Warum werden Salafisten in Deutschland nicht abgeschoben/eingesperrt?

Die Bedrohen so ziemlich alle Grundrechte. Und dann dürfen die noch laut demonstrieren 🤣

Answer 1

[tinalisatina]

Das ist da das Gute an unseren Grundrechten. Da dürfen Leute auch laut demonstrieren.

Comments

[IcCube05]

Manche Forderung sollten trotz Grundrechten trotzdem unter Strafe gestellt werden. Wer ein Kalifat fordert, dem steht es frei jeder Zeit zu gehen.

[Humorberater]

aber doch nicht gegen Grundrechte

[tinalisatina]

@Humorberater

Bin ich Deiner/Eurer Meinung, aber ist rechtlich nicht durchzusetzen.

Answer 2

[Incamas]

Wo siehst du da eine Strafbare Handlung ?

Answer 3

[Philippus1990]

Weil man jemanden nicht einsperren kann, ohne dass dieser eine Straftat begangen hat. Grundrechte bedrohen ist keine Straftat. Und viele "Salafisten" besitzen längst die deutsche Staatsbürgerschaft. Kann man also auch nicht abschieben.

Woher ich das weiß: Hobby – Beobachte politische Entwicklungen seit meiner Jugend.