Wann wird die AfD endlich verboten?
Wegen der Angriffe auf demokratische Politiker zum Beispiel ...
4 Antworten
Das ist in absehbarer Zeit sehr unwahrscheinlich.
Man sollte lieber mal ansetzen bei den Wählern, was in deren Köpfen schiefläuft.
Alle wissen was Höcke für ein Typ ist und wofür der steht.
Trotzdem liegt die AfD in Thüringen bei über 30%.
Man sollte lieber mal ansetzen bei den Wählern, was in deren Köpfen schiefläuft.
Genauso sehe ich es auch.
Wenn ein Parteiverbotsverfahren erfolgreich ist.
Dazu reicht es jedoch nicht aus zu sagen, dass die AfD, deren Politiker btw am meisten Gewalt erfahren, Schuld an den Angriff auf andere Politiker wären, was sie aber nicht sind.
In einer gesunden Demokratie sollte eigentlich jede Gesellschaftsgruppe ihre Sorgen ausdrücken können, indem sie zum Beispiel eine Partei wählt. Wenn man sowas vernachlässigt oder verbietet, dann geht es ganz schnell in eine radikale Richtung mit dieser Personengruppe. Menschen haben nicht unbegründet einfach zum Spaß irgendwelche Sorgen, egal ob ganz weit links oder ganz weit rechts. Ideen wie diese, die ja schon legitim erscheinen laut vielen Politikern, sind der Grund wieso Leute immer lauter werden (müssen). Jeder will gehört werden.
Es wird unter juristischen Gesichtspunkten schwierig werden, die AfD in Gänze zu verbieten. Es würde auch nichts an der Zahl der Angriffe auf Amtsträger anderer Parteien ändern. Mit einem Verbot bekommt man den Extremismus nicht aus dem Kopf der Leute, eher im Gegenteil.
Es muss verstärkt gegen Fake News vorgegangen werden. Die politische Bildung muss gestarkt und auch von Seiten der Medien hinterfragt werden, ob man die Lügen der AfD bisher gut genug entlarvt hat. Dazu gehört auch, dass man der AfD nicht den Gefallen tut, Skandale anderer Parteien kleinzureden oder nicht hinreichend zu thematisieren.
Meinen Sie auch Lügen wie jene, die in der Corinna-Zeit verbreitet worden sind? und das von einem bzw 2 öffentlichen Amtsträgern? Meinen Sie Lügen wie im ÖRR, wo man bei vermeintlichen Bürgern "vergessen" hat die Parteizugehörigkeit aufzuzeigen?
Menschen wie Sie werben gerne damit das die AfD "FakeNews" verbreitet. Jedoch sind Menschen wie Sie oftmal "FakeNews" des ÖRR aufgesessen. Wie ide Peinlichkeit des angeblichen "GEHEIMTREFFENS".