Kann die AFD die Ausländer wirklich beseitigen/wegschicken?
Mittlerweile sind ja fast 30% der Menschen in Deutschland mit Migrationshintergrund und in der Polizei, Verwaltung und in der Armee vorhanden. Kann man die trotzdem einfach so wegschicken?
Muss man sich als Ausländer sorgen machen?
1 Antwort
also nach aktueller gesetzlicher lage kann sie es nicht.
Aber Gesetze kann man ändern also die notwendigen Vorraussetzungen könnte man schaffen. Allerdings bringt das praktisch nichts, denn es würde einige Bereiche der Wirtschaft und der Sozialsysteme komplett lahm legen
doch auch grundgesetze sind veränderbar - dazu bedarf es einer von beiden Optionen
komlett legal wäre eine Änderung sofern man eine 2/3 Mehrheit sowohl im Bundestag als auch Bundesrat erreicht.
das Verfssungsgericht mit entsprechendem personal besetzen so das selbst wenn jemand gegen eine Änderung klagt, die klage abgewiesen wird, hier kann man sogar extra noch einen neuen Senat schaffen der direkt dafür zuständig wäre sich mit entsprechenden fragen zu befassen.
option nummer 3 nicht wirklich nach aktuellem stand gesetzes konform aber durchaus machbar - einfach es wie die nsdap haten und widerstand nen kopf kürzer machen und dann verfassung und gesetze ändern wie man es wünscht
Ich war sarkastisch, damit ich nicht unhöflich sein musste. 🙄
wir können gerne über meine aussage diskutieren, wenn du va anverer meinung bist aber dann liefere bitte argumente vorzugsweise mit nachweisen
Nein, das geht nicht. Unsere Grundgesetze sind nicht veränderbar. Da steht in DE das Verfassungsgericht dazwischen.
In einer Diktatur ließe sich das alles schnell und einfach ändern.
Nein, das geht nicht. Unsere Grundgesetze sind nicht veränderbar. Da steht in DE das Verfassungsgericht dazwischen.