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AfD gesichert rechtsextremistisch als Gesamtpartei auf Bundesebene. Stimmen dazu?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist.

Bisher wurde die AfD auf Bundesebene vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer "Verdachtsfall" eingestuft und beobachtet. Heute Vormittag informierte das Bundesamt die Öffentlichkeit, dass die Gesamtpartei nun als "erwiesen rechtsextremistische Bestrebung" bewertet wird. In einer Pressemitteilung heißt es, die Anhaltspunkte hätten sich "verdichtet".

Das heißt, für den Verfassungsschutz ist erwiesen, dass die AfD insgesamt rechtsextremistisch und gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet ist. Die Entscheidung bedeutet eine deutliche Verschärfung der Bewertung, aber sie kommt nicht völlig überraschend.

Grundlage dafür ist eine umfangreiche Materialsammlung, die bis zuletzt vom Verfassungsschutz immer wieder aktualisiert wurde: Das Gutachten des Bundesamts umfasst nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR mehr als 1.000 Seiten und soll belegen, warum die AfD nach Einschätzung der Verfassungsschützer verfassungsfeindlich ist. Maßgeblich sind Verstöße gegen die Menschenwürde, das Rechtsstaats- oder das Demokratieprinzip.

Der Verfassungsschutz unterscheidet bei Beobachtungsobjekten zwischen Prüffall, Verdachtsfall und "erwiesen extremistischer Bestrebung". Die AfD war 2019 auf Bundesebene zunächst als Prüffall vom Bundesamt eingestuft worden. In diesem Stadium darf der Verfassungsschutz lediglich öffentliche Äußerungen von AfD-Funktionären sammeln und bewerten.

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Mit der Heraufstufung zur "erwiesen rechtsextremistischen Bestrebung" war bereits im vergangenen Jahr gerechnet worden. Dem Vernehmen nach nahm der Verfassungsschutz aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl jedoch zunächst Abstand davon, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, die Chancengleichheit der Parteien im Wahlkampf verletzt zu haben.

Es gilt als sicher, dass die AfD auch gegen die Neubewertung durch das Bundesamt vor Gericht ziehen wird. Gegenüber der Öffentlichkeit hat die AfD die Beobachtung durch den Verfassungsschutz stets als politisch motiviert bezeichnet. Einzelne Landesverbände der Partei sind bereits als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft: in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Seit heute nun auch die Bundespartei.

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Mit der Neubewertung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz dürfte die Debatte um ein Verbotsverfahren gegen die AfD neu entfacht werden. Allerdings gibt es keinerlei Automatismus: Die Bewertung als "erwiesen rechtsextremistisch" ist weder die Voraussetzung dafür, noch ist ein Verbotsverfahren die zwangsläufige Folge.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-afd-102.html

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AfD wird normalisiert

Ich weiß nicht ob es nur mir so geht, aber ich spüre in den letzten Monaten eine immer aggressivere Rhetorik der rechten Szene und eine immer größer werdende Normalisierung dieser in der demokratischen Mitte.

Nachdem schockierenden Wahlumfragen wo die rechtsextreme AfD an erster Stelle steht haben die rechtsextremen vermutlich Mut getankt und verbreiten immer offensiver und skrupelloser Hass und Hetze.

Es gibt immer mehr rechtsextreme Influencer die Hass verbreiten, es gibt rechtsextreme Podcast die Hass verbreiten, es gibt immer mehr rechtsextreme in den sozialen Medien die Hass verbreiten. Rassistische Wörter werden normalisiert, gegen Migranten gehetzt etc.

Wir als Demokraten müssen mit allen Mitteln dagegen ankämpfen das rechtsextreme den Ton in den sozialen Medien vorgeben. Wir müssen uns entschieden gegen die rechtsextreme AfD stellen. Der Hass muss von der Demokratie besiegt werden, bevor der Hass unsere Demokratie besiegt.

Mein siebenjähriger Sohn weinte sogar als er erfuhr das die rechtsextreme AfD an erster Stelle steht weil er Angst hat das er und seine Freunde abgeschoben werden. Das ist einfach nur pervers und krank!

Wie seht ihr die Entwicklung der Normalisierung der rechtsextremen AfD? was tut ihr aktiv um die rechtsextreme AfD zu bekämpfen, wie sensibilisiert ihr euer Umfeld gegenüber rechtsextremer Gewalt und Hass?

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Schockierendes Interview mit Niklas Frank

Niklas Frank ist der Sohn von Karl Herrmann Frank einen Massenmörder aus der NS Zeit.
In dem Interview spricht er von Verachtung gegenüber seines Vaters. Er schämt sich massiv dafür, dass er das Kind eines kranken Massenmörders ist;
Er spricht von der heutigen Zeit und wie viele Menschen diesen Teil der Geschichte vergessen haben und Deutschland wieder in so eine schlimme Diktatur bringen.
Auch da hört man die Abneigung in seiner Stimme, wenn er über die heutige Zeit spricht.
Und ich muss ihm recht geben. Die Geschiichtsvergessenheit oder Verharmlosung heute ist wirklich schlimm. 20% Pluss der Menschen scheinen das zu verdrängen und es werden immer mehr.
Man müsste mehr über Geschichte aufklären was da eigentlich genau passierte. Am besten mit Zeitzeugen und Geschichtsforschern. Das muss in den Grundschulen schon aufgeklärt werden. Und viel mehr unterrichtet werden. Damit die Menschen diesesn Schandfleck unserer Geschichte nie vergessen. Und auch die Muster von heute zu damals erkennen.

https://www.youtube.com/watch?v=5tQgHaEhEtY

Hitlers Aufstieg Der Holocaust
Der Holocaust Geschichte der NSDAP

Die AFD versucht mit aller macht diese Erinnerungen aus unseren Köpfen zu streichen. Damit die Menschen empfänglicher werden. Bjorn Höcke, Krah und Helferich sprachen herabwürdigend über die Opfer. Krah und Höcke sprachen beinahe verharmlosend über diesen Teil der Geschichte. Indem die sagten, dass die gar nicht so böse waren.
Alice Weidel verdreht die Geschichte komplett. In dem sie behauptete, dass A.H. linker Kommunist war.
Dieser Teil unserer Geschichte darf nie in Vergessenheit geraten. Er darf nie verharmlostoder gar verdreht werden.
Die Geschichte muss immer wieder neu hochgeholt werden. Damit die Menschen wach werden und verhindern, dass sich sowas oder ähnliches wiederholt.
In einigen Ländern beginnt bereits durch rechtsradikale Menschen sich eine Diktatur aufzubauen. zB Ungarn ( da ist es schon zu spät) In argentienien, Israel, USA und Russland (auch da ist ein faschistischer Diktator an der Macht der Fakten verdreht.)
Wir dürfen nicht zulassen, dass es in Deutschland auch so passiert.

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