Sollten Ausländer:innen in Deutschland auf Kommunalerebene wählen dürfen?
Nancy Faesers Vorstoß zum kommunalen Wahlrecht für Ausländer:innen sorgte für Schlagzeilen aufgrund von Fake News.
Vorallem Rechtsradikale verbreiteten Fake News, auf die ich nicht eingehe.
Doch auch in NRW wurde das Vorhaben lange diskutiert und schliesslich durch die CDU und Erdogans AKP abgelehnt (in dem die AKP in die Hände der CDU spielte und polarisierte)
Deshalb kam das Wahlrecht auf Kommunalebene in NRW nicht.
Doch die Diskussion entfachen sich neu. Auch die Berliner Innensenatorin ist für ein Wahlrecht für Ausländer:innen auf Kommunalebene.
Ausländer:innen mit einer EU-Staatsangehörigkeit dürfen auf der Kommunalebene wählen, hingegen alle anderen Ausländer:innen z.B Türkische, US-Amerikanische nicht.
Sollten Ausländer:innen in Deutschland auf Kommunalerebene wählen dürfen ?
Was ist Ausländer:innen?
Menschen die keine deutsche Staatsangehörigkeit haben
13 Antworten
Nein, jeder soll in dem Land wählen, dessen Staatsbürger er ist.
Nur, wenn auch Ausländer:außen wählen dürfen.
Gemäß dem Rat für deutsche Rechtschreibung hat ein Doppelpunkt mitten im Wort nichts zu suchen. Ein Doppelpunkt weist auf eine Feststellung oder Aufzählung hin:
=> https://www.sueddeutsche.de/kultur/rechtschreibung-rat-gender-stern-empfehlung-experten-1.6029401
Joa, warum denn nicht. Die würden die derzeitige Regierung bestärken und an der Macht erhalten und die Alternative für Ruzzland schwächen. Davor haben diese heimlichen Nz-Freaks auch solche Angst. Kohl hat damals die ganzen Russlanddeutschen nach DE geholt und dafür haben sie ihn ins Kanzleramt gewählt zum Beispiel. Ich unterstütze alles, was heimliche Nzs ärgert. :-)
Lg
Weil die Regierung eines Landes (und dazu zähle ich auch die kommunale Ebene) nur dessen Bevölkerung wählen können sollte. Und unter Bevölkerung verstehe ich jeden, der die entsprechende Staatsangehörigkeit hat.
Wenn ich bspw. ein einjähriges Sabbatical in Thailand verbringe (also insb. keine Migrationsabsicht habe) erwarte ich auch kein Wahlrecht.
Es ist eine unseriöse Äusserung, Kohl zu unterstellen er hätte diese humanistische Handlung aus eigennützign Interessen gemacht.
Gibt es ein einziges Land auf der Welt, in dem andere Staatsbürger wählen dürfen? Also außer bei EU-Bürgern auf kommunaler Ebene des Hauptwohnsitzes.
Natürlich nicht!
Dürfen wir in anderen Ländern wählen?
Damit ist alles gesagt.