ÖVP – die besten Beiträge

Hi, ich hatte und habe immer den Eindruck, dass Österreich noch sehr traditionell ist, v.a. im Vergleich zu Deutschland. Vieles hat sich seit dem EU-Beitritt geändert aber tendenziell ist die österreichische Gesellschaft noch sehr traditionell. Wien ist da sicherlich die Ausnahme. Was sagt ihr dazu?

Das Österreich der 80er Jahre war jedenfalls noch traditionell und tief katholisch!

1.Situation: Ihr sitzt im Bus,an einer Haltestelle steigt eine junge Frau mit Fahrrad ein.Während ihr sie anschaut und ihr Fahrrad, seht ihr dass ihr Fahrrad einen platten hat

2.Auf einem Spazierweg kommt euch aus ein paar Metern eine junge Frau entgegen,die ihr Fahrrad schiebt,ihr wundert euch warum sie nicht fährt,bis ihr beim Vorbeigehen seht,dass einer ihrer Reifen platt ist

3.Euch kommt auf einem Spazierweg eine junge Frau entgegen,die sehr langsam Fahrrad fährt. Als sie an euch vorbeifährt,sehr ihr dass sie einen platten hat

Was würdet ihr euch in denjeweiligen Situatioen denken, wenn ihr dad sehht?

Wenn ihr diese junge Frau wärt,würdet ihr euch in den jeweiligen Situation fragen,was die Leute denken?

Hallo liebe Community,

ich bin politisch sehr interessiert und wollte dazu auch andere Personen fragen, die sich politisch auskennen: Glaubt ihr ernsthaft dass die Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos zustande kommen kann? Alleine wenn man sich das Thema Vermögenssteuer ansieht: Sollte sie kommen, hat die ÖVP die Glaubwürdigkeit verloren, anderesrum bei Babler genauso. Die Neos wollen Föderalismus- sowie Pensionsreformen, welche sie als „Leuchttürme“ bezeichnen, die sie für eine Regierungsbildung als Forderung stellen. SPÖ und ÖVP sind dagegen.

Da ist doch eine Bildung schwer möglich. Was meint ihr?

Liebe Grüße

Aufgrund des Innenpolitischen Chaos wärst du für eine Neuwahl des Nationalrats?

https://www.derstandard.at/story/3000000207360/oevp-will-arbeitslosengeld-auf-unter-50-prozent-kuerzen

Egal wie man zu den Parteien steht. Was schließt ihr daraus? Und wie gefällt das Ergebnis?

Nachdem es sich bei uns im Alpenland höchstwahrscheinlich auf eine Dreierkoalition mit ÖVP, SPÖ, NEOS hinausbelaufen wird, stellt sich mir dir Frage, ob diese Zuckerl Koalition wie in DE zum Scheitern verurteilt ist, oder doch nicht. Was meint ihr?

Bzw. Kanzler.

Es ist überraschend, liebe Freunde, dass man jedes Mal dann, wenn man eine neue Regierung bilden will einen Kassasturz machen muss. Einen Kassasturz machen muss, weil die Zahlen die offiziell bekannt gegeben werden und diejenigen die wirklich vorhanden sind nicht die selben sind.

Es plötzlich passieren kann, dass 30 Mrd EUR Schulden übersehen wurden. Etwas das dann Magnus Brunner dazu qualifizierte EU-Kommissar zu werden.

Andreas Babler aber, wenn er überhaupt eine Regierung mit der ÖVP bilden will, zuerst wissen möchte, wie viele Schulden wirklich da sind. Der Staat also auf Basis von vollkommen falschen Zahlen operiert.

Weil man ja ansonsten annehmen müsste, dass Andreas Babler genau Bescheid weiß. Denn: Auch die SPÖ saß im Parlament. Auch die SPÖ stimmte mit ab, wenn es um Geldausgaben ging. Und da hätte man annehmen können, dass sie genau weiß, welche Auswirkungen ihr Abstimmverhalten mit sich bringt.

So das ich zwar immer wieder überrascht bin, dass mir Menschen erklären, dass meine Zahlen nicht stimmen, ansonsten aber noch nicht einmal Andreas Babler die Fakten kennt.

Seltsam!

Findest Du nicht?

Jetzt ist es uns gelungen, die Petition "Plattform Obdachlose" zu Gunsten der Sommeröffnung der Winterquartiere für die Obdachlosen am 6.12. in den Petitionsausschuss zu bringen.

https://petitionen.wien.gv.at/petition/online/PetitionDetail.aspx?PetID=873b4a71e8c0403a990380101b031a8f

Selbst dürfen wir zwar dort unser Thema vortragen, haben aber kein Abstimmungsrecht, so das wir vom Good well der im Landtag vertretenen Parteien in Wien abhängig sind.

