Findet ihr es gut, dass der allererste EU Verteidigungskomissar ein Litauer ist?
Für's erste Mal in der Geschichte der Europäischen Union, gibt es in der Exekutive aus Brüssel ein Defence Commissioner - Andrius Kubilius. Alleine der Rheinmetall CEO grüßte die Person und Rheinmetall ist in Verbindung aktuell ebenfalls mit andere europäische Rüstungsunternehmen bzgl. der nächsten Verteidigungspolitik der EU.
Ebenfalls wurde von der Komission nun das Verteidigungsfond der EU auf 500 Mld. Euro erhöht.
Wie findet ihr das?
Wenn wir auf dem Lissaboner Abkommen schauen - Art. 4 Subsidiaritätsprinzip steht da ganz klar, dass Verteigung eine nationale Komptenz ist, aber die EU, die Rüstungsunternehmen und die EU Staaten haben bis jetzt nicht dagegen gesagt, dass die EU ein Verteidigungskomissar vorschlägt.
UPDATE - Der Herr Kubilius wurde bereits im EU Parlament befragt und hat alle Anhörungen bestanden.
