Wahlen – die besten Beiträge

Schaden große Koalitionen Deutschland?

Die Parteien schaffen mit den klassischen zweier-Koalitionen keine Mehrheiten mehr. Bis auf eine Ausnahme werden wir seit 20 Jahren noch von Schwarz/Rot, Jamaika (auf Landeseben) oder Ampel regiert. Gefühlt geht es auch seitdem mit Deutschland bergab.

Viele Leute wählen aus Protest andere Parteien die entweder kaum eine Rolle spielen oder als extrem gelten. Das Parteispektrum wächst mittlerweile auf 40 an, u.a. mit irgendwelchen Spaßparteien wie Die Gartenpartei oder Cannabis Social Club. Sarah Wagenknecht nimmt nun auch noch nicht unerhebliche Stimmenanteile weg und macht eine neue Regierungsbildung nicht einfacher, über die AfD als zweitstärkste Partei braucht man eigentlich garnix mehr sagen, da niemand mit ihr koalieren will.

Früher gab's Schwarz/Gelb oder Rot/Grün und fertig.

Ich kann nur jeden auffordern sich zu überlegen was es bringt unrelevante Parteien zu wählen, die bei einigen Umfragen unter "Andere" mittlerweile fast 10% erreichen und nichts bewirken ausser ein weiteres Koalitions-Chaos.

Es gibt nicht für jeden die perfekte Partei, der ein oder andere Kanzlerkandidat ist eben nicht optimal – man muss sich heute überlegen was das kleinste Übel ist. Aber es ist an der Zeit wieder eine der etablierten Volksparteien zu wählen. Sonst verschenkt man Punkte und die nächste Ampel oder Große Koalition reisst Deutschland weiter nach unten.

Oder wie seht ihr das? Oder brauchen wir ein neues Wahlsystem?

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Schnell noch Besoldungsstufen raufsetzen… | Regierung & Bundesbehörden als Selbstbedienungsladen für SPD und die Grünen?

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Nach Ampel-Aus: SPD und Grüne setzten Massenbeförderungen durch

Kurz vor dem Ampel-Aus wurden in Bundesbehörden, insbesondere im Auswärtigen Amt und SPD-geführten Ministerien, zahlreiche Beamtenbeförderungen durchgeführt. Vorwürfe der „Selbstbedienungsmentalität“ weisen SPD und Grüne von sich.

Kurz nach dem Ende der Ampel-Koalition wurden in den Bundesbehörden zahlreiche Beamte befördert, die der Besoldungsgruppe A15 angehören. Insgesamt 124 Beamte konnten hiervon im Dezember 2024 profitieren. Dies geht aus einer kleinen Anfrage des CDU-Abgeordneten Matthias Hauer hervor. Die Welt berichtete darüber als erstes.

Die meisten Beamtenbeförderungen verzeichnete das Auswärtige Amt und einige SPD-geführte Ministerien. Das Außenministerium unter Annalena Baerbock (Grüne) führte mit 130 Beförderungen, davon 48 allein im Dezember, die Liste an. Svenja Schulzes (SPD) Entwicklungsministerium folgte mit 27 Beförderungen, wovon 26 im Dezember stattfanden. Im Arbeitsministerium von Hubertus Heil (SPD) gab es 28 Beförderungen, 16 davon im Dezember, während Nancy Faesers (SPD) Innenministerium im vergangenen Jahr 24 Beamte beförderte, elf davon im letzten Monat des Jahres.

Aufgrund dieses Vorgehens wirft der CDU-Bundestagsabgeordnete Grünen und SPD eine „Selbstbedienungsmentalität“ vor. Er spricht von einer „unanständigen Beförderungsoffensive auf den letzten Ampel-Metern“. Weiter erklärt er: „Statt nach dem Bruch der Koalition bei Beförderungen Zurückhaltung zu üben, schöpfen SPD und Grüne aus dem Vollen“. Der Zeitpunkt der Beförderungen spreche dafür, „dass bei den Beförderungen nicht ausschließlich fachliche Erwägungen ausschlaggebend“ gewesen seien.

Quelle: APOLLO NEWS, 16.01.2025

 

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