Sollte man die AfD nicht mal mitregieren lassen?
Einfach um zu gucken ob sie wirklich die Versprechen einhält oder ob das nur heiße luft ist was sie ständig sagen.
Das Ergebnis basiert auf 108 Abstimmungen
33 Antworten
Der Schaden der dadurch für Deutschland entsteht wäre viel zu groß. Noch Jahre danach würde es uns allen bedeutend schlechter gehen.
Der Schaden der dadurch für Deutschland entsteht wäre viel zu groß.
Die Ampel hat damit kein Problem:
Mit dem bestehenden Kurs auf keinen Fall und irgendwelchen Konferenzen, wo man über Abschiebungen spricht, es wird sich kein Koalitionspartner finden. Am Anfang ihrer Gründung 2015,2016 hätte dir AFD vielleicht Erfolg gehabt mit diesem Programm und einer konservativeren CDU wie heute, aber durch den immer rechteren Kurs nee. Es wäre für manche Unternehmen abschreckend, einen Sitz in dem Bundesland zu haben.
In manchen Städten stellt die AFD ja den Bürgermeister, Landrat und da sieht man das große Versprechen gemacht wurden und aber gleichzeitig kein Geld ist für die Kommunen, die Ursache für das fehlende Geld liegt woanders, aber diese Versprechen.
irgendwelchen Konferenzen, wo man über Abschiebungen spricht,
Na und ? Frau Fäser und ihre Länderkollegen machen das sehr regelmäßig und das zu Recht. Wir haben aktuell wohl rd. 300.000 Menschen mit abgelehnten Asylanträgen. Die müssen abgeschoben werden.
kein Geld ist für die Kommunen,
Das liegt auch daran:
Auch wenn sich das doof anhört, aber nein - Das müssen sie sich in erster Linie bei den Altparteien und auch beim Volk "verdienen". Und gerade so Geschichten wie die Potsadam Sache tragen da leider nicht dazu bei. Alleine bis sich hier die Wogen geglättet haben, wird es recht lange dauern.
Wenn die Parteileitung ein wenig Grips in der Birne hat, wird dieses auch personelle Konsequenzen nach sich ziehen, so das man sich von bestimmten Elementen "distanzieren" wird. Das sollte auch die CDU recht schnell tun .
nur meine 3Cent zu diesem Thema
Einfach um zu gucken ...
Dein Verständnis von der Funktionsweise unseres Staates, insbesondere der Regierungsbildung, scheint nicht sehr ausgeprägt zu sein. Man "guckt nicht einfach mal", hier wird gewählt und aufgrund des Wahlergebnisses wird die Regierung gebildet!
Soweit die Theorie. Die Ampel wurde nicht gewählt, das hat sich dann so ergeben.
Die Ampel wurde nicht gewählt, das hat sich dann so ergeben.
Das ist falsch.
Die Ampel-Regierung hat sich nicht einfach so ergeben.
Gewählt wurde sie so aber auch nicht. Oder stand auf deinem Wahlzettel Ampel?
Gewählt wurde sie so aber auch nicht.
Denkst Du das? Wie kam sie denn sonst dann zu Stande?
Oder stand auf deinem Wahlzettel Ampel?
Auf meinem nicht, Nein. Darum geht es aber nicht.
Wie kam sie denn sonst dann zu Stande?
Durch Koalitionsverhandlungen und durch die Wahl vom Olaf zum Bundeskanzler. Das hätte dann auch anders passieren können.
Durch Koalitionsverhandlungen und durch die Wahl vom Olaf zum Bundeskanzler. Das hätte dann auch anders passieren können.
Also doch eine Wahl.
Natürlich ist das eine Wahl. Bei anderen Koalitionen wäre eine solche oder eine andere aber auch möglich gewesen.
Natürlich ist theoretisch jeder Koalition möglich, die im Bundestag eine Mehrheit erzielt UND für die die Mehrheit abstimmt. Und an letzterem wird es bei der AfD scheitern, außer sie selbst besetzt mehr als 50% der Sitze.
