Würde eine AfD Regierung im Bundestag unsere Demokratie schädigen?
Sie zum Teil erheblich umbauen und einschränken.
Die Ultrarechte Pis-Partei in Polen hat das ja gemacht mit schlimmen Folgen die Donald Tusk kaum rückgängig gemacht bekommt.
5 Antworten
Natürlich würde sie das. Die Unabhängigkeit der Justiz würde beschnitten. Es kann ja nicht sein, daß von der Afd erlassene Gesetze ständig vom BVerfG kassiert werden.
Weiter würde der ÖRR zur Propagandamaschine gemacht. Formate wie "heute-show" oder "extra3" würde es dann nicht mehr geben.
sicherlich würde die afd das machen, alle parteien die neu an die macht kommen wollen ja was verbessern. ob das dann auch besser ist ,sieht man dann.
Sie zum Teil erheblich umbauen
da gehört auch was gemacht. dieses gestreite und gerangel um macht und kompetenz in der ampel wird immer unerträglicher.
Natürlich. Da machen die auch keinen Hehl draus.
Davon ist auszugehen.
Genau wie die PIS es gemacht hat (und Netanyahu in Israel ebenfalls) würde zuerst an der Unabhängigkeit der Justiz geschraubt.
Daneben gibt es Pläne Millionen Menschen ihr Wahlrecht streitig zu machen:
Markus Krall hat Sympathien für die AfD, ist aber nicht Mitglied. Der war mal bei der CDU (um es nur gleich vorwegzunehmen) und später bei der Werteunion. Ob Jörg Urban die Aussage von Krall ernsthaft so beantwortet hat, oder ob es Ironie war, das bleibt offen. Urban ist aber sicher eine streitbare Person. Dennoch, dies gewissermassen als "das AfD-Programm" zu verkaufen, ist schon gewagt. Denn auf Bundesebene würde man in der AfD so etwas ganz sicher nicht unterstützen.
Die AfD wirbt seit Jahren für mehr Demokratie. Sie plädiert für direktdemokratische Elemente, etwa wie Volksinitiativen und Referenden, so wie es sie z.B. in der Schweiz gibt.
Die AfD ist eine staatstragende Partei mit demokratischen Grundprinzipien. Was aber nicht heisst, dass immer mehr Souveränität verloren und an die EU nach Brüssel abgegeben werden soll, oder dass die AfD einfach eine Politik des "weiter so" machen will. Deshalb ist sie ja auch umstritten, weil sie eben etwas ändern will, und das scheint die anderen Parteien extrem zu stören.
Ich sehe auch nicht ein, was die PiS in Polen schlecht gemacht haben soll. Jetzt regieren halt andere, wie das Gegenteil der PiS wollen, wie mehr EU etc. Viktor Orban etwa aus Ungarn ist auch eine zwischen den politischen Lagern sehr umstrittene Person; die einen nehmen ihn als Vorbild für die eigene Politik zu Hause, die anderen finden ihn das Letzte und sehen in ihm nur das Böse etc., dafür verehren diese Leute dann die allerlinksten Regierungschefs anderer Länder, für welche die AfD überhaupt keine Sympathien hat.