Wird Die Linke im neuen Bundestag gemeinsame Sache mit der AfD machen?
AfD und Die Linke haben zusammen mehr als 1/3 der Stimmen und können so Gesetze blockieren, für die eine 2/3 Mehrheit erforderlich ist.
Nun hieß es ja in der Vergangenheit oft, vorallem von den Linken, dass mit den Stimmen der AfD keine Mehrheiten beschafft werden dürfen.
Wie will die Linke dies nun als gutes Vorbild im Bundestag handhaben?
Beispiel: Ein Sondervermögen für das Verteidigungsbudget erfordert eine 2/3 Mehrheit. AfD ist dagegen. Verhindert Die Linke nun das Vorhaben und stimmt gemeinsam mit der AfD gegen das Gesetzesvorhaben und setzt damit ihre Ziele nur mit Stimmen der AfD durch, oder stimmt jetzt die Linke dafür, um nicht als Heuchler zu gelten?
3 Antworten
Die stimmen nur nach jeweiliger Sachlage, egal was die AfD macht. Das hat der von Aken gestern noch im Fernsehen gesagt. Gestern kam auch heraus, dass schwarz/rot/grün nur noch 6 zusätzliche Stimmen von den Linken für eine Lockerung der Schuldenbremse bräuchte. Der von Aken hat wohl auch nichts dagegen. Ich denke mal Leute wie Herr Gysi und Herr Bartsch sind schon besonnene Persönlichkeiten die auch wissen was sie tun. Ich vertrau denen!
Achso, also quasi genau das wofür sie die CDU kritisierten.
MMn nicht wirklich!
Sie könnten natl. aus verschiedenen Gründen das gleiche Projekt der GroKo (mit den Grünen) blockieren.
Auch wurde schon angedeutet, dass sie ja prinzipiell und grundsätzlich gegen die SchuldBremse wären, jetzt aber bei einer GrubdgesetzÄnderung Forderungen für ihre Zustimmung aufstellen würden. Wobei sie wieder eher dagegen sind, dass dies vor allem der Finanzierung von RüstungsProjekten dienen soll!
Häng dich nicht so an bestimmten Beispielen auf. Es geht ganz generell um die 1/3 Grenze in der Linke und AfD gemeinsame Sache machen könnten.
Linke und AFD sind sich ähnlicher wenn man den Blick von Propaganda und Oberflächlichkeit abwendet
Also vielleicht
⁹⁹