Spende – die besten Beiträge

Rückforderung einer Spende?

Hallo!

Ich hätte Folgendes zivilrechtliches Problem an die Jura-Spezialisten unter uns:

Nehmen wir mal an, dass der Spender S zum Beispiel 50 € für die Stadt spendet, weil die Stadt zum Spenden aufgerufen hat, da sie eine besondere, historische Statue restaurieren möchte. (Für die Einzahlung der Spende hat der Spender S auch eine Spendenbescheinigung erhalten.) Aus der lokalen Zeitung erfährt der Spender S, dass die Stadt mehr Spenden eingenommen hat als benötigt, die sie für kulturelle Zwecke verwenden wird. Damit habe er bei der Zuwendung, für die Stadt erkennbar, nicht gerechnet.

Der Spender S möchte die Hälfte (also 25 €) von der Stadt zurückverlangen, weil seine Spende ihren Zweck nicht erreicht habe. Kann S das machen?

Also, meine Idee:

1. Muss man dann § 812 I 1 Alt. 1 BGB prüfen, ob der Rechtsgrund für die Leistung noch besteht? 

Ich denke, dass S nach § 812 I 1 Alt. 1 BGB die Spende nicht mehr zurückfordern kann, oder?

Meine Begründung wäre: Es liegt eine Zweckschenkung, aber kein Schenkung unter Auflage vor.Eine Schenkung unter Auflage liegt ja nur vor, wenn die Auflage klar kommuniziert wurde - was hier nicht der Fall ist (glaub ich!).Der Spender hat gegenüber der Stadt nicht mitgeteilt, dass er die Spende nur für die Restaurierung verwendet werden soll.

2. Oder welche Anspruchsgrundlagen muss man hier (noch) prüfen?

Über eure Vorschläge und Ideen wäre ich sehr dankbar!

Recht, Spende

Welche Dinge wisst Ihr an unserer Community am meisten zu würdigen, und welche Eurer Beziehungen auf gutefrage schätzt Ihr besonders?

Kaum zu glauben, gutefrage wird am 15. Februar sage und schreibe 15 Jahre alt! 🎂✨

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Daher möchten wir in unserer Aktionsfrage zum Geburtstag von Euch wissen, was Ihr besonders an unserer Community schätzt. Sind es zum Beispiel die hilfreichen Antworten, die Ihr in Sekundenschnelle zu jeder beliebigen Uhrzeit erhaltet oder dass Ihr Euch mit jeder Frage, sei das Thema noch so spezifisch, an sie wenden könnt? 

Da in den letzten 15 Jahren viele enge Freundschaften und sogar einige Liebesbeziehungen auf gutefrage entstanden sind und wir sogar über zwei verheiratete Pärchen Kenntnis haben, fänden wir es ebenso spannend, wenn Ihr uns ein wenig von Eurer Lieblingsperson oder Euren Lieblingspersonen in der Community erzählt, die Ihr nicht mehr missen wollt. ❤ Dabei müsst Ihr natürlich keine Namen nennen 😊 Uns interessiert vor allem, wann Ihr Euch kennengelernt habt und was Euch verbindet.

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Euer gutefrage Team

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