem Wahlprogramm stand den das sex mit Kindern legalisiert werden soll ? Und in welchem Paragraphen des Grundgesetzes steht die Altersregel ? Auch in dem nicht schafbaren Artikel 1 des GG der aber weg muss wenn man die grenzen schließen will ???
Nebenbei eine Nachfrage die nicht rethorisch ist war das Sex mit Kindern der erlaubt werden sollte oder Inzucht ? Ist ja nicht dasselbe.
Das weiß ich. Es ging allgemein um Sex mit Kindern. Ist zwar schon was her, dass die Straffreiheit gefordert wurde. Ändert aber nichts daran, dass der Vorschlag, unsere Gesetze dahingehend zu ändern, von den Grünen kam.
Hier ist ein Beitrag dazu:
Eine Partei die Sex mit Kindern legalisieren will
Dann hätten die Grünen längst verboten werden müssen.
Wie kommst du auf so einen Quatsch?
Hey,
Dein Bericht kann nicht stimmen. Es muss sich um Fake-News/Lügenpresse handeln.
In dem Artikel bezieht man sich auf eine Analyse der Grünen in den 80er Jahren.
Nur das die Grünen erst am 14. Mai 1993, in Leipzig gegründet wurden.
Alle Argumente welche angeblich die Grünen belasten sollen, beziehen sich auf Dinge 10 Jahre vor der Gründung der Grünen.
Und in dem Artikel wird auch gar kein Zusammenhang zwischen Grünen und Pädophilie angeführt.
Wie denn auch. Einen solchen Zusammenhang gibt es schließlich nicht.
Vielleicht sollte man seine eigenen Quellen erstmal lesen, bevor man sie blind links postet und sich dann damit selber exposed? Nur so ein Gedanke.
Ich finde in dem Link jetzt beim Überfliegen nicht den Punkt wo das am Bundestag eingebraucht wurde. Nur das darüber diskutiert wurde.
Weiterhin finde ich nicht über welche Altersklasse geredet wurde. Aber was ich gefunden habe ist das B90 Grüne diese Forderung nie hatte.
Wir würden also wenn überhaupt von einer Vorgängerpartei der heutigen Grünen reden. Das es eine Forderungen gab ist eine Sache der Versuch der Umsetzung eine andere. Weiterhin ist Sexualstrafrecht immer noch nicht teil des Grundgesetzes erst recht nicht des nicht änderbaren Teil des Grundgesetzes.
Das Parteien Gesetze ändern wollen liegt in der Natur der dinge so wie man ja auch irgendwann mal auf die Idee kam die Strafbarkeit von Homosexualität ab zu schaffen.
Im AfD Wahlprogramm steht doch das die AfD das Schutzalter auf 12 senken will. Damit haben sie doch auch überall Wahlwerbung gemacht.
Wie kann das sein das du das nicht mitbekommen hast?
Mein Tipp wäre, einfach mal die Wahlprogramme der Parteien zu lesen. Ich kann dich verstehen wenn dur das bei der AfD unangenehm ist, aber gerade dann, wenn man eine Partei nicht mag, sollte man sich besonders mit ihr inhaltlich auseinandersetzen.
Im AfD Wahlprogramm steht doch das die AfD das Schutzalter auf 12 senken will. Damit haben sie doch auch überall Wahlwerbung gemacht.#
Und weil du das aufgegriffen hast kam die Antwort "Dann hätte man die grünen auch verbieten müssen".
Im Grünen Wahlprogramm stand nie das sie das Schutzalter senken wollten um Sex mit Kindern zu legalisieren.
Die AfD ist die einzige Partei wo das drin steht.
Weshalb ich ja auch bei der Behauptung "das machten auch die grünen" eingehakt habe.
Und selbst wenn die vorgängerpartei der Grünen das gemacht hätte wäre es immer noch was anderes als bei der AFD weil das NICHT der Punkt ist wegen dem ein Verbot disutiert wird.
Rechtlich gesehen ist die Forderung das Schutzalter zu senken kein grund für ein Parteiverbot da das eben nicht im Grundgesetz steht und erst recht nicht in ART1. GG.
Bei dem Thema AfD zeigt man immer sehr gerne mit dem Finger auf die Vergangenheit und auf die Nazis. Und jetzt versucht man den gleichen Fehler zu wiederholen! Bevor die NSDAP die Macht übernahm hat man auch versucht die Partei zu verbieten.
Absolut zwecklos. Selbst wenn man die Partei verbietet, dann wird die aAfD gegründet und dann wird halt die gewählt.
Könnte man die AfD einfach verbieten, wäre der Antrag längst eingereicht.
Es ist zwischenzeitlich aber recht offensichtlich, dass es ein Verbot der AfD auf absehbare Zeit nicht geben wird.
Durch das fortwährende Gerede über ein Verbot ohne tatsächliche Handlungen machen sich die anderen Parteien immer unglaubwürdiger.
Ein Parteienverbot ist ganz allgemein sehr undemokratisch.
Bei der AfD kommt noch dazu, dass sie systematisch ausgegrenzt wird. Ein mögliches Verbot wäre da nur die Spitze des Eisberges an Massnahmen, die die AfD schwächen sollen. Zum Beispiel gibt es Fragezeichen bezüglich der politischen Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes und des Bundesverfassungsgerichtes, sind doch an beiden Orten CDU-Leute und (-Mehrheiten) vorhanden.
Beide Antworten sind falsch. Die AfD ist mit über 20% ohnehin schon lange eine Grosspartei geworden, und sie wächst laufend weiter, was auch kein Wunder ist, angesichts dessen, wie die CDU ihre Wähler mit einer 180°-Politikwende unmittelbar nach den Wahlen über den Tisch gezogen hat. Dreister geht es kaum.
Wenn es Grund dazu gibt wird es auch passieren. Wenn nicht dann nicht, aber währenddessen können andere Parteien die AfD auch schwächen ohne die Nazikeule, denn die wirkt nicht mehr
In solchen Momenten frage ich immer nach Beweisen, dass permanent alle "Nazi" rufen würden. Ich habe noch nie welche präsentiert bekommen.
Die einzigen, die das Wort "Nazi permanent von sich geben, sind die Rechtsradikalen höchstselbst. Aber für die ist ja Hitler auch ein Kommunist. verkehrte Welt...
Vor allem sind es ehr die Leute die immer mehr in extremen denken. Hier, auf der Straße auf Protesten oder auf anderen Social Media Seiten. ich bezweifle, dass du das noch nie mitbekommen hast.
Es gibt einen gewaltigen Unterschied zwischen "es kommt irgendwo vor" und "man wird sofort von allen als Nazi beschimpft".
Mal abgesehen davon, dass ich die AfD nicht wähle danke für das perfekte Beispiel
Dann hätten die Grünen längst verboten werden müssen.