Ganz einig sind wir uns nicht, welche Partei uns hierbei am Besten helfen könnte.

Was meint Ihr?

Guten Abend

Um kurz zu erklären, worum es geht:

Vor ca. 1 Monat fand die Nationalratswahl in Österreich statt. Der klare Sieger mit rund 29% die FPÖ. Dahinter die ÖVP mit rund 26% und die SPÖ mit 21%. Der Bundespräsident (Alexander Van der Bellen) hat daraufhin die drei stimmenstärksten Partein zu Gesprächen aufgefodert. Das Ergebnis: Weder ÖVP noch SPÖ wollen mit der FPÖ koalieren, was jedoch für die FPÖ nötig ist, um den Bundeskanzler stellen zu können bzw. für die Mehrheit im Parlament.

Daraufhin hat Van der Bellen der zweitstärkste Partei (ÖVP) den Regierungsbildungsauftrag erteilt. Und hier spalten sich die Meinungen:

Die einen behaupten es ist Wahlbetrug, undemokratisch und und und.

Die anderen sind der Ansicht, dass dies einer Demokratie entspreche und daran nichts verwerfliches sei.

Dann gibt es noch Menschen wie mich. Die, die sich null auskennen und gerne wissen möchten, welche Behauptungen jetzt stimmen und welche nicht.

Hoffe ihr könnte mir helfen.

Schönen Abend noch.

Ps: Ich weiß, dass das Thema schon vor 1-2 Wochen in den Medien war.

In Österreich hat die FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) die letzten Wahlen als stärkste Kraft gewonnen und ist damit demokratisch zur meistgewählten Partei geworden. Trotz dieses Wahlergebnisses scheinen die SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs) und die ÖVP (Österreichische Volkspartei) nun zu versuchen, die FPÖ daran zu hindern, eine Regierungskoalition zu bilden. Dies wirft die Frage auf, warum das Ergebnis demokratischer Wahlen nicht respektiert wird.

In der Vergangenheit wurde üblicherweise immer die stärkste Partei mit der Regierungsbildung beauftragt, da sie das Vertrauen der Wähler in einem demokratischen Prozess gewonnen hat. Auch das oft verwendete Argument, dass 70% der Wähler die FPÖ nicht unterstützt haben, verliert an Gewicht, denn dieses Argument hätte in der Vergangenheit genauso gut auf andere Parteien angewendet werden können, die ebenfalls nicht die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen konnten und dennoch die Regierung stellten.

Ein weiteres Thema ist die Rolle von Karl Nehammer, dem derzeitigen Bundeskanzler. Er ist nie direkt als Kanzler gewählt worden und hat in der aktuellen Wahl eine deutliche Niederlage erlitten. Dennoch besteht die Möglichkeit, dass er erneut zum Kanzler ernannt wird, was bei vielen Beobachtern Unverständnis auslöst, da es dem demokratischen Prinzip widerspricht, wonach die gewählte stärkste Partei auch die Führung in der Regierung übernehmen sollte.

Diese Entwicklungen werfen eine Debatte darüber auf, inwiefern das Wahlergebnis und der Wille der Wähler tatsächlich respektiert werden, wenn es um die Bildung der nächsten Regierung geht.

Ich hätte gerne eine Koalition ÖVP-FPÖ-Neos. Von mir aus kann Kickl 3 und Burgerkarli 2 J Kanzler stellen. Oder wenn es wegen der Mehrheit ist 2 J Kickl 1 1/2 Nehammer, 1 1/2 Meinl-Reisinger.

Aber die ÖVP will ja lieber den Kanzler für sich allein und intrigierr bereits bei der SPÖ mit Rudi Fußi.

Und dieselbe ÖVP hat schon bei Ibiza Kickl Weg haben wollen obwohl der Nüsse mit dem ganzen zu tun hatte.

Ich bin maßlos enttäuscht und werde nie wieder ÖVP wählen.

Gibt es etwa keinerlei Pflicht der Parteien sich an das Wählervotum zu halten?

Übrigens wieder mal marschieren Berufsdemonstrabnten dieses Mal bereits vor Ende der Auszählung der Stimmen auf die Straße um in Trotzki /Lenin-Manier um vollendete Tatsachen zu schaffen. Die willfährigen Medien der Keystone/APA Filmen mit.

Und die "Experten" im Ausland geben ihren hochwertigen Senf dazu.

