Frage zur deutschen Politik?
Meine Frage ist, ist ein Staatssekretär auch an eine Partei gebunden? Oder sind diese Partei unabhängig?
5 Antworten
Verbeamtete Staatssekretäre sind und müssen unabhängig sein. Sind ja Beamte. Sie dienen dem Volk und nicht einer Partei. Steht im § 33 Abs. 1 S. 1 BeamtStG
Staatssekretäre sind Zuarbeiter-Vertreter von Ministern und damit Partei-Versorgungsposten, sofern diese nicht als Verwaltungsbeamte des höheren Dienst ver-beamtet sind.
Hier ist dann bei Beamten theoretisch Kompetenz vor Parteibuch, praktisch aber eher nicht.
Die meisten Staatssekretäre, insbesondere parlamentarische Staatssekretäre, sind an eine Partei gebunden, da sie dem Deutschen Bundestag angehören und die Regierungspartei oder -Koalition vertreten.
Beamtete Staatssekretäre hingegen sind hochrangige Beamte, die nicht notwendigerweise einer Partei angehören müssen, obwohl sie häufig politisch bestimmt sind.
https://www.hanisauland.de/wissen/lexikon/grosses-lexikon/s/staatssekretaer.html
Ein Staatssekretär ist an keine Partei gebunden, die sind ihrem Amt und dem Staat verpflichtet. Ja, auch ein Staatssekretär darf Mitglied einer Partei sein.
Verbeamtete Staatssekretäre nein, Parlamentarische Staatssekretäre ja...
Im Prinzip sind sie unabhängig. Viele werden aber über ihre Partei mit dem Posten versorgt.