Iran – die besten Beiträge

"Israel begeht Kriegsverbrechen", gerechtfertigte Behauptung?

Frage steht unten.

Ich habe ein paar, wie soll ich es sagen ... nicht ganz so schöne Taten gefunden. Dabei geht es nicht um den Völkermord, den viele Historiker, Holocaustforscher, Nahost-Experten, Menschenrechtsorganisationen, Länder ... vorwerfen. Das ist ja schon bekannt. Wenn nicht:

Die größten Menschenrechtsorganisationen der Welt:

Amnesty Internationa

Amnesty International

Human Rights Watch

Wissenschaftliche Fachzeitschrift:

THE LANCET

Europäisches Zentrum für Verfassungs- und Menschenrechte:

ECCHR

Vereinte Nationen:

UN-Sonderausschuss

Jüdische Holocaustforscher und Genozid-Experten:

Prof. Omer Bartov,

Prof. Amos Goldberg,

prof. Raz Segal

Jüdische Historiker:

Prof. Ilan Pappé

Prof. Avi Shlaim

Juristen:

Prof. Aryeh Neier

Prof. Susan Akram

Dr. Francesca P. Albanese (UN-Sonderberichterstatterin)

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Jetzt zur Liste: Sie kann unendlich lang sein, ich habe aber kurz recherchiert und ein paar wichtige und aktuelle Quellen rausgesucht. Natürlich gab es diese Taten auch vor Jahrzehnten, ich will aber keinen Roman schreiben.

Alles was in Anführungszeichen ist, ist ein Zitat.

Für diejenigen, die eine strukturierter Liste als meine haben wollen, kann ich das empfehlen.

Bewaffnung von "IS"-nahen Terroristen in Gaza

Kampf gegen Zivilisten

Folter, Isolationshaft, erniedrigende Behandlung, unbefristete Inhaftierung ohne Anklage oder Gerichtsverfahren

Zerstörung Gazas

Ausradierung Gazas

Israelische Folterlager

Ethnische Säuberung

Al-Jazeera-Verbot

Kampf gegen Haaretz (Israelische Zeitung)

Angriffe auf Journalisten

Angriffe auf Wohnhäuser

Angriffe auf Krankenhäuser

Angriffe auf Schulen

Angriffe auf WHO-Einrichtungen

Angriffe auf Entbindungsstationen und IVF-Kliniken

Vernichtung der Palästinenser

Angriffe auf humanitäre Zonen

Sexuelle Gewalt gegen Palästinenser

Über 100.000 Verletzte + Zerstörung des Gesundheitssysrems in Gaza + Verweigerung von Behandlungen

Angriffe auf Diplomaten, trotz genehmigter Route

Angriffe auf Proteste

Tötung von Kindern durch israelische Streitkräfte im Westjordanland

100 Prozent der Bevölkerung in Gaza von Hungersnot bedroht

Angriffe auf humanitäre Helfer

Hinderung der UN an Untersuchungen von möglichen/angeblichen Sexualverbrechen

Tötung von über 1.000 Hilfesuchenden

Angriffe auf Hilfskonvois

Drohung gegen Hilfskonvois

Einsatz von Hunger als Kriegswaffe (2023)

Einsatz von Hunger als Kriegswaffe (2025)

Tötung von Wartenden auf Lebensmittel

Schließung der Grenzgänge

Hungertote

115 Hilfsorganisationen gegen Gaza-Blockade

Impfstoffblockade

Einsatz von weißem Phosphor

Massengräber

Entmenschlichung von Palästinensern

Palästinensische Geiseln

Unterstützung vom "jüdischen Terror" (Formulierung aus Haaretz)

Zwang, flüchten zu wollen

Vertreibung in Drittländer

(UN-)Hilfsorganisationen vorwerfen, Terrorgruppen zu sein

Soldaten spielen mit Unterwäsche von Frauen in Gaza

Zwangseinsatz von Zivilisten

Menschliche Schutzschilde

Tötung von Menschen, die Israel selbst als menschliche Schutzschilde genutzt hat

Israelische Polizeiführung muss extremistisch sein

Zwei Tage vor dem Hamas-Angriff: Israelische Soldaten ins besetzte Westjordanland abgezogen

