Wird die Schuldenbremse abgeschafft?

5 Antworten

Faktisch hat man sie schon umgangen, indem man Schulden zu Sondervermögen deklariert.

Sollte der Bürger im Privaten nicht unbedingt nachmachen.

Ich hoffe nicht.

Wäre auch nicht nötig, wenn manche gelder sinnvoll eingesetzt würden

CorgiMcweasel  26.09.2023, 19:34

und wo sollte man Geld deiner Meinung nach eher kürzen und wo mehr investieren?

0

Ist längst geschehen.

Über "Sondervermögen" werden Schattenhaushalte generiert, um die Schuldenbremse zu umgehen.

Die Schuldenbremse steht im Grundgesetz und kann nicht so einfach abgeschafft werden.

CorgiMcweasel  26.09.2023, 19:37

aber ist dies nicht ein Teil des Grundgesetzes, welches durch dreiviertel oder zweidrittel Mehrheit des Bundestages wieder abgeschafft werden kann?

0
bikerfan73  26.09.2023, 20:32
@CorgiMcweasel

Durch Zwei-Drittel Mehrheit, ja. Die werden die aber niemals zusammen kriegen. Jedenfalls im Moment nicht.

1

Deutschlands Schulden steigen unaufhörlich.

Sogenannte Sondervermögen sind auch Schulden.

Sie dienen der Verschleierung eines überzogenen Haushalts.