Wie wollen die FPÖ und die AfD die Afghanen abschieben, obwohl dort die Taliban herrschen?
Ich rede nicht von den Straftätern, die sollen ruhig abgeschoben werden – da bin ich sogar dafür(Als Afghane).
Aber was ist mit den vielen anderen, vor allem Frauen? Dürfen sie das überhaupt oder ist das überhaupt möglich?
3 Antworten
Wenn sie eine Wahl gewinnen und keinen Koalitionspartner brauchen, haben sie die Macht Gesetze zu ändern.
Wenn sie keine Mehrheit bekommen, müssen sie sich einen Koalitionspartner mit den gleichen Zielen und Denkstrukturen suchen.
Das wäre bei der AFD idealerweise das BSW (wenn die nicht an der 5% Hürde scheitern).
Mittlerweile beginne ich allerdings zu zweifeln, ob Merz nicht ein "Wolf im Schafspelz" ist. Gerade habe ich gelesen, dass er jetzt doch mit der AFD "liebäugelt".
Die Frage ist, wird er sich das wirklich trauen ?
Beide Parteien hätten zusammen locker die Mehrheit 🫣
Die FPÖ scheint sogar teils sehr positive Worte über die Taliban zu finden...
Abschiebungen nach Lust und Laune kann keine politische Partei vollstrecken, da gibt es glücklicherweise geltendes Recht, auf Basis dessen gehandelt werden kann.
Die schieben niemanden ab. Die sagen das nur so im Wahlkampf (siehe Meloni in Italien) Das wäre verfassungsrechtlich und EU-Rechtlich schwer durchsetzbar. außerdem gibt es Verträge (z.b. Genfer Flüchtlingskonvension) und viele Heimatländer nehmen die Migranten nicht mehr zurück.
LG 👍