Entführung friedlicher Aktivisten

Gaza-Verbot für internationale Medien

Verschleppung eines FAZ-Journalisten

Straflosigkeit

Verschleppung von Aktivisten

Israel ignoriert Warnungen

Getöteten Zivilisten als "Terroristen" zählen

Angriffe auf Ölfelder

Angriff auf Irans größtes Erdgasfeld

Angriffe auf alle Krankenhäuser und Krebsklinken

Tötung von Hunderten Zivilisten, um einen einzigen Hamas-Kommandeur zu treffen

"Gaza dem Erdboden gleichmachen wie Auschwitz heute"

Evakuierungsbefehle für 84 Prozent des Gazastreifens

Forderung auf Angriffe auf Nahrungsmittelreserven und die Stromversorgung

Bruch der Waffenruhe im Libanon

Bruch der Waffenruhe in Gaza

Angriff auf Wohnhäuser in Gaza

Völkerrechtswidrige Angriffe auf Syrien

Forderung einer Atombombe in Gaza

Freilassung der Geiseln unwichtigstes Kriegsziel

Keine 5-jährige Waffenruhe, trotz der Bedingung der Freilassung aller Geiseln

Erschließung syrischer Demonstranten in Syrien

Systematische Zerstörung des Gazastreifens

Traumatisierte Generation

Inhaftierung von Kindern

unsichere Geburten/Neugeborene mit tödlichen Folgen

Zerstörung israelischer Häuser im Gazaumschlag

Angriffe trafen Festivalteilnehmer (Hannibal-Direktive)

Kaum Schutz für arabische Städte

Ablehnung internationaler Untersuchungen

Palästinenser auf einem kleinen Gebiet "konzentriert"

"Konzentrationslager-Forderung" (laut Holocaust-Historiker Prof. Goldberg)

Denkt ihr nicht, dass zumindest einige dieser Taten Kriegsverbrechen sein könnten? Ich meine, man könnte vielleicht versuchen, Ausreden zu finden, um ein paar dieser Taten zu rechtfertigen. Aber irgendwann hört es doch auf, oder?

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Würdet ihr einen Terroristen und Mörder als Bundeskanzler akzeptieren?

Wer Ahmed al-Scharaa, den neuen selbsternannten Präsidenten Syriens als legitimen Präsidenten anerkennt, muss sich eine zentrale Frage gefallen lassen. Würdet ihr in Deutschland einen ehemaligen al-Qaida Kommandeur zum Kanzler wählen?

Quelle Bild: Wikipedia

Ahmed al-Scharaa war laut einer Analyse des Washington Institute im Irakkrieg und im ersten syrischen Bürgerkrieg, als Dschihadistischer Kämpfer für al-Qaida aktiv. Jolanis Verbrechen sind aus dieser Zeit bestens dokumentiert. In seiner Zeit als aktiver al-Qaida Kämpfer hat er Iraker, Syrer und US Soldaten selbst mit eigener Hand getötet.

Er führte außerdem das Kommando über verschiedene islamistische Gruppen und befahl Morde, Entführungen, Terroranschläge und Massenexekutionen.

Dies ist belegt und entspricht allen Fakten die zu Ahmed al-Scharaa bekannt sind.

Shadi al‑Waisi war nach Assads Sturz als Justizminister des syrischen al-Qaida Regimes eingesetzt. Von ihm existiert ein Video von 2015 das in Idlib aufgenommen wurde. Er tritt dort als Richter in Erscheinung und liest im Video ein Todesurteil gegen eine Frau, wegen angeblicher Prostitution und Korruption vor. Anschließend gibt er dem Schützen das Kommando. Woraufhin dieser die Frau mit einem Schuss in den Hinterkopf exekutiert. Das Video wurde bereits im März bekannt. Woraufhin al-Waisi sein Amt niederlegte. Von al-Scharaa selbst sind keine Aufnahmen bekannt, die ihn bei der Ausübung von Exekutionen gefilmt haben. Jedoch wurden seine Morde und Gräueltaten wie eben beschrieben bestens dokumentiert.