Ich fürchte die ÖVP muss noch sehr viel mehr Wahlen verlieren bis diese einsieht wer ihr Chef/Arbeitgeber ist.

Stellt dir vor du bist Mitarbeiter und du kündigst deinen Chef?!

Ja die Volkspartei, die Österreichische macht dies gerade.

Diese ÖVP ist die Personifizierung von metoo! Sie verrät meiner Meinung nach das Bürgertum!

https://www.vol.at/knappe-mehrheit-laut-umfrage-fur-zuckerl-koalition/8999311 https://www.radiocentral.ch/news/international/tausende-demonstrieren-gegen-moegliche-fpoe-regierung-in-wien-158969577 https://www.suedostschweiz.ch/kultur/salzburg-essayist-gauss-stellt-sich-gegen-regierungsbeteiligung-der-fpoe https://tirol.orf.at/stories/3275313/ https://www.oe24.at/oesterreich/politik/politik-insider/schwarz-rot-pink-das-ist-die-erste-minister-liste/608550366

Innerhalb Europas ist Österreich nicht das erste Land, in dem eine rechtspopulistische Partei eine Wahl gewinnt. Dort holte sich die FPÖ den Sieg bei der Parlamentswahl. Große Verluste fahren die bisher regierenden Parteien ein – Koalitionen mit der FPÖ schließen sie aber aus – ein Szenario, das an die aktuellen Umfragen in Deutschland erinnert. 

Vorläufige Endergebnisse 

Noch könnte sich minimal etwas ändern, doch bisher bekommt die FPÖ 29,2% (+13%), die Kanzlerpartei ÖVP verliert 11% und landet bei 26,5%. Die SPÖ belegt mit 21,0% (-0,1%) Platz drei. 

Jubel in den Reihen der FPÖ war die Folge dieses Ergebnisses – und Entsetzen bei der ÖVP ebenso. Die Wahlen stechen hervor, denn die Wahlbeteiligung lag bei fast 80%. Dass die FPÖ schon in den Prognosen das ganze Jahr über bei fast 30% lag, ist keine Neuigkeit – doch die Hoffnung der bisherigen Kanzlerpartei, dass sich in letzter Instanz noch etwas ändern würde, blieb.

Kickl (Vorsitzender der FPÖ) erklärte in ruhigem Ton, dass die Wähler ein „Machtwort“ gesprochen haben und streckte die Hand symbolisch aus für den Beginn der Gespräche.

Schwierige Regierungsbildung

Annehmen möchte die ausgestreckte Hand von Kickl allerdings niemand. Gerade deshalb könnte Österreich vor einer schwierigen Situation stehen. Es muss eine tragfähige Regierung gefunden werden, das kann eine Weile dauern – die Spitzenzeit im Nachbarsland waren sechs Monate. 

Kickl ist vermutlich der Hauptverantwortliche für den „Erfolg“ der FPÖ – und genau das könnte zeitgleich eine Kanzlerschaft verhindern. Als „Volkskanzler“ würde er sich selbst gern sehen, möchte eine „Festung Österreich“, Remigration sei für ihn kein negativ behaftetes Wort und Asylrechte müssten mindestens eingeschränkt werden. Außerdem gilt er als EU-kritisch und russlandfreundlich. 30% sind eine Hausnummer – aber noch keine Mehrheit. Er bräuchte also einen Regierungspartner – weshalb es sein könnte, dass die FPÖ zwar regiert, aber ohne Kickl. Beispielsweise schließt die ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nicht kategorisch aus, aber mit der Person Kickl schon. 

Europas Rechte feiern 

AfD-Chefin Weidel, Marine Le Pen (Politikerin der rechtspopulistischen bis rechtsextremen Partei Rassemblement National) und Geert Wilders (Politiker der rechtspopulistischen niederländischen Partei Partij voor de Vrijheid) gratulieren Herbert Kickl und der FPÖ. Wilders zeigte sich erfreut über das Erstarken der rechten Parteien in Europa. 

Das Internationale Ausschwitz Komitee empfindet den aktuellen Sieg der FPÖ als besorgniserregende Entwicklung, es sei der Start eines neuen alarmierenden Kapitels. 

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr den FPÖ-Sieg in Österreich?
• Teilt Ihr die Sorgen der Kritiker? 
• Denkt Ihr, ein ähnlicher Wahlausgang könnte 2025 auch in Deutschland eintreten und wie erklärt Ihr Euch, dass Parteien, die umstrittene Äußerungen tätigen, derzeit in Europa so viele Wähler erreichen?