Minderheitsregierung in Thüringen?
Hallo,
wenn man sich die Wahlumfragen für die nächstjährige Landtagswahl in Thüringen anschaut, kommt man zum Schluss, dass da aktuell keine Koalition zusammenkommen könnte.
dawum.de
Ist es vielleicht laut Verfassung erlaubt, dass z.B. die AfD eine Minderheitsregierung anführen kann (oder CDU-SPD) und sich die restlichen Stimmen suchen muss für ihre Anträge?
3 Antworten
Theoretisch schon, aber MP wird im 3. Anlauf der mit den meisten Stimmen.
Im Zweifel hat zZ noch derjenige mehr Stimmen (von der CDU oder den Linken), der die Stimmen der SPD bekommt (falls die AfD nicht wieder mit unsauberen Tricks arbeitet).
Weil das Ganze aber schon seit Monaten, wenn nicht mehr als ein Jahr abzusehen ist, finde ich es sehr unverständlich, wenn nicht sogar gefährlich, dass die CDU-Thüringen nicht besser mit den Linken zusammen arbeitet, bzw. Gern mal mit der AfD auf Tuchfühlung geht! Bei DER Konstellation wäre auch ein CDU-MP auf eine 'freundliche' Linke angewiesen (wenn man nicht mit der AfD zusammen arbeiten will!). Wirft man dagegen Ramelow ständig Knüppel zwischen die Beine, wird das wohl im umgekehrten Fall auch ziemlich holperig werden! Dieses Verhalten (der CDU) kann sich nur auszahlen, bzw. ist nur dann irrelevant, wenn man auf die Linke verzichten könnte, was eigentlich nur mit der AfD klappt!
Ich bin sehr gespannt, wie das klappen soll (ohne die Linke), was wohl die Bundes-CDU sagt (wenn er Stimmennder AfD nutzt), ob sich Mario Voigt überhaupt hält, ODER ob er dann umgekehrt herumheult und Unterstützung von den Linken fordert, die er selbst nur ziemlich selten und hinterfotzig gewährt!
Theoretisch sind Minderheitsregierungen möglich im deutschen Parlamentarismus.
Aber bisher unüblich. Im Ausland sind sie hingegen häufiger, da es dort oft keine 5%-Hürde gibt.
Allerdings werden sich realpolitisch eher alle anderen gegen die AfD verbünden, anstatt sie zu tolerieren - außer die CDU knickt ein.
Aber ich vermute in diesem Fall würde die thüringer CDU aus Berlin zurückgepfiffen.
Abwarten, du bist zu schnell. Eventuell ist das gar nicht nötig. Diese Minderheitsregierung. Warte auf den Herbst `24.