Natürlich ist theoretisch jeder Koalition möglich, die im Bundestag eine Mehrheit erzielt UND für die die Mehrheit abstimmt.
Genau so sieht es aus. Da sind wir uns einig. Bedeutet dann aber auch, dass die Ampel nicht gewählt wurde, sondern sich ergeben hat.
Nochmal:
Die Ampel hat sich nicht einfach so ergeben.
Es wurde ja über den Koalitionsvertrag abgestimmt.
Ein Koalitionsvertrag mit der AfD würde sehr wahrscheinlich nicht genug Stimmen bekommen und könnte sich demnach NICHT einfach so ergeben.
Das widerspricht gegen unser demokratisches System.
Es gibt nur die Möglichkeit, demokratisch gewählt zu werden.
Wenn sie nicht genug Stimmen bekommen, dann sollen sie auch nicht regieren, da sie von der Mehrheit unerwünscht sind.
Egal, wie toll einige diese Partei toll finden, bei uns entscheidet die Mehrheit der Zustimmung und die hat die AfD nun mal nicht.
Wenn sie nicht genug Stimmen bekommen, dann sollen sie auch nicht regieren, da sie von der Mehrheit unerwünscht sind.
Das ist bei der FDP im Bund aktuell genau so.
Sie sind Teil einer Koalition. Diese Koalition hat im Bundestag die Mehrheit.
Und dennoch sind sie Teil einer Koalition, die die Mehrheit hat und nur das ist entscheidend für eine Regierung.
Die habe ich 2021 sogar gewählt ^^ . Und da sie 11,5% der Stimmen hatte, im übrigen sogar mehr wie die AFD - die hatten nur 10,3% - dürfen sie halt auch "mitspielen" , wenn andere Parteien sie lassen und als Koalitionspartner haben wollen.
Und irgendwelche "Umfragen" , egal ob yougov, Insa oder wie die alle heissen sind immer irrelevant . Es zählen immer 4 Jahre ^^ . Von Wahl -> zur Wahl .
Und 2021 haben schon 11,5% die FDP , 27,5% die SPD und 14,8% die Grünen und somit die Ampel "gewollt" = 53,8% und ....Sticht
Die haben nur 24,1% "gewollt" . Somit die abolute Minderheit gegen die Ampel.
Regieren tut ja niemals die Partei "Mit den meisten Stimmen" . Sondern die Partei, die den Regierungsauftrag mit >50% erfüllen kann.
Außerdem hatte schon die SPD 27,5% ...und am "meisten" Stimmen der Altparteien.
Das kannst du jetzt mit allen Parteien nach belieben hin und her rechnen. Fakt ist, dass bei diesem Wahlergebnis auch andere Koalitionen möglich gewesen wären, sich nun dann aber die Ampel ergeben hat.
Nochmal:
Die Ampel hat sich nicht einfach so ergeben.
Es wurde ja über den Koalitionsvertrag abgestimmt.
Ein Koalitionsvertrag mit der AfD würde sehr wahrscheinlich nicht genug Stimmen bekommen und könnte sich demnach NICHT einfach so ergeben.
Die Ampel hat sich nicht einfach so ergeben.
Nicht einfach, aber ergeben. Es hat doch auch keine Partei mit der Ampel Wahlwerbung gemacht.
Nur weil Du es immer wiederholst, wird es nicht plötzlich richtig.
Nein, es war schon zu Beginn richtig. Wir liegen da im Ergebnis auch nicht besonders weit auseinander.
https://www.tagesspiegel.de/politik/reaktion-auf-afd-geheimtreffen-in-potsdam-cdu-leitet-parteiausschlussverfahren-fur-teilnehmer-ein-11042884.html
Da ist man konsequenter als bei der AfD, die es als " man darf sich doch wohl noch mal privat treffen" verniedlicht.