Ich glaube es lässt sich keine Argumentation finden, dass es nicht eine höchst problematische Partei ist, in vielerle Sinne. Aber antidemokratisch? Da bin ich doch etwas zurückhaltend und vorsichtig.
Ich sehe oft diese "Meme"(= eine Sache die viele Leute machen), dass in Statistiken über die Bundestagsparteien die AfD fehlt und gesagt wird "Hier sehen wir was die demokratischen Parteien zu xy sagen" oder so. Dh die AfD wird als nicht demokratische Partei gesehen und fehlt. (Ob das eine so unbefangene Einordnung ist ist natürlich zu bezweifeln: Mit ihren problematischen Positionen ist die AfD derart unbeliebt, dass viele sie gerne einfach weghätten. Unsichtbarmachen ist eine Taktik, man muss bloß auf eine legitime Begeündung kommen.)
Auch woanders habe ich schonmal gehört, sie sie antidemokratisch. Allerdings sehr selten, ich weiß nur von 1x.
Aber kann man das denn wirklich so "objektiv" sagen?
Was mir zB als Argument geschickt wurde:
https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2019/fachinformation-zu-teilorganisationen-der-afd.html
Hab mal überflogen, also Punkt 2 sagt
DER FLÜGEL(!!! Nicht die ganze Partei) "verletzt alle Elemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, ... das Demokratie-...prinzip"
und
""Flügel"-Vertreter [Anm: offensichtlich einzelne!] wenden sich auch gegen das Demokratie- und das Rechtstaatsprinzip. Demokratische Entscheidungen werden nur akzeptiert, wenn diese zu einer Regierungsübernahme durch die AfD führen."
Aber:
"AfDler" = einzelne Mitglieder heißt doch noch lange nicht bei der Partei selbst.
Wer ist es?
Inwiefern können diese Menschen mit ihren Meinungen Einfluss auf die tatsächliche Parteilinie bzw. Handeln nehmen?
Was wirkt sich im Endeffekt tatsächlich antidemokratisch oder eben nicht aus?
Auch sinnvoll bei der Betrachtung, wie ist die Existenz dieses problematischen Flügels einzuordnen? Und zwar ernsthaft, auch wenn jeder der auf die AfD grollt natürlich instinktiv sagen will "total problematisch!!". Das Gut der Meinungsfreiheit kann ja durchaus derart hohes Gewicht haben, dass auch, wenn es der Parteiführung mehrheitlich unangenehm ist, sie das in Kauf nehmen "müssen", sie sich zur Akzeptanz verpflichtet fühlen. (Man sollte nicht glauben, dass AfDler nicht auch andere AfDler als übertreibende Spinner bezeichnen, die sind sich auch nicht so Eins.)
Im Wahl-o-mat der bpb werden einige Parteien, wie NPD und 3. Weg klar als antidemokratisch bezeichnet. Die AfD nicht. Auch auf der weiterführenden Website der BPB findet sich für die AfD keinerlei Aussage, sie sei antidemokratisch. Ich kenne mich mit der BPB nicht sehr aus, aber sie kam mir bisher immer wie eine sehr gute, sehr seriöse Institution vor. Wenn sie die Problematiken der Parteien (Antisemitismus usw.) klar benennen und auch Antidemokratie deutlich aufzählen, aber letzteres eben nicht bei der AfD, dann kann ich mir vorstellen, dass diese Nicht-als-solches-Einschätzung schon einen Grund hat.
