Darf man Habeck offiziell als Vollidiot bezeichnen?
Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat entschieden, dass der Wirtschaftsminister Robert Habeck, Mitglied der Grünen und stellvertretender Bundeskanzler, öffentlich als "Vollidiot" bezeichnet werden darf, ohne dass juristische Konsequenzen drohen.
Darf jeder Habeck als Vollidioten bezeichnen?
Bei Gutefrage ist mir oft aufgefallen, dass Höcke gern als Faschist bezeichnet wird, oder Weidel als Nazi-Schlam*e. Von Seiten der Moderation scheint das völlig in Ordnung und salonfähig zu sein. Gilt das auch für Habeck und die Bezeichnung Vollidiot.. oder Künast als Geistskranke?
4 Antworten
Bei Habeck fällt das (leider) unter die Meinungsfreiheit, da er eine Person des öffentlichen Lebens ist und die Beleidigung als "zu schwach" galt.
Bei Höcke hingegen wurde gerichtlich festgestellt, dass es ausreichend Belege dafür gibt, dass er wirklich ein Nazi und ein Faschist ist und es sich hier dann lediglich um eine Tatsachenbehauptung handelt.
Ist schon nochmal ein Unterschied.
Da steht nichts davon, dass das Gericht festgestellt hat, dass Höcke ein Faschist ist, sondern diese Bezeichnung lediglich von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Kannst du nicht deine eigenen Quellen lesen/verstehen? ,,Zulässiges Werturteil"
Da steht nichts davon, dass das Gericht festgestellt hat, dass Höcke ein Faschist ist,
Habe ich auch nicht geschrieben. Lesen hilft. :)
Bei Höcke hingegen wurde gerichtlich festgestellt, dass es ausreichend Belege dafür gibt, dass er wirklich ein Nazi und ein Faschist ist
Du kleiner Troll :)
Danke, dass du nochmal bestätigst, wie korrekt meine Aussage ist. :)
Der Begriff wurde als zulässiges Werturteil im Rahmen der Meinungsfreiheit gerichtlich zugelassen.. da wurde nicht festgestellt das Höcke tatsächlich ein Faschist ist.
Genauso wie mit Weidel als Nazi-Schlam*e .. Chebli als islamische Sprechpuppe .. Habeck als Vollidiot .. oder Künast als Geisteskranke.
da wurde nicht festgestellt das Höcke tatsächlich ein Faschist ist.
Habe ich auch nicht behauptet. Was du weglässt (natürlich ganz aus Versehen) ist, dass das Gericht feststellte, dass es ein Werturteil ist, dass "nicht aus der Luft gegriffen ist, sondern auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage beruht". ;)
Der Faschist Höcke ist gerichtlich abgesichert. Man darf ihn offiziell so nennen. Kann sogar sein, dass er das als Kompliment ansieht.
Nein, es wurde lediglich festgestellt, dass diese Bezeichnung / Beleidigung (ganz wie im Fall von Höcke, Künast und Weidel) von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Darf man Habeck ungestraft einen Vollidioten nennen? Und darf man Künast auch als Geisteskranke bezeichnen?
Ich überlege gerade welche Entgleisungen ich in meine Lobgesänge einbauen könnte um deine Intensionen gebührend zu feiern.
Ich bin mir sicher, mir fällt da noch was ein.
Hmm.. Lobsang ist übrigens ein tibetischer Mönch.
Und darf man Künast auch als Geisteskranke bezeichnen?
Das weiß ich nicht, kannst es ja mal versuchen. Vor Gericht hat sie schon mal Recht bekommen in einem ähnlichen Fall.
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/renate-kuenast-beleidigung-facebook-kammergericht-1.4855652
Und an anderer Stelle (Geisteskrank) nicht.
Das Berliner Landgericht fällt eh manchmal seltsame Urteile, die dann oft in höherer Instanz wieder einkassiert werden.
Lobsang ist übrigens ein tibetischer Mönch.
... die ja eigentlich für ihre Weisheit bekannt sind.
Wenn die wűssten, dass ein Typ wie Du ihren Namen so missbraucht!
Mich hat man schon mehrmals als weise bezeichnet. Passt doch perfekt zu mir.
🤣🤮 Klar, von Deiner "Weisheit" sprechen Deine Äußerungen - mit Tendenz zum Rechtsextremen - zu politischen Themen ja geradezu Bände! 🤣🤮
.. schon schon setzt betretenes Schweigen ein
Da einer Staatsanwalt die Kompetenz fehlt Derartiges rechtsverbindlich zu entscheiden darf man deinen Beitrag getrost als "Fakenews" betrachten.
Gilt das auch für Höcke als Faschist oder Weidel als Nazi-Schlam*e? Das ist hier völlig normal so etwas auf dieser Plattform zu schreiben.
Darf man Habeck offiziell als Vollidiot bezeichnen?
Dann weißt ja nun, über was Du Dich u.U. umsonst aufgeregt hast und was Du künftig erwarten kannst. 😉
Aufregen tu ich mich nie. Ich finde das sogar ehrlich gesagt amüsant.
Nein, das ist dasselbe in Grün. Nichts ist irgendwo festgestellt worden. Verbreite hier keine Fake-News