(Das Video endet vor Ausführung der Exekution und dient nur der Aufklärung. Es zeigt keine Gewalt.)

https://youtube.com/shorts/6ygCIk7P2tU?si=-dXXVSrypI0lWx0d



Auf den Rest dieses von al-Qaida gestützten Regimes einzugehen, mache ich ggf. zu einem späteren Zeitpunkt.

Konzentrieren wir uns ersteinmal auf al-Scharaa, der seit seiner Machtübernahme aus dem Westen breite Unterstützung zugesagt bekommen hat.

Deutschland hat Syrien für das Jahr 2025 insgesamt 410 Mio. Euro zugesagt. Ein Teilbetrag davon wurde wohl bereits nach Syrien ausgezahlt. Konkrete Zahlen über die bereits getätigten Transfers verschweigt die Bundesregierung aktuell.

So wie ich es sehe, hat die Bundesregierung hier die Pflicht gänzliche Transparenz walten zu lassen, wenn sie hunderte Millionen Steuergelder indirekt an al-Qaida Terroristen auszahlt. Das ist gänzlich inakzeptabel.

Solange Syrien von al-Qaida kontrolliert wird hat die Bundesregierung jegliche finanzielle Unterstützung für Syrien still zu legen. Gleichzeitig verstößt es gegen ethnische und moralische Prinzipien des Völkerrechts, Syrien aktuell als sicheres Herkunftsland einzustufen.

Das Land steht an der Schwelle zu einem neuen Bürgerkrieg, dessen Grundsteine die al-Qaida Terroristen bereits gelegt haben. Aktuell in Deutschland lebende Syrer auszuweisen, verstößt gegen internationales Recht und ist hochgradig illegal.

Völkerrechtliche Grundlage für das strafbare Verhalten der Bundesregierung bildet vor allem:

  • Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention (1951):
  • Artikel 3 der UN-Antifolterkonvention (1984):
  • Artikel 3 EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention):

Was sagt der Bundeskanzler Friedrich Merz dazu?

Weshalb geht er eine indirekte politische Partnerschaft mit al-Qaida Terroristen ein, um sein Wahlversprechen einzulösen, Syrer abzuschieben!?

Wenn man zu Syrien sämtliche, vorhandenen Fakten und Sachlagen anerkennt, dann ist das was die Bundesregierung hier tut, ethisch und moralisch höchst verwerflich und sollte auf breiten zivilgesellschaftlichen Widerstand stoßen. Jedenfalls wenn man hinter den Grundsätzen unseres Staates steht.

Deshalb Frage an Alle:

Wie findet ihr das? Seid ihr dafür oder dagegen, dass sich die Bundesregierung hier völkerrechtlich strafbar macht und gleichzeitig indirekt mit al-Qaida Terroristen kooperiert? - Ihnen im Zuge dessen zum Dank hunderte Millionen an Steuergeldern zukommen lassen möchte.

Ich würde sagen die einzig legitimen Forderungen an die Bundesregierung und Friedrich Merz sind das strikte einhalten völkerrechtlicher Prinzipien. Sowie keinerlei Zusammenarbeit mit dem Terrorregime von Ahmed al-Scharaa. Wie auch keinerlei Zahlungen nach Syrien, solange nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Gelder direkt oder indirekt al-Scharaas Administration zugute kommt.

Stattdessen sollte Deutschland sich diplomatisch, vor allem gegenüber der UN, klar hinter Israel stellen. Sie notfalls auch militärisch dabei unterstützen, wenn Israel die grundlegenden Strukturen, terroristischer Netzwerke im nahen Osten zerstört. -Dann sehen die Steuerzahler wenigstens wofür die ganzen Sondermögen angelegt wurden.

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