Warum wurden deutsche Terroristen in der Vergangenheit in Deutschland begnadigt?
Und sind nicht eigentlich wie vorgesehen hinter Gitter geblieben?
3 Antworten
Im Fall Christian Klar war die Freilassung ja durchaus umstritten.
Auch Begnadigungen sind ein ganz regulärer Teil der Justiz und des Rechtsstaats. Du solltest auch nicht unterschlagen das die betreffenden Jahrzehnte in Haft waren (zurecht) bevor es Begnadigungen gab.
Begnadigen kann übrigens nicht die Regierung sondern der Bundespräsident wenn es um Verurteilungen durch ein Bundesgericht geht (wie bei der RAF der Fall).
In den Bundesländern haben die Ministerpräsidenten ein Gnadenrecht.
Da musst Du schon konkrete Fälle nennen.
Die Haftzeiten in dem Artikel sind alle länger gewesen, vor der Begnadigung, als "normale" Verbrecher in Deutschland für die gleichen Taten gesessen hätten.
In sofern ist die Entlassung nach Haftzeiten zwischen 17-24 Jahren schon gerechtfertigt.
Und die Terroristen von der RAF die so lange gesessen haben sind danach ja alle nicht mehr straffällig geworden.
https://www.sueddeutsche.de/politik/begnadigungen-von-raf-mitgliedern-milde-in-acht-einzelfaellen-1.784057