Werden Anträge der Oppositionspartei kategorisch abgelehnt, auch wenn diese der eigenen Politik und Gesinnung in die Hände spielt?

3 Antworten

Es gibt Dinge, da sind sich alle einer Meinung und da ist dann auch egal, von wem der Antrag kommt. In vielen Dingen gibt es jedoch detaillierte Unterschiede und so werden oft auch sehr ähnliche Anträge abgelehnt weil die Regierung meint, es noch ein Stück besser zu können - teils zurecht, teils zuunrecht...

es gibt sogar Opositionsparteien die Anträge stellen die ihre eigenen Beschlüsse (aus Regierungszeit) rückgängig machen sollen.

Nein eigentlich nicht nur die Grünen machen das bei der AfD da diese mMn auch am weitesten von diesen entfernt sind. Sie sagen quasi wenn die afd einen guten Antrag bringt können wir diesen auch bringen und lehnen deren dann ab und bringen diesen selbst oder als Regierung nochmal