Sind Neuwahlen noch möglich?

7 Antworten

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Daran wird niemand interessiert sein, weil es sonst insbesondere für die CDU nach dem Wählerbetrug eine Klatsche sondergleichen geben würde. So hofft man auf das Olaf-Scholz-Syndrom bei den Wählern in vier Jahren…😂


xHAWKBITx  23.03.2025, 23:39

Ja, dann kann man sich nicht erinnern.🙄

der Bundespräsident ist zuständig, dem Bundestag einen Kanzler zur Wahl vorzuschlagen
wenn die Kanzlerwahl scheitert, würde Steinmeier wohl reihum die Parteien einladen, ob sich nicht doch eine Mehrheit findet.
wenn das nicht geht, MUSS er den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen

steht alles schon so im Grundgesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.html

Möglich ist es immer sofern die Wahl eines neuen Bundeskanzlers nicht gelingt und danach wenn der Kanzler die Vertrauensfrage stellt und verliert.

Es kann durchaus sein dass wir wieder eine vorgezogene Wahl bekommen werden, weil die Koalition die sich gerade bildet nicht stabil genug sein wird.

Aber dass würde dann in so 1-2 Jahren passieren

Ich sehe keine Möglichkeit, dass es Neuwahlen geben wird.