Warum haben wir die Schuldenbremse?
Die deutschen Staatsschulden liegen bei 60% des BIP. Japan liegt bei 250% und die haben gar keine Probleme damit. Wieso wird die Schuldenbremse nicht abgeschafft?
5 Antworten
Da man eh nur Staatsschulden für Investitionen und nicht für Konsumausgaben machen kann, ist die Illusion von Staatsschulden hirnrissig.
Bei einer Investition bleibt das eingesetzte Kapital in der Regel vorhanden. Zwar werden Investitionen über die Zeit abgeschrieben, jedoch verbleibt ein nicht verbuchter Realwert vorhanden. Dieser Realwert ist in der Regel stabil und zukunftssicher.
Investitionen in nachhaltige Infrastruktur kann nach der Abschreibung einen höheren verdeckten Wert aufweisen, als die Investition zu Beginn real gekostet hat. Nicht alle Investitionen verlieren ihren Realwert mit der Abschreibung. Der Wohlstand Deutschlands baut darauf auf, dass wir seit Dekaden abgeschriebene Infrastruktur nutzen, die noch einwandfrei funktioniert.
Man sollte bei Investitionen bloß nicht sparen. Für ein paar Prozentpunkte mehr Investitionsvolumen kann man deutlich nachhaltigere Leistungen erwarten (bspw. deutlich höhere Lebensdauer von Straßen, Brücken, Schienen etc.). Eine Brücke die nicht nur 10 sondern 200 Jahre hält, kostet nicht 20x mehr - sondern eventuell das doppelte.
Wir wissen heute schon, dass wir immer digitaler werden. Daher kann man jetzt schon sicherstellen, dass IT-Infrastruktur zukunftssicher hergerichtet wird und nicht nur der Gegenwart entsprechend.
Um den Euro zu stabilisieren.
Nachdem 2008 diverse Länder ihre Kredite (Staatsanleihen) nur noch mit horrenden Zinsen, welche nicht der wirtschaftlichen Situation sondern der Spekulation geschuldet waren, an den Mann bringen konnten, beschloss man als Reaktion darauf in Deutschland die Schuldenbremse im Grundgesetz zu verankern. Auf Europäischer Ebene wurde beschlossen Staatsanleihen in unbegrenzter Höhe von der EZB aufzukaufen.
Letztlich hat der Aufkauf der Staatsanleihen durch die EZB gewirkt. Die Schuldenbremse indessen hat dazu geführt, dass mehr gespart wird. Leider auch an den falschen Stellen, was zu Lasten der Infrastruktur und Zukunft des Landes geht.
Die Schuldenbremse wurde im Jahr 2009 als Reaktion auf die Finanzkrise und die folgende Eurokrise eingeführt. Die damalige hohe Staatsverschuldung vieler Länder, insbesondere in Südeuropa, weckte Befürchtungen, dass diese Länder in eine unkontrollierbare Schuldenspirale geraten könnten und dies wollte man in Deutschland mit Grundlage De Grundgesetzes verhindern.
Japan liegt bei 250% und die haben gar keine Probleme damit.
Das ist faktisch einfach falsch. Informier dich bitte mal über die aktuelle Situation in Japan und wie dieses Experiment international betrachtet wird.
Wieso wird die Schuldenbremse nicht abgeschafft?
Weil eine Überschuldung nur noch mehr Probleme schafft.
Japan ist nicht so stark von den Kapitalmärkten abhängig, weil sich der Staat hauptsächlich bei seinen eigenen Bürgern verschuldet hat. So ohne weiteres ist das nicht auf Deutschland übertragbar.