Sollten Politiker bei Parteiaustritt ihr Mandat niederlegen?
Wie gemeldet wurde, kehrt der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz (Südbaden) seiner Partei und Fraktion den Rücken.
Sollte in solchen Fällen die jeweiligen Politiker nicht auch ihr Mandat niederlegen? Schließlich sind sie als Angehöriger einer bestimmten Partei gewählt worden.
Was meint Ihr?
6 Antworten
Unbedingt! - Sonst passieren solche Dinge wie die Neugründung einer Partei unter Beibehaltung seines Sitzes im Bundestag, den man während seiner Zeit bei einer anderen Partei gewonnen hat!
sofern es kein Direktmandat ist : er sollte unbedingt zurücktreten - er erhielt sein Stühlchen im Parlament über eine Liste seiner Partei, dessen Mitglied er nicht mehr ist
bei Direktmandat : - er wurde ja persönlich durch die Wähler gewählt und nicht über eine Liste in seiner Partei - somit kann er bleiben
Nein, Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verpflichtet! Wenn Sie eine Partei- oder Fraktionsmitgliedschaft nicht mehr mit ihrem Gewissen vereinbaren können, müssen sie gehen können, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Immerhin sind sie ja auch von ihrer Partei einmal aufgestellt worden. Da hat also die Partei einen Fehler gemacht.
Nein.
Aber ist auch für die AfD nur positiv. Der Kerl war wohl wirklich nicht die hellste Kerze auf der Torte.
Ich würde sagen, wer über die Liste eingerückt ist, sollte sein Mandat abgeben, Direktmandate bleiben natürlich.
Gruß
Eragon