Welche Partei sollte abgeschafft werden?

Welcher Partei sollte das Existenzrecht entzogen werden?

Answer 1

[Topsictop]

Da das eine sehr undemokratische Aktion wäre, natürlich keine. Wundert mich, dass hier genau die Personen, die angeblich so demokratisch sind und immer die "richtige" Meinung vertreten, hier die wahren Demokratiefeinde sind.

Okay... wundert mich natürlich nicht.

Woher ich das weiß: eigene Erfahrung – Bin interessiert an Politik und Gesellschaft

Comments

[greyjoy]

Genauso sieht es aus.

Answer 2

[JacktheWolf]

Eine gute Demokratie muss alle Meinungen vertreten, aber der Mehrheit dienen. Also würde sich die Fage nicht stellen, da sich bei gesundem Verstand die populistischen Parteien keine Mehrheit bekommen würden.

Andere daher, da es durchaus Staatsfeindliche Gruppen gibt, die auf die Freiheit und Menschenrechte "verzichten", also ein Feind der Demokratie sind.

Answer 3

[CamelWolf]

Aber Du hast schon kapiert, dass wir in einer Demokratie leben, oder ?

Comments

[Kaen011]

Was nicht bedeutet das alles erlaubt sein muss. Man muss Intollerant gegenüber der intolleranz sein.

[SeniorSteward]

@Kaen011

Vor allem muss eine AgD nicht "toll" sein...

[Adzec]

@Kaen011

Nein. Der Staat hat sich auch gegenüber Intoleranten an deren Grundrechte zu halten. Die Grenze ist allenfalls da überschritten, wo die Strafbarkeit politischen Handelns beginnt.

[Kaen011]

@Adzec

Nein. Der Staat hat sich auch gegenüber Intoleranten an deren Grundrechte zu halten

Stohmann? Denn soetwas habe ich nie behauptet.

[Adzec]

@Kaen011

Doch.

Man muss Intollerant gegenüber der intolleranz sein.

Diese Aussage enthält keine Bedingungen.

[SeniorSteward]

Er hat sicher kapiert, dass man Parteien verbieten kann, wenn sie klar verfassungsfeindliche Ziele verfolgen, und weil die AgD ein deutlicher Verdachtsfall ist, nun ja, kommt wohl nicht von Ungefähr... nicht wahr?

[OmniosX]

@SeniorSteward

Wenn ein Scholzi sich nicht erinnert sagt auch keiner was, und der darf sogar Kanzler sein. Alles eine Mumpe, allesamt korrupt.

[greyjoy]

@SeniorSteward

Nee kommt drauf an WER an den entscheidenden Positionen (BfV, Verfassungsgericht etc.) sitzt, ganz einfach. Wie meinte vor einiger Zeit ein bekanntes Gesicht der Grünen: "wir haben unsere Leute jetzt überall" + "der lange Marsch durch die Institutionen ist beendet".