SPD – die besten Beiträge

Die rot grüne minderheit Regierung will Gesetze vorhanden beschließen um die Rechte und Schutz von Frauen zu stärken

Die CDU hat angekündigt das gesetzt nicht mit zu beschließen weil es nicht weit genug geht (sie haben angedeutet das noch mehr haben wollen zb Härte strafen für Täter

Dabei hat ihr Kanzler in 90er dafür abgestimmt das seine Frau vergewaltigen darf ohne Strafe

Und glaube nicht das diese Sache grundsätzlich in der cdu geändert hat

Hat er vielleicht zu tief ins Glas geschaut? Oder die Leserbriefe in den Zeitungen nicht gelesen?

Es kommt wie immer auf den Kontext an, wie auch ein Faktencheck von GMX aufzeigt:

Friedrich Merz stimmte 1997 gegen einen Gesetzentwurf, der die Vergewaltigung in der Ehe strafbar machte – das lag offenbar an der fehlenden Widerspruchsklausel, die die CDU/CSU und FDP damals im Gesetz haben wollten. Für einen anderen Entwurf stimmte Merz hingegen mit Ja.

Quelle

Insbesondere die politisch Linken versuchen ihn nämlich zu diskreditieren.

Welche Partei wählst du aktuell und Welche könntest du dir aktuell auch nebenbei vorstellen zu wählen?

Was bringen die Stimmen der AFD bei den Bundestagswahlen wenn keine Partei mit denen kooperiert . Somit könnten diese keine minster aufstellen oder ????

https://youtube.com/shorts/o9nzqq_smRc?si=KoN0rwulAGmV2bDN

Die Menschen haben Angst, ich meine es hätte ja auch ernst sein können. Sind diese Menschen jetzt rassistisch? Hättet ihr ähnlich gehandelt? Was hättet ihr getan? Ganz ehrlich? Ich wäre auch abgehauen! Das ist doch die logische Konsequenz, oder?

Hallo

Sagen wir mal CDU und SPD sind in einer Koalition. Die CDU möchte gerne ein Gesetz beschließen/rückgängig machen, die SPD ist aber dagegen. Wenn alle anderen im Bundestag aber dafür wären, würde die CDU damit durchkommen? Oder braucht man egal was ist, die Zustimmung des Koalitionspartner?

Ein derartiges Unglück für die eigene Agenda zu instrumentalisieren und dabei bewusst auf eine militärische Eskalation hinzuarbeiten – den etablierten Parteien scheint mittlerweile jedes Mittel recht zu sein.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-11/deutschland-angela-merkel-migrationspolitik

Stelle mir die Frage, wenn es eine große politische Partei schaffen würde, das sich eine andere große Partei auflöst. Würden die Wähler dann zu der ersten Partei rüber wechseln oder eher eine kleinere wählen?

Hier ein Prof. (Wirtschafts- und Naturwissenschaftler) aus der Spieltheorie zum Thema Justizmissbrauch seitens der Politik.

https://www.youtube.com/watch?v=J3es4pjlFbA

Die Spezialdemokraten sind aktuell auf 14% abgestürzt. Könntet ihr euch vorstellen dass die unter 10% fallen?

Seid ihr in der Lage fünf weibliche Bürgermeister aufzuzählen. Ich nämlich nicht.

In der aktuellen deutschen und Weltpolitik.

Frage anlässlich der Memoiren Merkels, die nächste Woche erscheinen.

*noch lebenden Altkanzler* (bzw. Altkanzlerin)

😼✌️

Da Olaf abgelöst wird, zähle ich ihn auch mal als einen Altkanzler in naher Zukunft.

Ich wähle Herrn Schröder!!

Pistorius will nicht trotz sehr starker Beliebtheitswerte. Scholz hat sich durchgesetzt und wird Kanzlerkandidat bei der SPD.

Letztlich hat er in seiner Partei durch seine unklare Halte eine lange und durchaus belastende Diskussion eingebracht. Wieso wird er nicht gleich klar?