Wäre es eigentlich erlaubt, im Bundestag eine Art Mauer zwischen CDU/CSU und AfD zu ziehen?
Ich denke da an sowas.
5 Antworten
Vom Beitragsersteller als hilfreich ausgezeichnet
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Regierung, Bundestag, Bundestagswahl
Leider nicht.
Die Ausschaltung des Mikrofons durch den Parlamentspräsidenten, Ordnungsrufe und Verhängung von Ordnungsgeld sind das höchste der Gefühle. Einmauern mit Lärmschutzwänden dürfte nicht legal sein.
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter
Nutzer, der sehr aktiv auf gutefrage ist
Nein, diese bauliche Veränderung ist nicht zulässig.
Aber wenn ich mir an dieser Stelle eine kleine ironische Spitze erlauben darf - Merz würde sicher für eine flexible Gummiwand plädieren.
Würde nicht gut aussehen.
Wohl nicht,...
Es muss reichen, dass man die Stühle entsprechend der Fraktionsgrößen versetzt und so einen Treppenaufgang als Grenze zwischen den Fraktionen schafft.
Finde ich gut, die AFD muss sich dann nicht die schlechte Politik von CDU/CSU anhören!